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26.07.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Keine Verdrängung durch Modernisierungen in der Grellstraße/Prenzlauer Allee

SPD-Fraktion fordert sozialverträglichen Umgang der „Deutschen Wohnen“ ein

Die Deutsche Wohnen will umfassende Modernisierungen an ihrem Gebäudeensemble in der Grellstraße/Prenzlauer Allee durchführen und zugleich die Gebäude aufstocken sowie mit Neubauten ergänzen. Das führt zu erheblichen Mietsteigerungen sowie zu baubedingten Belastungen für die Mieterinnen und Mieter. Daher fordert die SPD-Faktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf und die Durchführung eines Sozialplanverfahrens. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft wurde aus diesem Grund ein Antrag, am 19.07.2017 in der eigens einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow, beschlossen.

Das Gebäudeensemble in der Grellstraße befindet sich im Milieuschutzgebiet und weist ca. 250 Ein- und Zweiraumwohnungen auf. Die Gebäude weisen einen sogenannten Substandard mit Ofenheizungen auf, bei dem der Milieuschutzes jedoch kaum Wirkung zeigen. Die geplanten Neubauten und die Aufstockung der Bestandsgebäude werden darüber hinaus das Erscheinungsbild des Ensembles verändern, so dass es sich um eine städtebauliche Umstrukturierung handelt. Die Modernisierungsmaßnahmen werden zu erheblichen Mieterhöhungen führen, die umfangreichen Baumaßnahmen greifen massiv in den Lebensalltag der Mieterinnen und Mieter ein, der Verbleib in der Wohnung während der Bauarbeiten ist nicht möglich, so werden die meisten Mieterinnen und Mieter verdrängt. Weder zu den finanziellen Auswirkungen für die Mieterinnen und Mieter noch zu den genauen Abläufen waren die Vertreter der Deutsche Wohnen aussagefähig.

Vor diesem Hintergrund reicht der vorhandene Milieuschutz offenkundig allein als Steuerungsinstrument nicht aus, deshalb soll das Bezirksamt unverzüglich eine sogenannte Umstrukturierungssatzung aufstellen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder: „Wir wollen erreichen, dass alle Mieterinnen und Mieter in den Gebäuden verbleiben können. Dafür ist es erforderlich, dass die Deutsche Wohnen den bekannten „Pankower Weg“ akzeptiert, mit dem die Mieten nach der Modernisierung für Haushalte mit geringem Einkommen auf höchstens 30 % des Haushaltseinkommens gekappt werden. Gleichzeitig muss die Modernisierung so durchgeführt werden, dass die Belastungen für die teilweise älteren Mieterinnen und Mieter minimiert werden. Das ist ein in Pankow immer wieder praktizierter Standard, von dem wir nicht abweichen werden. Die Weigerung der Deutschen Wohnen einen entsprechenden Vertrag mit dem Bezirksamt abzuschließen ist schlichtweg inakzeptabel.“

Nach Aufstellung und Veröffentlichung der Satzung kann das Bezirksamt Genehmigungen zurückstellen oder auch versagen, wenn die Maßnahmen nicht den sozialen Belangen der Mieterinnen und Mietern Rechnung tragen. „Dieses Vorgehen wenden wir seit dem Jahr 2006 erfolgreich im Bezirk Pankow an, z. B. in der Grünen Stadt und an der Glaßbrennerstraße. Auf ihm basieren entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit der Gewobag und der GESOBAU. Ich erwarte von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn, dass er diesen eingeübten und weiterhin akzeptierten „Pankower Weg“ auch gegenüber der Deutschen Wohnen durchsetzt. Bisher agiert das Bezirksamt in dieser Frage unverständlich zurückhaltend, das ist gegenüber einem unkooperativen Unternehmen wie der Deutschen Wohnen nicht ausreichend. Jetzt ist schnelles Handeln gefragt, um die berechtigten Interessen der Mieterinnen und Mieter mit dem dafür geeigneten Instrument der Umstrukturierungssatzung zu sichern.“, so Roland Schröder weiter. „Schließlich würden wir eine Modernisierung und die städtebauliche Umgestaltung bzw. Erweiterung des Ensembles befürworten, wenn dafür die Bedingungen für den Verbleib der Mieterinnen und Mieter rechtsverbindlich geregelt sind.“

30.09.2016 in Stadtentwicklung von SPD Pankow

Klaus Mindrup zu Gast beim Baustellenfest des Wohnprojektes "Sredzki 44"

Am gestrigen Tag besuchte ich das Baustellenfest des Wohnprojekts „Sredzki 44“. Es handelt sich um ein Bauvorhaben der Mietergenossenschaft SelbstBau e.G., bei der ich selbst auch Mitglied bin. Unterstützt vom Bundesfamilienministerium wird das 100 Jahre alte Wohnhaus in der Sredzkistraße 44 saniert und modernisiert. Entstehen wird ein „Musterhaus Generationenwohnen“ mit elf Wohneinheiten sowie einem Informations- und Ausstellungszentrum. 

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21.05.2016 in Stadtentwicklung von Tino Schopf

Tag der Städtebauförderung

Zum zweiten Mal nach 2015 fand gestern der jährlich wiederkehrende bundesweite „Tag der Städtebauförderung" statt. Im Rahmen dieses Aktionstages hatte die SPD Weißensee zum Kiezspaziergang durch das Komponistenviertel aufgerufen. Begleitet wurden wir dabei von Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie Dennis Buchner, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und vielen Anwohnerinnen und Anwohnern.

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10.05.2016 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Zweckentfremdungsverbot auch in Pankow konsequent durchsetzen!

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel hat ein Verfahren über die Bezirksaufsicht angekündigt, wenn CDU-Stadtrat Kühne die Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots ruhen lässt, sobald dagegen geklagt werde. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Rona Tietje unterstützt den Vorstoß des Senators und stellt klar, dass die Zweckentfremdung von Wohnraum auch in Pankow konsequent verfolgt werden müsse.

Presseerklärung vom 10.05.2016

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20.10.2015 in Stadtentwicklung von SPD Pankow

Studentisches Wohnen an der Prenzlauer Promenade

Am 15. Oktober präsentierte die Berlinovo, 100%ige Tochtergesellschaft des Landes Berlin, dem Parlamentarischen Staatssekretär im BMUB, Florian Pronold und mir ihr geplantes Bauvorhaben an der Prenzlauer Promenade.

Dort sollen im Rahmen ihres „Konzept 2.500 – Studentisches Wohnen für Berlin“ 310 Studentenapartments in einem Neubau entstehen. Die Fläche der Apartments soll inkl. Bad eine Größe von 16qm haben. Zuvor hatte die Berlinovo eine intensive Marktrecherche durchgeführt, um auf deren wohnungsspezifischen Bedürfnisse baulich reagieren zu können.

Das Bestandsgebäude (ehem. Bürogebäude der Akademie der Wissenschaften der DDR) aus den 1980er Jahren kann weiter genutzt werden. Modulare Bauweisen, wie das geplante Vorhaben an der Prenzlauer Promenade, sollen durch ein vom BMUB entwickelten Zukunftsinvestitionsprogramm gefördert werden. Dabei geht es um die Forschung und Weiterentwicklung modularer Bauweisen.

https://www.berlinovo.de/de/artikel/studentisches-wohnen-der-prenzlauer-promenade-mut-zu-micro

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