30.11.2018 in Stadtentwicklung von SPD Pankow

„Entmietung durch Luxussanierung stoppen!"

 
Lukas Siebenkotten und Klaus Mindrup

„Entmietung durch Luxussanierung stoppen!" Das habe ich 2013 im Wahlkampf versprochen.

Für dieses Versprechen habe ich hart gearbeitet und heute wird es umgesetzt! 
In den Koalitionsverhandlungen habe ich zunächst für den Schutz bezahlbaren Wohnraums gekämpft und das Ziel hat Eingang in den Vertrag gefunden! Nun haben wir im Bundestag das Entmietungsstoppgesetz beschlossen.

 

10.09.2018 in Stadtentwicklung von Tino Schopf

Das Wohnungstauschportal der Landeseigenen Wohnungsgesellschaften

 

Das digitale Wohnungstauschportal der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften degewo, GESOBAU, Gewobag, HOWOGE, STADT UND LAND sowie WBM ist startet!

Mit diesem deutschlandweit einmaligen Angebot auf www.inberlinwohnen.de bieten Berlins führende Wohnungsanbieter für ihre rund 600.000 Mieterinnen und Mieter erstmals auch die Möglichkeit, Wohnungen über Unternehmensgrenzen hinweg zu tauschen.

Ab sofort können Mieterinnen und Mieter der „Landeseigenen“ über die Online-Plattform Wohnungstauschangebote anderer Mieterinnen und Mieter bei den „Landeseigenen“ ansehen oder eigene Wohnungstauschangebote einstellen. Haben sich zwei potenzielle Tauschparteien gefunden, erfolgen die vertragsrelevanten weiteren Schritte bis zum Wohnungstausch außerhalb des Portals in Begleitung durch die Servicecenter der jeweiligen Unternehmen. Das Besondere daran: Die jeweiligen Nettokaltmieten beider Wohnungen bleiben dabei unverändert.

Einzelheiten zum Angebot und den Tauschvorgang gibt es auf www.inberlinwohnen.de

 

06.12.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für alle passierbar 

 

SPD-Antrag setzt sich für eine barrierefreie Umgestaltung ein

Zur 11. und letzten Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr reichte die Fraktion der SPD einen Antrag ein, um die Tramhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße für Fahrgäste des ÖPNV besser passierbar umzugestalten. 

Insbesondere Menschen mit Behinderungen oder Eltern mit Kinderwagen müssen sich einen Weg durch die parkenden Autos mühevoll erkämpfen. Der Antrag wird in den Ausschuss Verkehr und öffentliche Ordnung überwiesen.

Drucksache VIII-336 Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen

 

 

29.11.2017 in Stadtentwicklung von Tino Schopf

Wir sagen dem Müll den Kampf an

 

Berlin ist eine wachsende Stadt. Darüber freuen wir uns alle. Jedoch stellt uns dies auch vor eine Reihe außerordentlicher Probleme. Eins dieser Probleme ist die Müllbeseitigung. Jeden Tag werfen Hunderttausende von Berlinerinnen und Berlinern ihren Müll einfach achtlos weg. Die Problematik nahm in den letzten Jahren immer größere Ausmaße an.

Deshalb haben meine Fraktionskollegen Dr. Clara West, Franziska Becker, Joschka Langenbrinck und ich uns Gedanken gemacht, wie wir Berlin wieder auf Vordermann bringen können. Durch einen Besuch in Wien im Juli dieses Jahres lernten wir die Waste-Watchers kennen. Sie patrouillieren in den Straßen und auf den Plätzen Wiens, um für eine saubere und lebenswertere Stadt zu sorgen.

Diesem Vorbild möchten wir uns in Berlin nun anschließen, weshalb die Regierungsfraktionen auf Antrag von uns SPD-Abgeordneten nun folgendes Aktionsprogramm beschlossen:

 

30.10.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Neue Milieuschutzgebiete für Pankow!

 

Beschlussfassungen für neue soziale Erhaltungsgebiete von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen

In der 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung wurden die Beschlussfassungen für weitere bzw. Ausweitung der Milieuschutzgebiete um Bötzowstraße Humannplatz, Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd erweitert. Maßgeblich waren die Stimmen der Fraktion der SPD und der Partnerinnen der Zählgemeinschaft von den Fraktionen der Linken und Grünen.

Dieses Instrument zur Eindämmung von Luxussanierungen und der damit verbunden Mieterhöhungen sollen, insbesondere, Bestandsmieterinnen und -Mieter vor Verdrängung geschützt werden.

Hierzu sagt SPD-Fraktionsvorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher Roland Schröder: „Bezahlbaren Mietwohnungen werden in Pankow durch unnötige Luxusmodernisierungsmaßnahmen und die dadurch stark steigenden Mieten immer seltender und, wenn wir nicht handeln, zu einer Rarität. Diese Entwicklung zu immer aufwändigeren Modernisierungen wollen wir eindämmen. Die SPD-Fraktion setzt mit diesen Beschlussfassungen ein klares Zeichen für eine sozialverträgliche Wohnungspolitik, bei der die Mieterinnen und Mieter im Mittelpunkt stehen und Interessen der Investoren keine Bedeutung haben. Davon profitieren nun auch viele Mieterinnen und Mieter in die neuen sozialen Erhaltungsquartieren Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd. Sie werden von nun an vor Umwandlungsbestrebungen von Miet- in Eigentumswohnungen und Luxusmodernisierungen besser geschützt. Sanierungen sollen nur unter Beachtung der Sozialverträglichkeit stattfinden. Denn Mieterinnen und Mieter sollen sich auch nach einer Sanierung immer noch die Miete leisten können.“

Mit den neuen sozialen Erhaltungsgebieten ist das Bezirksamt dem SPD-Antrag (VII-0947:

Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutz") im Bezirk Pankow nachgekommen. Damit hat die SPD wieder einen wesentlichen Anteil an Ausweitung des Schutzes vor Mieterhöhungen und Verdrängung. 

 

Unser Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow