13.05.2024 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Halbzeitbilanz 2021-2024

 

Vieles hat sich verändert in der letzten Zeit, nicht jedoch unser Anspruch, transparent und offen zu agieren und Sie in unsere politische Arbeit einzubeziehen. Denn trotz dieser Herausforderungen haben wir als SPD-Fraktion weiterhin viele unserer Ziele erreicht. Inmitten der zurück liegenden turbulenten Jahre ist es uns gelungen, wichtige Beschlüsse für Pankow zu bewirken und auch künftig umzusetzen, die Sie hier in unserer Halbzeitbilanz nachlesen können:

Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion Pankow

 

08.03.2024 in Allgemein von Tino Schopf

Internationaler Frauentag 2024

 

Zum heutigen 8. März, dem Internationalen Frauentag, wünsche ich den Frauen in Berlin und darüber hinaus alles Gute. Erstmals im Jahr 1911 begangen, ist der Frauentag seit 2019 in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Und damals wie heute, ist der Tag mit einer politischen Forderung verbunden. 1911 war es der Einsatz für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, heute wird an diesem Tag vor allem auf die Themen Geschlechtergerechtigkeit, Gender Pay Gap und Frauenrechte aufmerksam gemacht. In den vergangenen 113 Jahren wurde viel erreicht – trotzdem sehen wir, dass auch im Jahr 2024 noch einiges zu tun ist, ehe wir wirklich von umfassender Gleichheit und Gerechtigkeit sprechen können.

 

14.11.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Zwei Anträge und eine große Anfrage für die BVV Pankow am 15.11.2023

 

17. Sitzung der BVV Pankow am 15.11.2023

  • Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen -Antrag-
  • Sicher zur Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese -Antrag-
  • Pankower Kiezkneipen sterben – Was hat das Bezirksamt seit Juli gemacht?  -Große Anfrage-
 

14.11.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Pressemitteilung der demokratischen Fraktionen in der BVV Pankow

 

In einem gemeinsamen Antrag ersuchen die Linksfraktion, die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD und die Gruppe der FDP das Bezirksamt eine bislang unbenannte Grünanlage zwischen der Diesterwegstraße, Ella-Kay-Straße und Danziger Straße als „Ashkelon Platz“1 zu benennen.

Damit soll die besondere Beziehung Pankows zu den Menschen in Ashkelon und die im kommenden Jahr 30-jährige Städtepartnerschaft gewürdigt und im öffentlichen Raum sichtbarer und dauerhaft verankert werden. An zentraler Stelle des Platzes soll eine gut sichtbare Hinweistafel mit Angabe des Namens und Informationen zur Partnerstadt und zur Städtepartnerschaft angebracht werden.

Der grausame Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat uns alle zutiefst erschüttert und daran erinnert, dass das Existenzrecht des jüdischen Staates mitnichten gesichert ist und von allen anerkannt wird. Mehr als 1.200 Israelis wurden von den Terroristen auf brutalste Weise getötet, 247 Menschen wurden verschleppt, die meisten davon befinden sich noch immer in der Hand der Terroristen. Der Raketenbeschuss auf Israel hält bis heute an.

Oskar Lederer (DIE LINKE), Bezirksverordneter und stellvertretender Vorsitzender des Freundeskreis Berlin Pankow-Ashkelon e.V., erklärt dazu: „Als Demokrat*innen im Land der Shoah müssen wir immer deutlich machen: Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und für die Sicherheit seiner Bürger*innen zu sorgen. Die Terroristen der Hamas nehmen hingegen bewusst in Kauf, dass durch Waffenlager in Krankenhäusern und zivilen Einrichtungen unschuldige Menschen in Gaza leiden müssen und sterben. Gleichzeitig dürfen wir nicht hinnehmen, dass antisemitische Vorfälle auch in Deutschland immer mehr zunehmen und Jüd*innen sich nicht mehr auf die Straße trauen.“

