09.09.2019 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Die Tour in Berlin: Wir wählen eine neue Spitze

 

Am 17. September sind die Kandidierenden für den SPD-Vorsitz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Der Abend wird auch als Livestream im Internet gezeigt, der Link lautet: https://www.youtube.com/watch?v=o31aP8L55TM. Die Kandidierenden werden auf der Webseite des SPD-Bundesverbandes unter https://unsere.spd.de/home/ vorgestellt. Nutzt als SPD-Mitglieder die Möglichkeit, Euch für die Onlineabstimmung zu registrieren: https://www.spd.de/online-abstimmen/ Ihr helft damit, das Verfahren zu vereinfachen und die Kosten zu reduzieren. Übrigens: Bis zum 16. September können Sie noch der SPD beitreten und anschließend über die neue Spitze mitbestimmen: https://unsere.spd.de/home/. #UnsereSPD

 

02.06.2019 in Bundes-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow: Zu den Rücktrittsankündigungen von Andrea Nahles

 

"Wir benötigen eine neue innerparteiliche Kultur, die von Solidarität geprägt wird! Und sie muss von Wertschätzung aller Genoss*innen geprägt sein. Denn für unser sozialdemokratisches Engagement brauchen wir alle bisherigen Mitglieder und noch viele dazu!

Dazu gehören kein öffentliches Hetzen über die (sozialen) Medien, Respekt vor selbstgegebenen Regeln und Gremien, Anerkennung von Mehrheiten und Wahlerergebnissen, gemeinsame Umsetzung von Beschlüssen sowie sorgsame Vorbereitung auf zukünftige Aufgaben, u.a. die begonnene Sozialstaatsdebatte. Dazu gehören auch Amtszeiten zu Ende zu führen und dann bei der Neuwahl Rechenschaft gegenüber Gremien abzulegen und Rücktrittsforderungen in diesen zu halten. Solidarität ist auch eine Frage der Disziplin!", erklärt der Kreisvorsitzende Knut Lambertin.

 

16.09.2010 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht

 

Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über die familienpolitischen Einsparungen im Bundeshaushalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

Noch nie hat es eine derart tatenlose Bundesfamilienministerin gegeben, die dem Sparhammer der Bundesregierung gegen Familien nicht nur zustimmt, sondern dann auch noch öffentlich applaudiert. Die Streichung des Elterngeldes für die Empfänger von ALG II und des Kinderzuschlages ist zutiefst ungerecht.

 

02.09.2010 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Nahles: Bundesregierung beschließt Offenbarungseid

 

Zu dem heute beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Die Bundesregierung hat heute ihren Offenbarungseid beschlossen. Für alle ist schwarz auf weiß erkennbar: Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nicht die Regierung aller Deutschen sondern die Regierung der Besitzenden und Lobbyisten.

 

24.08.2010 in Bundes-SPD von SPD Pankow

Schwesig: SPD legt Drei-Säulen-Modell vor

 

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

"Die SPD fordert Bundessozialministerin von der Leyen auf, der Öffentlichkeit schleunigst ein schlüssiges Konzept vorzulegen, mit dem sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umsetzen will. Sie ist zunächst verpflichtet, transparent und sachgerecht darzulegen, wie sie den Bedarf von Erwachsenen und Kindern errechnet. Dazu war sie bislang nicht bereit. Stattdessen geht sie den zweiten vor dem ersten Schritt. Öffentlichkeitswirksam lässt sie über Technik und Zahlungsmethoden diskutieren. Aber die Zeit drängt - bis zum 1. Januar 2011 muss sichergestellt sein, dass die Kinder in unserem Land erhalten, was ihnen für ein menschenwürdiges Leben gesetzlich zusteht. Die SPD betrachtet Frau von der Leyens Ablenkungsmanöver mit Sorge."

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin