02.07.2023 in Parlament von Tino Schopf

Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses

 

Am Donnerstag, den 29. Juni besuchte ich (Zara Fiona Melcher) mit Tino Schopf´s Team den Plenartag im Abgeordnetenhaus. Dabei hatte ich die Möglichkeit weitere Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion kennenzulernen. Gemeinsam besuchten wir das Büro des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und das Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Schneider, wo ich einen tieferen Einblick in die Struktur und die Arbeit der Bereiche in der Fraktion erhalten habe.

Von der Besuchertribüne aus konnte ich an diesem Tag zwei der insgesamt drei Reden von Tino Schopf verfolgen. In seiner ersten Rede ging es um die Einführung des Kapitels Wirtschaftsverkehr in das Berliner Mobilitätsgesetz und in der zweiten Rede sprach er zu einem Antrag zum Thema Tempo 50. Diese Reden fand ich besonders spannend, weil ich ihr Entstehen von der ersten Idee, über die verschiedene Entwürfe bis hin zur fertigen Rede verfolgen konnte. Sie dann in der Plenarsitzung zu hören, war wirklich ein besonderes Erlebnis.

Der Tag im Abgeordnetenhaus war für mich sehr spannend und aufregend. Ich habe ein paar großartige Menschen kennengelernt und ich hoffe das ich irgendwann wieder die Gelegenheit haben werde, eine Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus verfolgen zu können.

 

30.06.2023 in Parlament von Tino Schopf

Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten

 

Das Mobilitätsgesetz ist ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende und soll den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV nach vorn stellen. Das Motto der Koalition ist: Kein Gegeneinander, sondern Miteinander. Verkehrssicherheit für alle - das ist das oberste Ziel. Das habe ich in meiner gestrigen Plenar-Rede noch einmal hervorgehoben.

Eine Verzögerung des Radewegebaus ist kein Gewinn für die Verkehrssicherheit. Und daher wollen wir als Koalition die Anzahl der Radwege-Kilometer deutlich erhöhen und den ÖPNV ausbauen.

Wir sind der festen Überzeugung: Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten. Und dafür müssen wir gerüstet sein. Das bedeutet, dass wir bei jeder Planung von neuen Radwegen sowohl die aktuelle wie auch die zukünftige Verkehrssituation auf Berlins Straßen in den Blick nehmen werden.

 

 

29.06.2023 in Parlament von Tino Schopf

Rede zur Änderung des Mobilitätsgesetzes

 

In der heutigen Plenarsitzung haben wir in der 1. Lesung über eine Änderung des Mobilitätsgesetzes debattiert. Nach einer Revision des Wirtschaftsteils hat der Senat heute die Anpassungen vorgestellt und in meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass wir die Verkehrsbelange in Berlin stets ganzheitlich betrachten sollten. Vor allem müssen wir in der Debatte und in den Entscheidungen darauf achten, die Beteiligten im Verkehr, seien sie mit dem Auto, dem Rad, dem ÖPNV oder zu Fuß unterwegs, nicht gegeneinander ausspielen. Eine Verkehrswende in unserer Stadt gelingt nur miteinander und auch dafür habe ich in meiner heutigen Rede geworben.

 

 

17.03.2023 in Parlament von Tino Schopf

Zurück im Abgeordnetenhaus

 

Knapp fünf Wochen nach der Wiederholungswahl kam gestern das Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen - ein feierlicher Moment und ein Akt der demokratischen Willensbildung.

Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen. Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit.  

 

26.10.2021 in Parlament von Tino Schopf

Probleme mit Behörden?

 

Am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021 nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz, von 15.00 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen des Parlaments vertreten sind, kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1.600 Eingaben aus der Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

  • Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen
  • Bürger- und Standesämter
  • Jobcenter und Sozialämter   
  • Steuerangelegenheiten
  • Bauwesen und Verkehr
  • Polizei
  • Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:

Abgeordnetenhaus von Berlin
Petitionsausschuss
10111 Berlin-Mitte
Tel.: (030) 2325 1476
www.parlament-berlin.de

 

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Unser Abteilungsgebiet

Bötzowviertel Liselotte-Hermannstraße / Hans-Otto-Straße Berlin

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