Bundes-SPD
04.03.2022 in Bundes-SPD von SPD Pankow
Viele Menschen in Deutschland fragen sich, wie sie Ukrainerinnen und Ukrainern helfen können. Wir zeigen, welche Hilfsorganisationen mit Spenden unterstützt und wie Geflüchtete aufgenommen werden können und auf welchen Kundgebungen Solidarität gezeigt werden kann. Auf ihrer Webseite informiert die Bundes-SPD über unsere Positionierung zu Putins Angriffskrieg auf die Ukraine.
02.06.2019 in Bundes-SPD von SPD Pankow
"Wir benötigen eine neue innerparteiliche Kultur, die von Solidarität geprägt wird! Und sie muss von Wertschätzung aller Genoss*innen geprägt sein. Denn für unser sozialdemokratisches Engagement brauchen wir alle bisherigen Mitglieder und noch viele dazu!
Dazu gehören kein öffentliches Hetzen über die (sozialen) Medien, Respekt vor selbstgegebenen Regeln und Gremien, Anerkennung von Mehrheiten und Wahlerergebnissen, gemeinsame Umsetzung von Beschlüssen sowie sorgsame Vorbereitung auf zukünftige Aufgaben, u.a. die begonnene Sozialstaatsdebatte. Dazu gehören auch Amtszeiten zu Ende zu führen und dann bei der Neuwahl Rechenschaft gegenüber Gremien abzulegen und Rücktrittsforderungen in diesen zu halten. Solidarität ist auch eine Frage der Disziplin!", erklärt der Kreisvorsitzende Knut Lambertin.
04.03.2018 in Bundes-SPD von SPD Pankow
Seit heute Morgen liegt das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD über einen Eintritt in eine Große Koalition (GroKo) vor. Der Vorsitzende der SPD Pankow, Knut Lambertin, zeigt sich sehr erfreut über die mit 78,4 Prozent hohe Beteiligungsquote, die Ausdruck der lebendigen demokratischen Streitkultur in der größten Partei Deutschlands ist.
Zur Entscheidung von 66,02 Prozent der Mitglieder für die Beteiligung an einer GroKo bei 33,98 Prozent Nein-Stimmen stellt der Pankower SPD-Kreisvorsitzende fest: "Zwei Drittel Zustimmung, ein Drittel dagegen - alle müssen nun gemeinsam an der personellen und inhaltlichen Neuaufstellung der SPD arbeiten. Beim Parteivorstand liegt die Verantwortung, dass dort auch das eine Drittel repräsentiert wird!"
Lambertin ruft dazu auf, nach dem Votum nicht still zu stehen, sondern das Engagement in der SPD weiter zu verbreitern: "Tatsächliche Erneuerung wird nur von unten kommen. Wir wollen weiter Mitglieder gewinnen - unsere Partei verändern - und die Welt besser machen!"
28.02.2018 in Bundes-SPD von SPD Pankow
Der SPD-Kreisvorstand hat die Forderung der Pankower SPD nach Beteiligung der Mitglieder bei der Wahl der oder des künftigen SPD-Parteivorsitzenden bekräftigt. In dem am 26. Februar gefassten Beschluss wird der SPD-Parteivorstand aufgefordert, der Entscheidung über den Parteivorsitz im Bund eine Mitgliederbefragung vorzuschalten, in deren Verlauf alle statutengerecht nominierten Kandidatinnen und Kandidaten die Gelegenheit haben, sich der Basis vorzustellen. Dieser Beschluss ist dem SPD-Landesvorstand zugeleitet worden und soll von diesem am 5. März beraten werden.
Bereits im Oktober 2017 hatte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow die Forderung nach einer Urwahl zum Bundesparteivorsitz beschlossen (ANT 056+57+58 neu). Der Landesparteitag der Berliner SPD war diesem Beschluss im November 2017 gefolgt (Antrag 88/II/2017). In den vergangenen Jahren ist immer wieder deutlich gemacht worden, dass im Falle mehrerer Kandidaturen die Mitglieder das Wort haben müssen. Solange der rechtliche Rahmen keine Urwahl als Entscheidungsgrundlage vorsieht, muss dem Parteitag dennoch ein Votum der Mitglieder als Entscheidungsgrundlage dienen.
12.08.2008 in Bundes-SPD von SPD Pankow
"Die Linkspartei will keine echte Wahlfreiheit für die Familien. Oskar
Lafontaine und Christa Müller wollen mit dem Erziehungsgehalt, dass die Frau zu Hause bleibt und der Mann arbeiten geht. Das ist eine Familienpolitik der 50er Jahre und nicht der Zukunft. Frauen geraten so in finanzielle Abhängigkeiten und können nicht selbst fürs Alter vorsorgen", kommentiert Bärbel Dieckmann, Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn und Mitglied des SPD-Präsidiums, den von der Linkspartei Saarland jetzt beschlossenen familienpolitischen Antrag. "Die Kosten der Beschlüsse der Linkspartei summieren sich mit den Kosten des Erziehungsgeldes auf nunmehr 300 Milliarden Euro. Wer behauptet, das könne man über Reichen-Steuern einnehmen, will die Leute für dumm verkaufen", so Dieckmann.
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