SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

28.01.2023 in Berlin von SPD Pankow

Vorfahrt für unsere Öffis!

Von Stephanie Wölk, Pankower Bezirksverordnete aus Prenzlauer Berg
und Tino Schopf, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

"Freie Fahrt für freie Bürger" muss für den öffentlichen Nahverkehr gelten. Unsere M10 ist eng getaktet und eines der Flaggschiffe der Berliner Tram-Linien, mit der tagsüber viele Kinder auf dem Schulweg, Berufstätige auf dem Arbeitsweg, Patientinnen und Patienten unterwegs zur Charité oder Reisende auf dem Weg zum Hauptbahnhof sind.



Das Problem: Jeden Tag stauen sich in den Stoßzeiten die Straßenbahnen vor den U-Bahnstationen Eberswalder Straße und Naturkundemuseum – weil Autos auf den Gleisen stehen. Jeden Tag werden manchmal über 10 bis 15 Minuten hunderte Fahrgäste zu Gefangenen in Trams, weil zehn Menschen in zehn einzelnen Autos die Weiterfahrt behindern. Jeden Tag löst das Ärger und Stress aus. Eingepfercht in einer überfüllten Straßenbahn ist nicht unsere Vorstellung einer zügigen und zugleich klimagerechten Mobilität.



Wir wollen mehr öffentlichen Raum für unsere Öffis. Neben dem Aus- und Weiterbau des Berliner U-Bahnnetzes bedeutet das mehr Busspuren und eigene Gleisbette für die Straßenbahn, damit sie und ihre Fahrgäste schnell vorankommen!
 

• Stephanie Wölk kandidiert für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Pankow 08 
  (Südlicher Prenzlauer Berg: Eberswalder Straße, Danziger Straße, Prenzlauer Allee  bis Greifswalder Straße)
• Tino Schopf kandidiert für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Pankow 09
  (Prenzlauer Berg Ost/teilweise Weißensee: Greifswalder Straße, Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße)

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23.01.2023 in Berlin von SPD Pankow

Franziska Giffey: "Wir sorgen für sozialen Zusammenhalt"

Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey im Gespräch mit der BERLINER STIMME: In der Krise wird die Berliner Sozialdemokratie mehr denn je gebraucht.

"Krisenbewältigung geht nur ge­meinsam. Eine große Aufgabe lässt sich gemeinschaftlich besser tragen", sagt Berlins Regierende Bürgermeisterin und SPD­-Lan­desvorsitzende Franziska Giffey gleich zu Anfang des Interviews mit der BERLINER STIMME. 

Deshalb stehe die Berliner SPD auch dafür, die ganze Stadt im Blick zu haben – nicht nur bestimmte Gruppen oder Einzelthemen. "Zusammenhalt geht nur in der Balance aus wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Themen“, erklärt sie. Vor allen Dingen bedarf es einer sozialen Politik: "Gerade in schwierigen Situationen müssen die Stärkeren die Schwächeren unterstützen. Dafür steht die SPD." Sie ist sich mehr als sicher: "Das, was wir jetzt mit dem Berliner Entlastungspaket machen, was die SPD-geführte Regierung im Bund beschlossen hat, wird dafür sorgen, dass wir gestärkt aus der Krise hervorgehen." 
 

Auch im Energiesektor hat die SPD noch viel vor: Sie wolle die Wärme nach Hause holen. "Ich vertrete den Standpunkt, dass Strom, Wasser und Wärme in Berliner Hand gehören. Das ist auch die Meinung der Sozialdemokratie." Strom und Wasser sind bereits in öffentlicher Hand – die Wärme soll, wenn es nach der Berliner SPD geht, folgen.

"Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt, denn Unternehmen der öffentlichen Infrastruktur sind wichtig für eine gute und günstige Versorgung der Bevölkerung im täglichen Leben", sagt SPD-Landeschef Raed Saleh in seinem Kommentar für die BERLINER STIMME.

Fragt man Berlinerinnen und Berliner, warum Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin bleiben sollte, fallen die Antworten eindeutig aus: "Sie macht einfach eine gute Arbeit und hat viel umgesetzt, wie das Kündigungs- und Mietenmoratorium", sagt Wolfhart Ulbrich aus Marzahn-Hellersdorf. "Franziska Giffey hat nachdrücklich bewiesen, dass sie Krise kann", meint die Neuköllnerin Isabell Nagel. Die 19-jährige Dunya El Amrani aus Steglitz-Zehlendorf lobt vor allem ihre Hartnäckigkeit: "Sie setzt ihre Ziele konsequent um, wie das 29-Euro-Ticket." 

Außerdem besitze sie ein enormes Durchhalte- und Durchsetzungsvermögen. Ein wahnsinnig gutes Krisenmanagement bescheinigt ihr Kubra Oruc aus Tempelhof-Schöneberg: "Sie hat viele Entlastungen für die Menschen sofort umgesetzt". Dieses hohe Tempo an den Tag zu legen, müsse manch andere politische Spitzenkraft erst mal schaffen.

Zum Schluss des Interviews folgt noch eine persönliche Frage: Ob es Momente gibt, wo sie auch über sich selbst lachen kann? "Na klar, sonst könnte ich den Job hier nicht machen", antwortet Franziska Giffey und lacht. "Wenn man nicht mehr lachen kann und keine Freude mehr hat, dann soll man es sein lassen." Auch wenn es manchmal nicht leicht sei, die schönen Augenblicke überwiegen. "Solange das so ist, hat man die Kraft, auch schwierige Zeiten zu überstehen. Und diese Kraft möchte ich auch gerne weiter für unsere schöne Stadt einsetzen."

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04.11.2021 in Berlin von Tino Schopf

Neu gewähltes Parlament tritt zusammen

Heute konstituiert sich das 19. Abgeordnetenhaus von Berlin - ein feierlicher Moment. Ein Akt der demokratischen Willensbildung.
Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen und freue mich auf die Wahl der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, die in ein paar Wochen stattfinden wird.
Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit. Es warten spannende Jahre auf euch.

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09.05.2021 in Berlin von Tino Schopf

Heute feiern wir den Europatag

Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.

All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.

In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!

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09.11.2020 in Berlin von SPD Pankow

Mauerfallgedenken in Zeiten der Pandemie

Seit dem Mauerfall treffen sich jedes Jahr viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf der Bösebrücke zum Erinnern an den und Anstoßen auf den 9. November 1989. Der Grenzübergang Bornholmer Straße war der erste, an dem sich die Mauer nach mehr als 28 Jahren wieder öffnete. Eine friedliche Revolution, die die Menschen in der DDR möglich gemacht hatten, viele engagierten sich danach auch in der SPD.

Aufgrund der aktuellen Bedingungen muss das traditionelle persönliche Treffen in diesem Jahr leider entfallen. Kein Grund, sich nicht mit seiner Familie, mit Freundinnen und Freunden daran zu erinnern, was man selbst am 9. November 1989 erlebt hat und was durch den Mauerfall möglich wurde. Wir sind sicher, dass wir uns kommendes Jahr wieder vor Ort werden zusammenfinden können.

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