SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

20.07.2018 in Berlin von Tino Schopf

Reinigung der BVG Tram- und Bushaltestellen

Die ca. 7500 Haltestellen von Straßenbahn, Omnibus und Fähren der BVG befinden sich fast ausnahmslos im öffentlichen Straßenland. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ist auf den meisten Straßen die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigungspflichtig. Dazu gehört auch das Leeren der Abfallbehälter. Der Reinigungsturnus ist im Reinigungsverzeichnis für die Berliner Straßen festgelegt.

Die ca. 4500 Wartehallen an Haltestellen befinden sich zurzeit fast alle im Eigentum der Fa. Wall, die dort auch Werbung betreibt. Ihr obliegt die komplette Instandhaltung einschl. Reinigung. Der Reinigungsturnus liegt bei ca. 14 Tagen.

Die gesamte sonstige Haltestellen- „Möblierung“ (Haltestellenpfosten, Leuchtsäule, Anzeiger, Gitter an Haltestelleninseln) wird von der BVG gereinigt.

Das Gleisbett im besonderen Gleiskörper der Straßenbahn sowie an Haltestelleninseln wird durch beauftragte Firmen durch regelmäßiges manuelles Absammeln von Unrat sowie durch überwiegend in der Nacht eingesetzte Saugfahrzeuge gereinigt. Die Reinigungsintervalle liegen zwischen zwei und zwölf Wochen, je nach Erfordernis. In den Wintermonaten ist diese Reinigung nur eingeschränkt möglich.

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31.01.2018 in Berlin von Tino Schopf

Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

Am Donnerstag, 25. Januar wurde mein Antrag „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ von allen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Nächstes Jahr wollen wir zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 1989 den Mauerweg instandgesetzt und dauerhaft gesichert wissen. Der Mauerweg ist ein einzigartiges, historisches Zeugnis, welches wir für die Nachwelt erhalten wollen. Hier verlief der Todesstreifen; viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fanden den gewaltsamen Tod.

Heute wird der Mauerweg von vielen Berlinern aber auch Touristen als Biotop und bedeutsamer Ausflugsort geschätzt.

Wir wollen, dass Schäden beseitigt, die verkehrliche Erschließung verbessert und die Begeh- und Befahrbarkeit barrierefrei werden. Ebenfalls ein Ziel ist es, den Denkmalschutz für den Mauerweg zu erreichen.

Der Berliner Senat möge nun alle Anregungen aus den Ausschüssen mitnehmen, die Finanzierbarkeit prüfen und ein langfristiges Konzept entwickeln, wie sich touristischer Aufenthalt und historisches Geschichtsbewusstsein in Einklang bringen lassen.

Ich danke meinen Kollegen aus der Koalition für die gute Zusammenarbeit. Ein toller Erfolg!

Meinen Antrag finden Sie hier.

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15.07.2017 in Berlin

Nicht alle wollen Tegel schließen!

Am 24. September findet in Berlin nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern auch der Volksentscheid über die Offenhaltung des Flughafen Tegel wird abgestimmt. Bei einer nicht repräsentativen Umfrage im Bötzowviertel gab es nur eine knappe Entscheidung.

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27.10.2016 in Berlin von Tino Schopf

Konstituierende Sitzung des Abgeordnetenhauses

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02.06.2016 in Berlin von SPD Pankow

Mitfahren bei der Fahrradsternfahrt 2016!

An diesem Sonntag findet wieder die Fahrradsternfahrt des ADFC statt. Mit knapp 1.000 Kilometern Streckenlänge, darunter zwei Autobahnabschnitten und rund 120.000 Teilnehmenden im vorigen Jahr ist diese Fahrradsternfahrt die größte regelmäßige Fahrraddemonstration der Welt. Um ein Zeichen für mehr Radverkehr auf Berlins Straßen zu setzen, werden auch dieses Jahr wieder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten teilnehmen.

Für die Pankower SPD gibt es zwei Treffpunkte:

- Mit unserem Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup starten wir am S-/U-Bahnhof Pankow um 11.25 Uhr.

- Mit unserer Abgeordneten Clara West und unserem Kandidaten Severin Höhmann geht es um 11.40 Uhr am S-Bahnhof Prenzlauer Allee los.

Die Routen der Fahrradsternfahrt können hier in einem Überblick geladen werden.

Die Fahrradkolonne wird um 14.00 Uhr am Brandenburger Tor eintreffen. Auf der Straße des 17. Juni findet das Umweltfestival statt, auf dem die SPD Berlin mit einem Stand (Nr. 214, gegenüber dem  sowjetischen Ehrenmal) vertreten ist. Um 14.30 Uhr soll dort mit sozialdemokratischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fahrradsternfahrt ein großes Foto geschossen werden. Neben dem SPD-Stand ist eine Einfahrt, wo genügend Platz sein sollte, um die Fahrräder kurz abzustellen. Einen Überblick über die Lage unseres SPD-Standes auf dem Umweltfest gibt es hier.

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