22.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Ohne Wartezeiten in die Bürgerämter

 

Zur 22. Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin wurde auf Initiative der SPD-Fraktion der Antrag „Aktuelle Wartezeiten und Anzahl der Wartenden ohne Termin in Bürgerämtern online verfolgen“ in den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Beschwerden überwiesen. Der Antrag sieht eine Erleichterung für Bürgerinnen und Bürger vor, die ohne Termin in einem Bürgeramt ihr Anliegen vortragen möchten.

 

 

21.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Eine Einrichtung für Mädchenarbeit in Buch schaffen!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hat am 20.02.2019 unseren Antrag „Angebote der Mädchenarbeit in der Bezirksregion I schaffen“ beschlossen. Die Mädchenarbeit ist im Allgemeinen ein wichtiges Instrument die Selbstbestimmung von jungen Frauen zu fördern und somit auch ihre Handlungsmöglichkeiten zu erweitern. In der Bezirksregion I (Buch) findet dies im Speziellen noch nicht ausreichend statt. Das Bezirksamt wurde mit diesem Antrag mit der Umsetzung beauftragt.

 

20.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Endlich eine gesicherte Querung der Mühlenstraße!

 

Am 26.11.18 hatte die Bezirksverordnetenversammlung unseren Antrag „Gesicherte Querung für die Mühlenstraße ermöglichen“ in den Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung zur Beratung überwiesen. Der Ausschuss folgt der Argumentation der SPD-Fraktion und beschloss heute zur 22. BVV am 20.02.19 den Antrag! Die Mühlenstraße bekommt eine gesichere Querung!

 

11.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Pankow

SPD: Schluss mit den Querschüssen gegen das Pankower Tor

 

Angesichts der jüngsten Presseveröffentlichungen zum Projekt Pankower Tor merkt Knut Lambertin, Vorsitzender des SPD-Kreises Pankow an:

Seit über zehn Jahren wird darüber diskutiert, wie das Gelände am ehemaligen Rangierbahnhof Pankow am besten bebaut werden kann. Für die SPD steht dabei der Nutzen für die Menschen in Pankow im Vordergrund, d.h. die wohnortnahe Versorgung mit Einkaufsmöglichkeiten und Schulen sowie dringend notwendigem Wohnraum. Dazu hat die Pankower SPD mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese sieht eine Verwirklichung des Projekts mit dem Grundstückseigentümer Kurt Krieger vor.

Querschüsse, zum Beispiel aus der Verwaltung, untergraben das Vertrauen der Menschen in die Vereinbarungen und das Handeln der Politik in Pankow. Damit muss Schluss sein. Der Bedarf ist dringend! Das Verständnis der Pankowerinnen und Pankower für weitere Verzögerungen ist mehr als erschöpft!

Hintergrund: Vereinbarung DIE LINKE. Pankow, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Kreisverband Pankow und SPD Kreis Pankow … über gemeinsam verfolgte Ziele und Projekte …, sog. Zählgemeinschaftsvereinbarung, Seite 2: "Pankower Tor – Rangierbahnhof Pankow: Auf der Basis des unterschriftsreifen Städtebaulichen Rahmenvertrages werden die beiden geplanten Möbelmärkte, die bis zu 1.000 Wohneinheiten, eine Einzelhandelskonzentration mit einer Verkaufsfläche von bis zu 30.000 m² und zwei Schulen auf diesem Gelände entstehen. Zusätzlich zur bestehenden Anbindung an U- und S-Bahn sowie verschiedene Buslinien ist eine neue Straßenbahnlinie zur Erschließung dieses Gebietes und für die Verbindung von Pankow, Heinersdorf und Weißensee erforderlich. Das Bebauungsplan verfahren wird eingeleitet. Die Verkehrsuntersuchung wird abgeschlossen, eine Potentialuntersuchung und Verträglichkeitsanalyse zum Einzelhandel werden durchgeführt."

 

07.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Sozialstaat 2025: Volle Unterstützung für den Kurs von Andrea Nahles!

 

Zu den Vorschlägen der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles zur Neuausrichtung unseres Sozialstaates im Interview mit der Hannoverschen Allgemeine Zeitung (HAZ) erklärt Pankows SPD-Kreisvorsitzender Knut Lambertin: 

"Sigmar Gabriel hatte bezüglich "Hartz IV" einmal gesagt, die SPD dürfe die Entwertung der Arbeit nie wieder zulassen. Andrea Nahles geht nun den Kurs weiter, indem sie die soziale Sicherung und den Wert der Arbeit wieder stärken will. Das schafft Sicherheit in Zeiten des Wandels und der Verunsicherung.

Wichtig ist dabei, dass es nicht allein um einzelne Sozialsysteme geht, sondern um den verfassungsmäßigen Sozialstaat und seine Leistungen zur sozialen Sicherung insgesamt. Die Umkehr, die Andrea Nahles fordert, ist richtig. Bevormundung und Untertanengeist müssen ebenso der Vergangenheit angehören wie eine übertriebene Wettbewerbsorientierung, auch zwischen Trägern der sozialen Sicherung.

Bei einem solchen Kurs hat die Parteivorsitzende meine volle Unterstützung."

 

Jahresplan für 2019

Unsere Jahresplanung für 2019 könnt ihr hier in Kürze herunterladen. Bis dahin gelten die folgenden Ankündigen:

Wie kann ich mitmachen?

Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:

...die nächste Abteilungssitzung findet am 23. März, voraussichtlich um 14:00 in der Bötzowstraße 38 statt.

...davor seid ihr herzlich eingeladen, den monatlichen Info-Stand mit Tino Schopf zu unterstützen. Los gehts um 10:00 Uhr am Arnswalder Platz.

...am 6. März laden wir Euch zum nächsten Stammtisch ein. Treffpunkt ist wie immer das Café Knorke in der Bötzowstraße 18 um 19:30.

...last but not least - vergisst nicht, unser alljährliches Kinderfest am 1. Mai in Euren Kalendar zu vermerken. 

Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße