SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

25.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Investitionen für den Klimaschutz von morgen

Wie bekommen wir eine nachhaltige Mobilitätswende hin, die die Interessen aller Berlinerinnen und Berliner berücksichtigt? Dies geht aus meiner Sicht nur, indem wir massiv auf den Aus- und Weiterbau des schienengebundenen ÖPNV setzen. Regional-, S-, Straßen- und U-Bahn kommen bei der klimagerechten Beförderung eine Schlüsselrolle zu.

Ich freue mich sehr, dass Franziska Giffey und Raed Saleh, zusammen mit Bezirksbürgermeister Martin Hikel in Neukölln heute u.a. die Wichtigkeit der Berliner U-Bahn unterstrichen und fünf U-Bahnprojekte, darunter die von der SPD-Pankow geforderte Verlängerung der U2 von Pankow nach Pankow Kirche, vorgestellt haben, welche wir in den nächsten zehn Jahren realisieren wollen.

Hier geht’s zum Artikel der Berliner Morgenpost.

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22.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf

​​Gute Neuigkeiten aus der Verwaltung - Auto einfach online anmelden!

Seit dem 10. September können die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsstellen in Berlin einfacher genutzt werden. Private Kundinnen und Kunden können ihr Fahrzeug mit der gescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden oder auch ihre Anschrift ändern. Der elektronische Personalausweis wird nicht mehr benötigt.

Dazu sagte die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik Sabine Smentek: „Mit dieser Maßnahme vereinfachen wir das Online-Verfahren. Ich hoffe, dass viele Berlinerinnen und Berliner es nutzen und damit ihr Fahrzeug schneller zulassen können. Ein persönlicher Besuch der Zulassungsstelle ist nicht mehr nötig. Private Kundinnen und Kunden können ihr Anliegen bequem ohne Wartezeit erledigen.“

Bereits seit Oktober 2019 bieten die Kfz-Zulassungsstellen in Berlin eine Vielzahl von Online-Dienstleistungen an. Privatpersonen können damit viele Angelegenheiten von zu Hause und ohne Termin erledigen. Einen Überblick finden Sie unter

https://www.berlin.de/labo/mobilitaet/kfz-zulassung/dienstleistungen/service.850473.php

Positive Nachrichten gibt es auch für Zulassungsdienste und Händler: Hier beträgt die Wartezeit auf eine Zulassung jetzt nur noch eine Woche. Durch den Abbau dieses Rückstaus können nun auch wieder mehr Termine für Privatkundinnen und Privatkunden angeboten werden. Seit dieser Woche werden zusätzliche Termine im Service-Portal freigeschaltet (https://service.berlin.de/standorte/kfz-zulassungsstellen/).

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17.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Ein erster Schritt ist gemacht - Endlich Laderecht am BER

Der Einigung über Laderechte am BER sind jahrelange Gespräche vorausgegangen. Nun hat man sich schlussendlich in der Mitte getroffen. Taxen aus dem Landkreis LDS dürfen in Berlin Fahrgäste aufnehmen und absetzen. Ebenso dürfen die Berliner Taxen am BER laden und befördern. Es ist sehr begrüßenswert, dass diese Einigung zustande kam. Und dennoch gibt es Punkte, die ich kritisch sehe. Zum einen, dass sich beide Partner nicht auf einen gemeinsamen Flughafentarif verständigt haben. Somit hängt die Höhe des Fahrpreises unter anderem auch davon ab, ob ich in ein Brandenburger oder ein Berliner Taxi steige. Das ist absurd und gehört unverzüglich abgeschafft.

Darüber hinaus bleiben noch einige Fragen zu klären.

• Inwieweit sind bspw. die 300 Taxen aus Brandenburg, die sich in Berlin bereithalten dürfen, dafür extra gekennzeichnet? Das Kfz-Kennzeichen allein kann und darf es nicht sein!
• Inwieweit sind die ladeberechtigten Taxen aus LDS eigentlich fiskalisiert?
• Inwieweit haben 300 Taxen aus LDS, die in Berlin ladeberechtigt sind, eigentlich den Berliner Taxitarif in ihrem Taxameter programmiert?
• Ferner sollen 300 Berliner Taxen in einem transparenten Verfahren am BER befristet ladeberechtigt sein. Nach welchen Kriterien werden diese 300 Taxen eigentlich ausgewählt?

Ich habe heute in meiner Rede im Abgeordnetenhaus angemahnt, diese Fragen zeitnah zu klären. Wir dürfen nicht vergessen: Am 31. Oktober geht der BER an den Start. Dann darf es hier zu keinerlei Unstimmigkeiten mehr kommen.

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04.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Terminvergabe der Kfz-Zulassungsstelle verbessern!

Gestern hielt ich im Abgeordnetenhaus eine Rede bzgl. langer Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle. Corona hat hier bedauerlicherweise vieles verschlechtert, dass muss man unumwunden zugeben. Jedoch zeigt uns ein Blick nach Hamburg oder München, dass dies nicht immer der Fall sein muss. Hier beträgt die Wartezeit nur wenige Tage. Vor Corona lagen wir in Berlin bei ordentlichen Bearbeitungszeiten von innerhalb einer Woche. Da müssen wir wieder hinkommen.

So hat die für die Dienstaufsicht zuständige Innenverwaltung Maßnahmen ergriffen, um die massiven Rückstände in der Zulassungsstelle abzubauen. Seit August arbeiten an den Wochenenden rund 80 Mitarbeiter, um den erheblichen Rückstau zu bewältigen. Samstagsarbeit ist für die Beschäftigten keinesfalls selbstverständlich! Ein toller Einsatz, den es zu würdigen gilt! Herzlichen Dank dafür. Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich.

Privatkunden können viele Dienstleistungen der Zulassungsbehörde in Berlin schon heute Online nutzen wie die Neuzulassung, Abmeldung sowie Wiederzulassung. Und ab Donnerstag, den 10. September, wird die Online-Beantragung noch einfacher und ist dann auch ohne elektronischen Personalausweis möglich! Damit ist z.B. die Neuzulassung oder Abmeldung eines Autos bequem von zu Hause möglich. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den Kfz-Zulassungsstellen ist ebenso angedacht und es wird zusätzliches Personal eingestellt.

Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihnen schnell und unkompliziert die Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, die sie benötigen. Ich erwarte, dass sich die Situation zeitnah entspannt und die Terminvergabe für die Bürgerinnen und Bürger wieder normalisiert.

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10.08.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Schule startet! Verkehr wartet

Die Berliner Sommerferien sind vorbei und mit dem heutigen Start des neuen Schuljahres werden demnächst auch wieder viele ABC-Schützen das erste Mal am Straßenverkehr teilnehmen.

Die höchstens sechsjährigen Einschulungskinder sind „Verkehrsanfänger“, die Entfernungen, Geschwindigkeiten und Fahrwege noch völlig falsch einschätzen, sodass überall mit Gefahrensituationen gerechnet werden muss. Auch bei Kindern bis zum Ende der 4. Klassenstufe ist die Wahrscheinlichkeit noch sehr hoch, dass Verkehrssituationen falsch eingeschätzt werden. Von daher, seien Sie als zu Fuß Gehende und Radfahrende regelgerecht unterwegs sowie als Kraftfahrer rücksichtsvoll und defensiv, gerade vor Kitas und Schulen! Vielen Dank!

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