17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf

Berlin bekommt ein Lobbyregister

 

Die Frage nach dem Einfluss auf die Politik stellt sich, seitdem es Politik gibt. Wer wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz nimmt, wird sich zukünftig in Berlin transparenter darstellen. Konkret bedeutet das, dass im Abgeordnetenhaus ein Lobbyregister eingerichtet wird, das öffentlich zugänglich ist und bei den Gesetzgebungsverfahren transparent macht, wer an der Erarbeitung beteiligt war bzw. versucht hat, darauf Einfluss zu nehmen, der sogenannte legislativer Fußabdruck! Dass nun nach dem Bund auch Berlin jetzt ein Lobbyregister erhält, begrüße ich. Das Abgeordnetenhaus  erfüllt damit Forderungen von EU, Europarat und NGOs, den Lobbyismus im Verborgenen wirksam zu bekämpfen. Lobbyismus gehört zur Demokratie, aber offen und ehrlich.

 

17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf

Gedenkstunde zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953

 

Heute erinnerten wir im Abgeordnetenhaus im Vorfeld der Plenarsitzung mit einer Gedenkstunde an den 68. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR. Nach der Begrüßung durch den Parlamentspräsidenten Ralf Wieland hielt der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Tom Sello eine Gedenkrede.

Bewegend, diesem Moment beiwohnen zu dürfen. Es zeigt sich bei diesen Veranstaltungen besonders, warum wir für eine freiheitliche, demokratische Grundordnung dringend eintreten sollten.

 

29.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unseres Fotokalenders

 

Pankow ist nicht nur ein stark wachsender Bezirk, sondern auch der schönste Bezirk Berlins – finden wir.

Mit diesem Fotobuch möchten wir Sie mitnehmen auf eine Reise durch die Ortsteile Pankows. Von Buch runter bis zum Prenzlauer Berg wird die Vielfalt unseres Bezirks sichtbar. Gehen Sie mit uns auf eine Reise nach Blankenburg, Blankenfelde, Karow-Buch, Französisch Buchholz, Heinersdorf, Niederschönhausen, Pankow, Prenzlauer Berg, Rosenthal-Wilhelmsruh und Weißensee.
 
 
 

25.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unserer Bilanz

 

Unsere Bilanz für die Wahlperiode 2016-2021 ist fertig! Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Für uns ein Anlass, auf die Erfolge der letzten Jahre zurückzublicken und diese festzuhalten.

 
Wir haben die Schwerpunkte unserer Arbeit in einer Bilanz für die WP 2016-2021 festgehalten. Wenn auch Sie einen Blick auf die Schwerpunkte in den jeweiligen Themenfeldern werfen wollen, können Sie dies über folgenden Link zur Bilanz tun:
 
 

17.02.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

12 Anträge für die 39. Bezirksverordnetenversammlung Pankow

 

Die Fraktion hat zwölf Anträge für die am 24.02.2021 stattfindende 39. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

39. Sitzung der BVV Pankow am 24.02.2021

  • Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern! -Antrag-
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten! -Antrag-
  • Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen -Antrag-
  • Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen -Antrag-
  • Verkehrsberuhigung der Eddastraße -Antrag-
  • Rahmenplan für Blankenburg -Antrag-
  • Angebote fürs Schulessen schaffen! -Antrag-
  • Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown -Antrag-
  • Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln! -Antrag-
  • Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden -Antrag-
  • Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen -Antrag-
  • Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C-Regionen -Antrag-
 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin