02.06.2019 in Bundes-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow: Zu den Rücktrittsankündigungen von Andrea Nahles

 

"Wir benötigen eine neue innerparteiliche Kultur, die von Solidarität geprägt wird! Und sie muss von Wertschätzung aller Genoss*innen geprägt sein. Denn für unser sozialdemokratisches Engagement brauchen wir alle bisherigen Mitglieder und noch viele dazu!

Dazu gehören kein öffentliches Hetzen über die (sozialen) Medien, Respekt vor selbstgegebenen Regeln und Gremien, Anerkennung von Mehrheiten und Wahlerergebnissen, gemeinsame Umsetzung von Beschlüssen sowie sorgsame Vorbereitung auf zukünftige Aufgaben, u.a. die begonnene Sozialstaatsdebatte. Dazu gehören auch Amtszeiten zu Ende zu führen und dann bei der Neuwahl Rechenschaft gegenüber Gremien abzulegen und Rücktrittsforderungen in diesen zu halten. Solidarität ist auch eine Frage der Disziplin!", erklärt der Kreisvorsitzende Knut Lambertin.

 

16.09.2010 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht

 

Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über die familienpolitischen Einsparungen im Bundeshaushalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

Noch nie hat es eine derart tatenlose Bundesfamilienministerin gegeben, die dem Sparhammer der Bundesregierung gegen Familien nicht nur zustimmt, sondern dann auch noch öffentlich applaudiert. Die Streichung des Elterngeldes für die Empfänger von ALG II und des Kinderzuschlages ist zutiefst ungerecht.

 

02.09.2010 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Nahles: Bundesregierung beschließt Offenbarungseid

 

Zu dem heute beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Die Bundesregierung hat heute ihren Offenbarungseid beschlossen. Für alle ist schwarz auf weiß erkennbar: Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nicht die Regierung aller Deutschen sondern die Regierung der Besitzenden und Lobbyisten.

 

24.08.2010 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Schwesig: SPD legt Drei-Säulen-Modell vor

 

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

"Die SPD fordert Bundessozialministerin von der Leyen auf, der Öffentlichkeit schleunigst ein schlüssiges Konzept vorzulegen, mit dem sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umsetzen will. Sie ist zunächst verpflichtet, transparent und sachgerecht darzulegen, wie sie den Bedarf von Erwachsenen und Kindern errechnet. Dazu war sie bislang nicht bereit. Stattdessen geht sie den zweiten vor dem ersten Schritt. Öffentlichkeitswirksam lässt sie über Technik und Zahlungsmethoden diskutieren. Aber die Zeit drängt - bis zum 1. Januar 2011 muss sichergestellt sein, dass die Kinder in unserem Land erhalten, was ihnen für ein menschenwürdiges Leben gesetzlich zusteht. Die SPD betrachtet Frau von der Leyens Ablenkungsmanöver mit Sorge."

 

23.08.2010 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.

 

Zum Rentenversicherungsanpassungsgesetz 2007 (Gesetz über die "Rente mit 67") hat das SPD-Präsidium heute beschlossen:

"Die Bundesregierung hat den gesetzgebenden Körperschaften vom Jahre 2010 an alle 4 Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer zu berichten und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob die Anhebung der Regelaltersgrenze unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer weiterhin vertretbar erscheint und die getroffenen gesetzlichen Regelungen bestehen bleiben können."

 

Jahresplan für 2019

Unsere Jahresplanung für 2019 könnt ihr hier herunterladen. Kommende Treffen und Veranstaltungen könnt ihr im folgenden Abschnitt einsehen:

Wie kann ich mitmachen?

Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:

...am 18. Mai könnt ihr Tino Schopf am Infostand an der Ecke Bötzowstraße/ Pasteurstraße treffen.

...die nächste Abteilungssitzung findet am 22. Mai um 19:30 Uhr in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek, Esmarchstraße 18 statt.

...last but not least - der nächste Stammtisch findet am 5. Juni um 19:30 im Café Knorke, Bötzowstraße 38, statt

Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin