17.09.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Kleine Schritte in die richtige Richtung

 

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen uns: Nicht jede Innovation kann automatisch unreguliert Bestand haben. Vor allem die Auswüchse, die sich im Bereich der E-Scooter und Sharing-Bikes abzeichnen, lassen die Menschen nur noch kopfschüttelnd zurück.

Man kann sich sicherlich über die neuen Mobilitätsformen freuen, muss aber auch die Probleme erkennen, die diese neuen Formen der Mobilität mit sich bringen. So werden heutzutage E-Scooter nicht selten einfach achtlos weggeworfen, Leihfahrräder stapeln sich auf dem Gehweg und Mietwagen verschärfen die Parkplatznot. Und darüber hinaus leisten sie innerhalb des S-Bahnringes aktuell keinen Beitrag, den Lärm, die Luftverschmutzung und die Staus zu verhindern.

Der sogenannte Markt wurde mehrmals von uns aufgefordert, hier Einhalt zu gebieten. Passiert ist wenig, weshalb sich nun die Politik der Sache annimmt und allgemein verbindliche Regeln in ein Gesetz gegossen hat. Nach §11a, der nun dem Berliner Straßengesetz hinzugefügt wurde, gilt das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als Sondernutzung und dafür ist eine Erlaubnis nötig. Bevor diese einem oder mehreren Unternehmen erteilt wird, ist ein Vergabeverfahren durchzuführen. Die Verwaltung kann ferner bestimmen, wo die Mietfahrzeuge abgestellt werden dürfen. Die Verfahren sollen so gestaltet werden, dass Fahrzeugflotten gleichmäßig über die ganze Stadt verteilt und die Angebote über den S-Bahn-Ring hinaus in die Außenbezirke gebracht werden.

 

02.08.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Zwei Parkhäuser im Prenzlauer Berg ausgezeichnet

 

Was macht ein gutes Parkhaus aus? Dieser Frage ist der Auto Club Europa e.V. (ACE) nachgegangen und hat in Prenzlauer Berg das Parkhaus Goldpunkt-Passage und das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center untersucht.

Das Ergebnis: Am Freitag wurden Beide für ihre besondere Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit ausgezeichnet. Seit Jahren testet und prämiert der ACE Parkhäuser, die sich durch besondere Barrierefreiheit hervor tun. Die Goldpunkt-Passage wurde aufgrund ihrer Behindertenparkplätze (inklusive Wegweiser) und E-Ladesäulen mit einem "sehr gut" ausgezeichnet. Das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center mit einem "gut". Die Parkplätze mit durchschnittlich 3,5 x 5m groß genug und gut beleuchtet.

Meine Kollegin aus der BVV-Pankow Annette Unger und ich waren ebenfalls bei der Preisverleihung zugegen.

 

Auf dem Bild zu sehen sind:

Bernd Töpfer, ACE Berlin, Frank Fleischhauer, Regionalbeauftragter Club Berlin, Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Kerstin Kube, Geschäftsführerin RED (Real Estate Management und Development GmbH), Katja Ulrich von OFFICEFIRST und Frederik Schubert, Senior Asset Manager ebenfalls von OFFICEFIRST Real Estate GmbH.

 

22.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Vor Ort für einen sicheren Schulweg

 

Meine Kollegin Maja Lasić lud mich zu sich in den Wahlkreis ein. Denn: Es geht um ein ernstes Anliegen. Zusammen mit Schülern, Elternvertretern, Lehrkräften, der Schulleitung und den Verkehrssicherheitsberater des örtlichen Polizeiabschnittes ging es um das Thema „Schulwegsicherheit“.

Ein Thema, welches für mich oberste Priorität hat. Als SPD-Fraktion unterstützen wir die Forderung nach Errichtung eines Zebrastreifens vor der Leo-Lionni-Grundschule. Gerade die kleinsten Beine müssen sicher zur Schule kommen!

 

16.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Es geht voran mit Infrastrukturprojekten

 

Gestern hat der Senat zu meiner Freude beschlossen, dass wichtige Infrastrukturthemen vorangetrieben werden. So werden beispielsweise für die U-Bahnlinie U3 eine Kosten-Nutzen-Untersuchung und die Planungen bis Ende 2023  abgeschlossen sein. Allerdings: Ende 2023 ist ganz klar zu spät. Das muss wesentlich schneller und ambitionierter vonstattengehen!

Ein weiterer Meilenstein ist der Beschluss zum Ausbau der Straßenbahnverbindung S+U-Bahnhof Pankow - Heinersdorf - Weißensee. Damit können nunmehr die Planungen endlich beginnen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.

Die Tangentialverbindung Ost stand ebenfalls auf dem Programm. Diese Verbindung Ost ist als Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick geplant. Seit Abschluss der Variantenuntersuchung im August 2019 wird mit hoher Priorität die Vorzugsvariante geplant.

Endlich liegt die Machbarkeitsstudie zu dem vom Abgeordnetenhaus geforderten Autobahndeckel vor. Mit dieser Machbarkeitsstudie soll die Autobahnplanungen der 50er Jahre im Rahmen der ohnehin erforderlichen Neu- und Ersatzbaumaßnahmen für die dazwischen liegenden Autobahnabschnitte mit dem Ziel einer zukunftsorientierten und stadtverträglichen Neuplanung des gesamten Autobahnteilstücks überwunden werden.

 

08.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

30 Jahre ICE - Ein Grund zur Freude!

 
Foto: Eventbanner Deutsche Bahn AG

Heute feiert die Deutsche Bahn den 30-jährigen Geburtstag ihres Vorzeigezuges InterCityExpress. 1991 eingeführt, zählt der ICE heute nunmehr seine vierte Generation. Zur Feier des Tages wird der heutige ICE 4 auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Ein tolles Event, dem ich neben Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Richard Lutz, Vorsitzender der DB AG und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG, gern online beiwohne.

Als Bahner und verkehrspolitischer Sprecher freut mich dieses Ereignis ganz besonders. Denn wer die Mobilität von morgen will, kommt um die Schiene nicht herum.

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Bötzowviertel Liselotte-Hermannstraße / Hans-Otto-Straße Berlin