20.02.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Betrug im Mietwagengewerbe: Russisch Roulette auf Berliner Straßen

 

Mittlerweile spricht auch das LABO als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde von „organisierter Kriminalität“ im Berliner Mietwagengewerbe. Mindestens 1.000 Fahrzeuge ohne gültige Konzession seien demnach aktuell über Plattformdienste wie Uber, Bolt & Co. buchbar. Realistischer ist aber eine Zahl von 2.000 Fahrzeugen. Der günstige Trip hat seinen Preis: Bei einem Unfall sind die Fahrgäste nicht versichert. Mehr noch: Ob das gebuchte Fahrzeug legal oder illegal unterwegs ist, lässt sich für die Fahrgäste nicht feststellen. Die Gefahr ist jedoch hoch, denn in Berlin gibt es etwa 4.500 gültige Konzessionen. Damit ist jedes dritte Fahrzeug in der Stadt unrechtmäßig unterwegs.

Möglich ist das vor allem, weil das LABO personell unzureichend aufgestellt und inhaltlich überfordert ist. Eine personelle Stärkung und die Vermittlung fachlicher Expertise sind hier unumgänglich. Naheliegend ist auch der Abgleich der registrierten Unternehmen bei den Vermittlungsplattformen mit den Datenbeständen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde. Dies geschieht bisher nicht.

Bereits morgen wird im Ausschuss für Mobilität und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anhörung zu diesem Thema stattfinden. Dort müssen auch die Plattformbetreiber und das LABO den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort stehen.

 

17.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gute Gespräche bei Sonnenschein: Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz 

 

Am heutigen Samstag fand meine Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes auf dem Arnswalder Platz statt. Bei Sonnenschein und bei vielen guten Gesprächen konnte ich dabei wieder Hinweise der Nachbarinnen und Nachbarn für die politische Arbeit aufnehmen und Fragen beantworten. Über den Austausch freue ich mich sehr und bin ich sehr dankbar und für diese wichtigen Impulse aus den Kiezen im Wahlkreis. Die nächste mobile Sprechstunde findet am 9. März ab 10.00 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und direkt im Anschluss ab 11.30 Uhr auf dem Antonplatz statt.

 

10.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mit Nachbarinnen und Nachbarn im Gespräch – in Prenzlauer Berg und Weißensee

 

„Auch ohne Wahl für Sie da!“ lautet mein Motto bei meinen mobilen Sprechstunden im Wahlkreis. Hin und wieder steht aber tatsächlich eine Wahl an und selbstverständlich bin ich auch dann mit meinen Sprechstunden für Sie vor Ort. So auch heute früh am Mühlenberg-Center und im Anschluss am Antonplatz.
 
Für einige Wahlbezirke steht morgen die Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag an und so ergänzte heute der SPD-Kandidat für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, Klaus Mindrup, die Runde in seinem Wahlkreis am Antonplatz. Bei frühlingshaftem Wetter und guter Stimmung kamen wir gemeinsam mit den Nachbarinnen und Nachbarn ins Gespräch und tauschten uns über zahlreiche Themen aus, die es sowohl im Bund wie auch im Land anzupacken gilt. Die nächste mobile Sprechstunde findet bereits in der kommenden Woche, am Samstag, den 17. Februar um 10.30 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt.

 

06.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wohin mit meiner Post?

 

Wirklich vertrauenserweckend sah er in den letzten Wochen wirklich nicht aus. Der Briefkasten in der Greifswalder Straße auf Höhe der Hausnummer 52. Verdreckt, beklebt und beschmiert, war zuletzt nicht mal mehr zu entziffern, welcher Schlitz für die Region Berlin/Brandenburg und welche für die anderen Postleitzahlengebiete vorgesehen war. Die kleine Tafel mit Informationen zur Leerung war zu dieser Zeit längst abhandengekommen.
 
Im November habe mich darum direkt an die Deutsche Post gewandt und dort um eine entsprechende Instandsetzung gebeten. Wegen der gravierenden Schäden wurde der Briefkasten einige Tage später abmontiert. Und dabei blieb es. Bis heute erinnert die lediglich die postgelbe Abdeckung daran, dass Anwohnende aus der Grünen Stadt hier einmal ihre Briefe und Postkarten einwerfen konnten. 
 
Für mich Grund genug noch einmal nachzuhaken und zu erfahren, dass der Kiez mit dem Problem nicht allein dasteht. Gerade zu Silvester wurden in der Stadt zahlreiche Kästen sprichwörtlich gesprengt und müssen nun nach und nach ersetzt werden. Hierzu erstellt die Post eine Prioritätenliste und die Box in der Greifswalder Straße wurde hier nun noch einmal hervorgehoben. Bis der Briefkasten wieder an seiner gewohnten Stelle Dienst tut, können Briefe in der Greifswalderstraße 37-38, der John-Schehr-Straße 56 oder in der Bötzowstraße 49 eingeworfen werden.

 

06.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Praktikum im Bürgerbüro

 

Guten Tag, ich bin Josephina, sechzehnjährige Schülerin eines Berliner Gymnasiums und ich möchte die Arbeit eines Abgeordneten näher kennenlernen. Besonderes Interesse an Tino Schopfs Bürgerbüro entstand durch positive Erfahrungen mit seiner Arbeit im persönlichen Bekanntenkreis. Dieses wurde begeistert begrüßt und es ergab sich ein freiwilliges Praktikum in der Ferienwoche vom 5. Februar bis zum 9. Februar. 

Oft bekommt man im täglichen Leben nicht viel von der Politik mit. Zum Beispiel, welche genauen Schritte und welcher Aufwand hinter Veränderungen, wie zum Beispiel der Einführung eines Kiezblocks stecken. Man weiß zwar von Politikern und ihrer Arbeit, doch was genau machen diese eigentlich den ganzen Tag? Wenn man schon einmal Zeit hat, kann man sie nutzen, um dieser Frage nachzugehen. Deshalb bin ich dankbar für die Möglichkeit und freue mich auf spannende Einblicke in den Berufsalltag eines Politikers des Abgeordnetenhauses. Sollten Sie diese Woche im Bürgerbüro vorbeikommen, können wir uns auch persönlich kennenlernen.

 

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Unser Abteilungsgebiet

Bötzowviertel Liselotte-Hermannstraße / Hans-Otto-Straße Berlin

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

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