SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

22.09.2015 in Stadtentwicklung von SPD Pankow

Anziehungspunkt Großstadt

Unter diesem Titel diskutierten Olaf Scholz, Dr. Jan Stöß, Professor Dr. Engelbert Lüdke-Daldrup und die beiden Bundestagsabgeordneten Michael Groß und Klaus Mindrup die Anforderungen an soziale, lebenswerte Metropolen der Zukunft. 

Als symbolträchtigen Ort, für die Fraktion vor Ort der SPD-Bundestagsfraktion am 10.09.2017, hatte man den genossenschaftlich organisierten Gewerbehof in der Saarbrücker Straße in Berlin-Prenzlauer Berg gewählt. Der Gewerbehof sei ein gelungenes Beispiel für demokratisches Wirtschaften und soziale Verantwortung, welches sich aus vorrauschauender Liegenschaftsvergabe entwickelt hat, erklärte Klaus Mindrup. 
 

Die Liegenschaftspolitik der öffentlichen Hand stand dann auch im Fokus der Diskussion. Die ungebrochene Attraktivität der Großstädte und Metropolenregionen stellt diese vor spezifische Herausforderungen. Der stetige Zustrom neuer Einwohner erfordere eine auf sozialen Ausgleich und Durchmischung angelegte Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik. Anhand der Beispiele von Hamburg und Berlin wurden die notwendigen und vorhandenen Modelle des Wohnungsbaus diskutiert. Die für eine soziale Stadt notwendige soziale und technische Infrastruktur dürfe darüber aber nicht vergessen werden. Vielmehr ist sie essentieller Bestandteil für eine gelungene Stadtentwicklung.

Eine besondere Rolle kommt dem Wohnungsbau zu. Olaf Scholz erläuterte das Hamburger Modell. Bei jedem neuen Bauvorhaben  werde unter seine Regierung darauf geachtet, dass neben Eigentumswohnungen auch Sozialwohnungen und Mietwohnungen entstehen. Ohne seine Wahl vor 5 Jahren würde es heute in der Hafen City keine bezahlbaren Wohnungen geben. Staatssekretär Prof. Dr. Engelbert Lüdke-Daldrup erläuterte die Berliner Entwicklung und forderte dringend Änderungen des Baurechts, um auch zukünftig gemischte Quartiere mit einer angemessenen Verdichtung in den Städten bauen zu können.

Einig waren sich alle Teilnehmer, dass neben dem Neubau der Schutz der Bestandsmieter im den Altbauten zu sicher ist. Dabei kommt den kommunalen Wohnungsbauunternehmen und den Genossenschaften eine besondere Bedeutung zu.

21.04.2015 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

„Fraktion vor Ort“ im Mühlenkiez

Gefällte Bäume, die ersatzlose Bebauung von Parkplätzen und Grünflächen sowie eine übermäßige Verdichtung – die Anwohnerinnen und Anwohner der Michelangelostraße hatten in den vergangenen Wochen große Sorgen um die Zukunft ihres Wohngebietes. Entsprechend emotional verlief die bisherige Debatte zum dort geplanten Neubauvorhaben. Dass der bisherige Architektenentwurf zwar die Diskussionsgrundlage ist - mehr aber auch nicht - kann deshalb nicht oft genug betont werden. Art und Umfang der endgültigen Bebauung sind nach jetzigem Stand noch völlig offen und werden in den vertiefenden Planungen der kommenden Monate erarbeitet. Zu diesem Thema hat die SPD-Fraktion Pankow am gestrigen Montagabend VertreterInnen der Genossenschaften „Zentrum“ und MERKUR, in deren Häusern ein großer Teil der Betroffenen lebt, sowie deren MietervertreterInnen in den Quartierspavillon an der Thomas-Mann-Sraße eingeladen. Ziel des Abends war es, „rote Linien“ auszuloten, die in den weiteren Planungen zu berücksichtigen sind.

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11.03.2015 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Diskussion zur Michelangelostraße hat erst begonnen

Zu einer gemeinsamen Sondersitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Grünanlagen sowie Verkehr und öffentliche Ordnung kamen am Dienstagabend etwa 250 Interessierte, um sich über den Stand der Dinge zum Bauvorhaben an der Michelangelostraße zu informieren. Dabei wurde klar, dass die Diskussion über das Vorhaben eben erst begonnen hat und die Anwohnerinnen und Anwohner dabei miteinbezogen werden. Dazu ist am 09. April 2015 eine Bürgerversammlung in der Gethsemanekirche geplant. Die SPD-Fraktion hat zum bisherigen Verfahren eine Pressemitteilung veröffentlicht (siehe auch die Kleine Anfrage 0741/VII).

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26.11.2014 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Bebauung unter klaren Kriterien

Zur Diskussion um die geplante Bebauung der Elisabethaue hat die SPD-Fraktion Pankow in einer Pressemitteilung deutlich gemacht, dass sie das bereits angelaufene Verfahren kritisch begleiten wird. Sollten die bestehenden v.a. umweltpolitischen Bedenken ausgeräumt werden, kommt es auf die Durchsetzung bezirklicher Ziele an. Hierzu gehören sozialverträgliche Mieten, eine Nutzungsmischung mit Einzelhandel, eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur sowie ein leistungsstarker ÖPNV-Anschluss. Die Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Umfeld der Elisabethaue müssen dabei an der Entwicklung des neuen Stadtquartiers beteiligt werden.

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18.02.2014 in Stadtentwicklung von SPD Pankow

Stadtentwicklung in Pankow und Berlin. Wir sind die Stadt – eine soziale Stadt für alle.

Diskussionspapier zur stadtentwicklungspolitischen Positionierung der SPD Pankow (Stand: 14.02.2014)
 
Von Dr. Alexander Götz        
 
Die SPD Pankow versteht sich im Bezirk und in der SPD Berlin als gestaltende Kraft einer sozialen und nachhaltigen Stadtentwicklung. Unser politischer Anspruch ist es, die verschiedenen Handlungsebenen, Politikfelder und praktischen Erfordernisse zusammen zu denken. Wir verfolgen einen integrierten Ansatz, der Stadtentwicklung nicht nur im engeren Sinne als räumliche Planung oder in Kategorien des Städtebaus und der Verkehrsversorgung versteht, sondern vernetzte Konzepte formuliert und umsetzt, die die Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk und in der ganzen Stadt umfassend prägen. Unser Ziel ist es, eine soziale Stadt für alle zu entwickeln, die die gesellschaftliche, soziale und ökonomische Teilhabe gerade auch der Schwächeren und Bedürftigen in unserer Stadt gewährleistet. Dafür ist es unverzichtbar, dass Kommune und Kommunalpolitik eine aktive Rolle übernehmen. Stadt und Staat müssen als Träger wie auch als ordnende Kraft auf einen Ausgleich und gleichwertige Lebensverhältnisse hinwirken. Ebenso begreifen wir es als eine öffentliche Aufgabe, durch die Bereitstellung einer leistungsfähigen kommunalen Daseinsvorsorge und durch langfristige Planung und Rahmensetzung die ökonomische, soziale und städtebauliche Entwicklung zu gestalten. Wir stehen für eine integrierte Stadtentwicklung und aktive Kommunalpolitik!

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