01.05.2020 in Berlin von Tino Schopf

Solidarisch ist man nicht alleine!

 

Der 1. Mai - auch bekannt unter dem „Tag der Arbeit“. In Deutschland ein Tag mit großer Geschichte. Bereits im vorletzten Jahrhundert ein Tag, an dem man sich zu Generalstreiks und Massenkundgebungen traf. Erste Bestrebungen in der Weimarer Republik scheiterten, diesen bedeutenden Tag zu einem gesetzlichen Feiertag zu deklarieren. Sodann okkupierten die Nationalsozialisten diesen Tag für sich und ihre verachtenswerten Ziele. Einhergehend mit der Schaffung eines Feiertages wurden ebenso die Gewerkschaften gleichgeschaltet und den Arbeiterinnen und Arbeitern die Mitbestimmung versagt.

Die Besatzungsmächte akzeptieren nach dem Krieg diesen bedeutungsvollen Tag und so wurde er auch in der BRD wie DDR erneut zum Feiertag, an dem die Arbeit ruht.

Heute möchte ich diesen historischen Tag vor allem dazu nutzen, um denjenigen zu danken, die für uns zurzeit an der vordersten Front gegen das Coronavirus kämpfen. Es sind die Krankenschwestern, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, die zurzeit alles tun, um in unserem Gesundheitssystem jeder und jedem die bestmögliche Versorgung zu garantieren. Sie sind es, die sich nun unserer vollen Unterstützung sicher sein müssen. Denn eins ist klar: Diese Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Zu instabil ist das bisher Erreichte.

Vor diesem Hintergrund: Danke an all die Menschen im Gesundheitswesen. Ihr macht einen tollen Job! Der 1. Mai soll auch euch gewidmet sein.

 

20.07.2018 in Berlin von Tino Schopf

Reinigung der BVG Tram- und Bushaltestellen

 

Die ca. 7500 Haltestellen von Straßenbahn, Omnibus und Fähren der BVG befinden sich fast ausnahmslos im öffentlichen Straßenland. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ist auf den meisten Straßen die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigungspflichtig. Dazu gehört auch das Leeren der Abfallbehälter. Der Reinigungsturnus ist im Reinigungsverzeichnis für die Berliner Straßen festgelegt.

Die ca. 4500 Wartehallen an Haltestellen befinden sich zurzeit fast alle im Eigentum der Fa. Wall, die dort auch Werbung betreibt. Ihr obliegt die komplette Instandhaltung einschl. Reinigung. Der Reinigungsturnus liegt bei ca. 14 Tagen.

Die gesamte sonstige Haltestellen- „Möblierung“ (Haltestellenpfosten, Leuchtsäule, Anzeiger, Gitter an Haltestelleninseln) wird von der BVG gereinigt.

Das Gleisbett im besonderen Gleiskörper der Straßenbahn sowie an Haltestelleninseln wird durch beauftragte Firmen durch regelmäßiges manuelles Absammeln von Unrat sowie durch überwiegend in der Nacht eingesetzte Saugfahrzeuge gereinigt. Die Reinigungsintervalle liegen zwischen zwei und zwölf Wochen, je nach Erfordernis. In den Wintermonaten ist diese Reinigung nur eingeschränkt möglich.

 

31.01.2018 in Berlin von Tino Schopf

Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

 
Invalidenfriedhof, Berliner Mauerweg

Am Donnerstag, 25. Januar wurde mein Antrag „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ von allen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Nächstes Jahr wollen wir zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 1989 den Mauerweg instandgesetzt und dauerhaft gesichert wissen. Der Mauerweg ist ein einzigartiges, historisches Zeugnis, welches wir für die Nachwelt erhalten wollen. Hier verlief der Todesstreifen; viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fanden den gewaltsamen Tod.

Heute wird der Mauerweg von vielen Berlinern aber auch Touristen als Biotop und bedeutsamer Ausflugsort geschätzt.

Wir wollen, dass Schäden beseitigt, die verkehrliche Erschließung verbessert und die Begeh- und Befahrbarkeit barrierefrei werden. Ebenfalls ein Ziel ist es, den Denkmalschutz für den Mauerweg zu erreichen.

Der Berliner Senat möge nun alle Anregungen aus den Ausschüssen mitnehmen, die Finanzierbarkeit prüfen und ein langfristiges Konzept entwickeln, wie sich touristischer Aufenthalt und historisches Geschichtsbewusstsein in Einklang bringen lassen.

 

Ich danke meinen Kollegen aus der Koalition für die gute Zusammenarbeit. Ein toller Erfolg!

 

Meinen Antrag finden Sie hier.

 

15.07.2017 in Berlin

Nicht alle wollen Tegel schließen!

 
Soll Tegel offen bleiben, wenn der BER öffnet?

Am 24. September findet in Berlin nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern auch der Volksentscheid über die Offenhaltung des Flughafen Tegel wird abgestimmt. Bei einer nicht repräsentativen Umfrage im Bötzowviertel gab es nur eine knappe Entscheidung.

 

27.10.2016 in Berlin von Tino Schopf

Konstituierende Sitzung des Abgeordnetenhauses

 

Heute fand die konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Für mich ein aufregender und zugleich auch unglaublich spannender Tag. Denn ab heute bin ich Ihr direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Pankow 9 (Prenzlauer Berg Ost - Weißensee).

 


Die Tagesordnung sah die Eröffnung des Parlaments durch die Alterspräsidentin Bruni Wildenhein-Lauterbach vor. Nach ihrer Rede wurde ein neuer Präsident gewählt. Ralf Wieland, der dieses Amt seit 2011 innehatte, wurde erneut für fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Nach den Wahlen der stellvertretenden Parlamentspräsidenten und des Präsidiums, war die erste Sitzung um 13:51 Uhr beendet.

 

Ich freue mich, der SPD Fraktion in der 18. Wahlperiode angehören und meinen Wahlkreis vertreten zu dürfen.

 

Tino Schopf

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin