SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

17.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gefahrenstelle gebannt

In der Greifswalder Straße steht seit Ende Januar an ungünstiger Stelle ein Baucontainer, der dem ein oder anderen das Leben bereits ziemlich schwer gemacht hat. Radfahrende müssen sich in den fließenden Verkehr einordnen, wenn sie diesen umfahren wollen. Dies hat schon zu gefährlichen Situationen geführt. Da dies ein absolut haltloser Zustand war, habe ich mich gemeinsam mit Verkehrsstaatssekretär Streese beim Bezirksamt dafür eingesetzt, dass hier schnell nachgebessert wird. Und siehe da: Nach mehr als zwei Wochen reagierte das Bezirksamt und hat die Umsetzung des Containers veranlasst.

weiterlesen

07.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Aktueller Stand - Sanierung des Spielplatzes Solonplatz

Die Vorplanung zum Spielplatz Solonplatz sollen bis Anfang März abgeschlossen sein. Zurzeit werden die Ergebnisse der ersten Bürgerveranstaltung (Beteiligungsverfahren) vom 23. November in die Planung eingearbeitet. Bis Mitte März soll ein zweites Beteiligungsverfahrens durchgeführt werden. Deren Ergebnisse werden bis Ende März in den Entwurf eingearbeitet.

Die Entwurfsplanung für den Spielplatz wird seitens des Planungsbüros voraussichtlich im April 2019 fertig gestellt sein. Nach der öffentlichen Ausschreibung im Juni erfolgt dann die Beauftragung der Baufirma voraussichtlich im Juli 2019. Der Baubeginn, also die konkrete Sanierung, wird dann etwa Mitte August 2019 erfolgen und die Fertigstellung voraussichtlich bis Mitte Dezember 2019 vollzogen sein.

weiterlesen

05.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ist das Ladenschlussgesetz noch zeitgemäß?

Auf ein Wort!

In Berlin dürfen Geschäfte an Werktagen (Montag-Samstag) von 0.00 bis 24.00 Uhr öffnen. An Sonntagen dürfen grundsätzlich nur Apotheken und Tankstellen öffnen sowie Läden in Bahnhöfen und Flughäfen. Unter Berlinerinnen und Berlinern sind diese ein Vollsortiment anbietenden Bahnhofsgeschäfte sehr beliebt. Insbesondere die Religionsfreiheit und Arbeitnehmerrechte sollen durch das Sonntagsverkaufsverbot geschützt und gewahrt werden. Was ist aber mit den kleinen Betrieben und Läden in den Berliner Kiezen? Sollte es Ausnahmeregelungen geben? Sollten diese am Sonntag geöffnet haben und den Anwohnerinnen und Anwohnern Waren des täglichen Bedarfs auch sonntägig anbieten dürfen? Dazu findet am Mittwoch, den 6. Februar um 19.00 Uhr eine Gesprächsrunde in die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18, 10407 Berlin statt. Diskutanten sind u.a. Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer Handelsverband Berlin-Brandenburg, Michael Pflug, ehem. Pfarrer der Advent-Zachäus Kirchengemeinde, Stefan Gehrke, Initiator OnlinePetition „Lekr“, Frank Jahnke, MdA Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Ich moderiere die Veranstaltung!

weiterlesen

01.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter an der Michelangelostraße?

Viel wurde bisher diskutiert und geplant. Nun verzögert es sich. Erst in rund 22 Jahren, also ab 2035, kommt eines der wichtigsten Wohnungsneubauprojekte Berlins zum Abschluss.

Bevor der Wohnungsbau beginnen kann, muss jedoch erst die Straße umgebaut und der Stadtraum für das neue Quartier vorbereitet werden. Konkret ist Folgendes geplant: Die Trasse im Süden von Prenzlauer Berg wird mitsamt Kabeln und Leitungen von 42 auf 46 Meter verbreitert. Acht bis zehn Jahre wird allein diese Maßnahme in Anspruch nehmen. Ziel wird es sein, dass wir auf der neuen Michelangelostraße Boulevardcharakter bekommen. Parallel zum Straßenumbau entsteht innerhalb von sieben Jahren eine neue Schule. Um das Quartier an das Schienennetz anzuschließen, entsteht ab 2035 außerdem eine neue Straßenbahntrasse.

Dem vorausgegangen ist ein Beteiligungsverfahren, das die Bürgerinnen und Bürger seit ca. zwei Jahren mit in den Prozess einbindet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

weiterlesen

19.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Sicherer Schulweg für einen neuen Schulstandort

Das Land Berlin investiert in den nächsten zehn Jahren ca. 5 Mrd. Euro für Schulsanierungen. Um den laufenden Schulbetrieb durch die Sanierung in den Schulen nicht zu stören, wird auf der Werneuchener Wiese für einen Teil der Schulen in Prenzlauer Berg ein temporärer Schulstandort errichtet. Damit auch an diesem Standort die Schulwegsicherheit gewährleistet werden kann, machen sich mein Kollege im Bezirksparlament Mike Szidat und ich dafür stark, dass an der Stelle Kniprodestraße/Am Friedrichshain in Höhe der Virchowstraße ein Fußgängerüberweg oder eine Lichtsignalanlage eingerichtet wird. Das Bezirksamt Pankow muss sich rechtzeitig gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für die Sicherstellung der Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich der Straßen „Am Friedrichshain“/Kniprodestraße/Virchowstraße/Hufelandstraße einsetzen!

weiterlesen