06.11.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf

SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung von Vattenfall

 

Als SPD begrüßen wir die Entscheidung Vattenfalls, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin zu verkaufen. Damit findet eine lange rechtliche Auseinandersetzung um die Vergabe des Stromnetzes einen positiven Abschluss. Mit dem Betrieb Berlin Energie steht dem Land Berlin ein kompetenter Partner für den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung.

Berlin Energie wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stromnetz GmbH übernehmen und stellt damit sicher, dass die Arbeitsplätze alle erhalten bleiben. Berlin Energie wird zuverlässig den Betrieb fortsetzen und darüber hinaus Investitionen tätigen, deren Ziel es ist, im Sinne des Klimaschutzes die Energiewende weiter voranzutreiben.

Die Finanzierung des Ankaufs wird über Darlehen erfolgen, so dass keine Haushaltsmittel benötigt werden. Dies erfolgt ähnlich wie bei der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. Die Darlehen werden zum Teil landesverbürgt sein, dafür sind bereits Ermächtigungen für Bürgschaften im Landeshaushalt vorhanden. Die Übergabe wird zum 1. Januar 2021 erfolgen und der Kaufpreis wird auf der Basis des abgegebenen Angebots von Berlin Energie ermittelt werden.

Die Entscheidung ist durch die Arbeit der Enquete-Kommission Neue Energie für Berlin des Berliner Abgeordnetenhauses inhaltlich unterstützt worden und ein lang gehegter Wunsch der SPD-Fraktion. Der Energievolksentscheid, an dem viele Berlinerinnen und Berliner teilnahmen, wird damit umgesetzt. Und wir gehen davon aus, dass wie bei der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe auch die Rekommunalisierung im Bereich Strom eine Erfolgsgeschichte wird.

 

04.06.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf

Konjunkturpaket der Bundesregierung

 

Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie an und handelt!

 

Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.

Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.

Das Herzstück des Paketes umfasst

  • die Mehrwertsteuer sinkt temporär von 19% auf 16% sowie ermäßigt von 7% auf 5%
  • einmaliger Kinderbonus für Familien von 300,- EUR
  • Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos
  • Kommunen erhalten Hilfe bei Sozialkosten und Gewerbesteuerausfällen
  • Überbrückungshilfen für belastete Branchen
 

10.06.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf

Stärkung des Wohnungs- und Wirtschaftsstandortes Prenzlauer Berg statt blinden Aktionismus

 

Am Dienstag habe ich gemeinsam u.a. mit den SPD-Bezirksverordneten Matthias Boettcher und Roland Schröder den Standort von Lichtner Dyckerhoff Beton in der Greifswalder Straße besucht. Um die steigende Nachfrage nach Beton aufgrund des Wohnungsbaus decken zu können, werden die Kapazitäten auf dem Gelände erweitert und alte Gleisanlagen reaktiviert. Das ist nicht nur gut für die wirtschaftliche Entwicklung des Standortes in Pankow, sondern ermöglicht auch den umweltfreundlichen und kosteneffizienten Transport beispielsweise der Grundstoffe Kies und Zement per Bahn. Hierdurch werden die Anwohner in der Grünen Stadt und Umgebung von Lärm und Abgasen entlastet. Aus meiner Sicht ist dies die richtige Entwicklung hin zu einem nachhaltigen Verkehrskonzept nicht nur für Prenzlauer Berg, sondern für ganz Berlin. 

 

31.05.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf

Auf einen Kaffee mit dem Vorsitzenden der IG City Weissensee e.V.

 
Der Antonplatz in Weissensee

Gemeinsam mit Clara West (Mitglied des Abgeordnetenhauses und Kandidatin für Prenzlauer Berg West und Weißensee Süd) habe ich den Vorsitzenden der Interessengemeinschaft (IG) City Weissensee e.V. Herrn Kay-Uwe Agatsy, getroffen. Gemeinsam haben wir die Situation der Gewerbetreibenden im Kiez diskutiert und mögliche Maßnahmen erörtert, wie die Attraktivität der Gegend rund um die Berliner Allee und damit die Lebensqualität der Menschen vor Ort gesteigert werden können. 

 

02.10.2012 in Wirtschaft von SPD Pankow

Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS)

 

BID?  Durch die Bildung eines „Business Improvement District“ kann die Förderung des Einzelhandels aktiv durch den Zusammenschluss von Einzelhändlern und Grundbesitzer  gestaltet werden. Die Finanzierung erfolgt im Umlageverfahren durch die Grundstückseigentümer und soll zur Aufwertung der Geschäftsstraße führen. Eine Maßnahme, die sowohl für Einzelhändler_innen als auch für Grundstückseigentümer_innen Vorteile bringt.

Die AGS Pankow hatte am Donnerstag letzter Woche die Gespräche mit der Interessengemeinschaft Alt-Pankow e.V. aufgenommen. 2 Vertreterinnen des Vorstands der IG zeigten großes Interesse an dieser Form der Wirtschaftsförderung. Am Gespräch nahm auch Gregor Kijora teil. Die Einbeziehung der BVV Pankow soll erweitert werden. Die rechtliche Grundlage fehlt in Berlin aber noch. In 6 Bundesländern wurde das Verfahren schon geregelt und in Hamburg mit 12 Quartieren erfolgreich umgesetzt. Spätestens jetzt, nachdem die AG City West das Projekt in Angriff genommen hat, kann auch in Pankow, z.B. für die Berliner Straße mit Erfolgsaussicht weiter gearbeitet werden. Die AGS Pankow plant im Herbst diesen Jahres eine öffentliche Veranstaltung mit Referenten zur erweiterten Erkundung der Interessenlage

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Schlachthof Berlin Prenzlauerberg