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Landesvertreter:innen­versammlung zur Wahl der Delegierten für die Bundes­delegierten­konferenz zur Europawahl 2024

VORGESCHLAGENE TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung, Grußwort
2. Konstituierung der Landesvertreter*innen-Versammlung
   Wahl des Präsidiums (Versammlungsleitung), Wahl der Mandatsprüfungskommission, Wahl der Wahlkommission, Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
4. Bericht der Mandatsprüfungskommission Wahl der 7 Delegierten der Berliner SPD für die Europadelegiertenkonferenz zur Europawahl
5. Europawahl: Vorstellung Kandidat:innen für die Europawahl, Aussprache
6. Europawahl: Nominierung Kandidat*innen für die Europawahl
7. Schlusswort

Im Anschluss findet der Landesparteitag statt.

Zur Antragslage geht es hier entlang: https://parteitag.spd.berlin, auf der Webseite des SPD-Landesverbandes berlin wir der Landesparteitag live gestreamt: https://spd.berlin.

VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung Landesparteitag durch das Präsidium und organisatorische Hinweise, Ehrungen
2. Reden Landesvorsitzende
   Aussprache
   Beratung und Beschlussfassung über den Leitantrag
   Bericht der Mandatsprüfungskommission
3. Statutenändernde Anträge
4. Antragsberatung
5. Schlusswort

In der Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow können Sie sich kostenlos und vertraulich Auskünfte und Tipps zu vielen Rentenangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung (DRV) geben lassen. Dafür steht Ihnen der Versichertenälteste der DRV, Michael Musall zur Verfügung. Musall ist von der Deutschen Rentenversicherung als persönlicher Ansprechpartner vor Ort geschult worden, ehrenamtlich bei der Antragstellung von Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten sowie beim Ausfüllen sonstiger Anträge und Formulare der Rentenversicherung zu helfen. Unter 0177 63 777 33 oder unter Michael.Musall@gmx.de ist eine Voranmeldung und Terminvereinbarung erforderlich.

Wenn Prenzlauer Berg für Sie praktischer ist, bieten wir Ihnen auch im Bürgerbüro unseres Abgeordneten Tino Schopf in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a Beratungstermine zur gesetzlichen Rentenversicherung an. In diesem Jahr noch am 10. Oktober, 7. November und 5. Dezember.

(Anmeldung erforderlich.)

In der Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow können Sie sich kostenlos und vertraulich Auskünfte und Tipps zu vielen Rentenangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung (DRV) geben lassen. Dafür steht Ihnen der Versichertenälteste der DRV, Michael Musall zur Verfügung. Musall ist von der Deutschen Rentenversicherung als persönlicher Ansprechpartner vor Ort geschult worden, ehrenamtlich bei der Antragstellung von Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten sowie beim Ausfüllen sonstiger Anträge und Formulare der Rentenversicherung zu helfen. Unter 0177 63 777 33 oder unter Michael.Musall@gmx.de ist eine Voranmeldung und Terminvereinbarung erforderlich.

Wenn Prenzlauer Berg für Sie praktischer ist, bieten wir Ihnen auch im Bürgerbüro unseres Abgeordneten Tino Schopf in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a Beratungstermine zur gesetzlichen Rentenversicherung an. In diesem Jahr noch am 7. November und 5. Dezember.

Vorläufige Tagesordnung

Freitag, 08. Dezember, Beginn 10 Uhr

TOP 1
Begrüßung und Eröffnung

TOP 2
Konstituierung
– Wahl des Tagungspräsidiums
– Beschluss über die Tagesordnung
– Beschluss über die Geschäftsordnung
– Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission

TOP 3
Rede der Parteivorsitzenden

TOP 4
Grußworte
Anschließend Rechenschaftsberichte
– Bericht des Generalsekretärs
– Bericht des Schatzmeisters
– Bericht der Vorsitzenden der Kontrollkommission
– Gleichstellungsbericht (schriftlich)
– Bericht der Bundestagsfraktion (schriftlich)
– Bericht über den Stand der Betriebsorganisation (schriftlich)
– Bericht über die Erledigung und Bearbeitung der angenommenen und überwiesenen Anträge der vorangegangenen Parteitage und Parteikonvente (schriftlich)
– Bericht des Kommunalbeirates (schriftlich)
– Fortschrittsbericht der Verantwortlichen für interkulturelle Öffnung (schriftlich)
– Aussprache

TOP 5
Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission

TOP 6
Wahlen
– Wahl des/der SPD-Parteivorsitzenden
– Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
– Wahl des/der Generalsekretär/s/in
– Wahl des/der Schatzmeister/s/in
– Wahl des/der Verantwortlichen des Parteivorstandes für die Europäische Union

TOP 7
Antragsberatung, einschließlich satzungsändernder Anträge
Bericht des/der Vorsitzenden der Antragskommission
 

Samstag, 9. Dezember, Beginn 10 Uhr

TOP 4 (Fortsetzung)
Grußworte

TOP 7 (Fortsetzung)
Antragsberatung, einschließlich satzungsändernder  Anträge

TOP 6 (Fortsetzung)
Wahlen 
– Wahlen der weiteren Mitglieder zum Parteivorstand
– Wahl der Bundesschiedskommission
– Wahl der Kontrollkommission
– Wahl der Delegierten zum Kongress der SPE
 

Sonntag, 10. Dezember, Beginn 9 Uhr

TOP 7 (Fortsetzung)
Antragsberatung, einschließlich satzungsändernder Anträge

TOP 8
Schlusswort des/der Parteivorsitzenden

In der Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow können Sie sich kostenlos und vertraulich Auskünfte und Tipps zu vielen Rentenangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung (DRV) geben lassen. Dafür steht Ihnen der Versichertenälteste der DRV, Michael Musall zur Verfügung. Musall ist von der Deutschen Rentenversicherung als persönlicher Ansprechpartner vor Ort geschult worden, ehrenamtlich bei der Antragstellung von Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten sowie beim Ausfüllen sonstiger Anträge und Formulare der Rentenversicherung zu helfen. Unter 0177 63 777 33 oder unter Michael.Musall@gmx.de ist eine Voranmeldung und Terminvereinbarung erforderlich.

Wenn Prenzlauer Berg für Sie praktischer ist, bieten wir Ihnen auch im Bürgerbüro unseres Abgeordneten Tino Schopf in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a Beratungstermine zur gesetzlichen Rentenversicherung an. In diesem Jahr noch am 10. Oktober, 7. November und 5. Dezember.