Hannah Wettig, Vorsitzende der Pankower Fraktion Bündnis 90/die Grünen erklärt: „Mit der Benennung eines Platzes wollen wir ein deutliches Zeichen der Solidarität mit den Menschen in unserer Partnerstadt Ashkelon setzen, die Opfer des Bombenterrors der Hamas sind. Damit schaffen wir auch einen Ort, der daran erinnert, dass Geschichte nicht Geschichte ist. Aus den Lehren der deutschen Geschichte folgt, dass wir Antisemitismus in jeder Form entschieden entgegentreten müssen, um jüdischen Bürger*innen ein sicheres Leben in unserer Mitte zu gewährleisten. Derzeit sind Jüd*innen in Deutschland wieder akut gefährdet und mit der Benennung eines Platzes nach unserer Partnerstadt in Israel setzen wir ein klares Zeichen gegen israelbezogenen Antisemitismus.“

Denise Bittner, Vorsitzende der CDU-Fraktion, ergänzt: „Der 7. Oktober hat uns auf erschütternde Weise gezeigt, wie offen der antisemitische Wahn auch in Deutschland wieder zu Tage tritt. Mit der Benennung des Platzes nach unserer Partnerstadt wollen wir darum einmal mehr unsere uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen in Ashkelon und Israel zum Ausdruck bringen und klar und unmissverständlich verdeutlichen: Bei uns ist kein Platz für Antisemitismus.“

„Gerade in einer Zeit des unvorstellbaren Terrors gegen Israel, in der sich viele Jüdinnen und Juden alleine gelassen fühlen, ist es wichtig deutlich zu machen: Wir stehen an der Seite Israels. Wir stehen ander Seite aller Jüdinnen und Juden. Es bestürzt mich zuiefst, wie sich seit dem 7. Oktober antisemitischer Hass und menschenverachtende Hetze Bahn brechen. Und es besorgt mich sehr, dass sich Jüdinnen und Juden in Berlin nicht mehr sicher fühlen. Wir dürfen uns als Gesellschaft nicht von Hass, Hetze und Gewalt spalten lassen. Solidarität mit Jüdinnen und Juden ist und bleibt auch immer eine Frage der Menschlichkeit. Gerade in diesen Tagen braucht es mehr Menschlichkeit und Solidarität“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Stephanie Wölk.

Anliegen des gemeinsamen Antrags zur Benennung des Platzes ist es ein deutliches Zeichen der uneingeschränkten Solidarität und tiefen Verbundenheit mit Pankows israelischer Partnerstadt Ashkelon, aber auch ein klares Zeichen gegen jede Form antisemitischer oder israelfeindlicher Hetze, Aggression und Gewalt zu setzen.

 

 

1Die bevorzugte Schreibweise der Stadt Ashkelon ist zu beachten.

 

01.02.2023 in Allgemein von SPD Pankow

Finanzpolitik: Grüne Fehler stoppen

 

Von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und haushalts- und finanzpolitischer Sprecher

Als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen seinen Plan zur Gaspreisumlage verkündete, hat die Berliner SPD klar dagegengehalten. Statt der von Habeck geplanten Belastung der Bürgerinnen und Bürger mit 34 Milliarden Euro für eine Gasumlage, haben wir auf eine Energiepreisbremse gesetzt, auf Senkung der Mehrwertsteuer und große Entlastungspakete.

Inzwischen hat sich unsere Politik bundesweit durchgesetzt: Der Bund hat eine Strom- und Gaspreisbremse beschlossen, das Bürgergeld reformiert, den Wohngeldanspruch deutlich ausgeweitet und wird die Bürgerinnen und Bürger mit 200 Milliarden Euro entlasten.

Die Berliner SPD hat erwirkt, weitere ca. drei Milliarden Euro zur Entlastung der Berlinerinnen und Berliner zur Verfügung zu stellen. Wir haben unser 29-Euro-Ticket durchgesetzt und erreicht, 350 Millionen Euro für Soloselbstständige und Berliner Unternehmen bereitzustellen. Außerdem haben wir 75 Millionen Euro für Berlinerinnen und Berliner zur Verfügung gestellt, die mit Öl, Kohle oder Pellets heizen. Wir lassen niemanden im Stich. Auf die SPD wird es auch in Zukunft im Interesse der großen Mehrheit der Menschen ankommen.

Torsten Schneider kandidiert für den Abgeordnetenhaus-Wahlkreis Pankow 03, Pankow Zentrum, südliches Niederschönhausen und westliches Französisch Buchholz.

 

Unser Abteilungsgebiet

Schlachthof Berlin Prenzlauerberg

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