26.10.2021 in Parlament von Tino Schopf

Probleme mit Behörden?

 

Am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021 nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz, von 15.00 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen des Parlaments vertreten sind, kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1.600 Eingaben aus der Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

  • Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen
  • Bürger- und Standesämter
  • Jobcenter und Sozialämter   
  • Steuerangelegenheiten
  • Bauwesen und Verkehr
  • Polizei
  • Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:

Abgeordnetenhaus von Berlin
Petitionsausschuss
10111 Berlin-Mitte
Tel.: (030) 2325 1476
www.parlament-berlin.de

 

02.07.2020 in Parlament von Tino Schopf

Die Grundrente ist beschlossen!

 

Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Denn mit der Grundrente werden viele Menschen, die trotz eines langen Arbeitslebens nur sehr kleine Renten beziehen, ein deutlich stärker abgesichertes und würdiges Leben im Alter führen können.

Es geht um Frauen und Männer, die 35 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeit, Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen zählen mit. Vor allem Frauen und Menschen in den östlichen Bundesländern profitieren von der Grundrente.

All diese Menschen erhalten nun ab Januar 2021 die Grundrente – automatisch ausbezahlt, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung! Die Auszahlung wird schrittweise ab Juli 2021 erfolgen. Lediglich das Einkommen spielt eine Rolle. Die Freigrenzen liegen bei 1.250 € für Alleinstehende und 1.950 € für Paare. Rentenkasse und Finanzbehörden berechnen automatisch die Höhe der Grundrente – ohne, dass es beantragt werden muss. Und das können über 400 € zusätzlich im Monat sein!

Wir stärken damit Geringverdiener, auch bei der betrieblichen Altersvorsorge und erhöhen die Fördersumme. Es geht um die Kassiererinnen, um den Lagerarbeiter, um die Altenpflege-Helferinnen und viele weitere Berufsgruppen, die im Alter auch eine angemessene Absicherung verdienen.

Wir erkennen Lebensleistung an!

 

04.05.2018 in Parlament von Tino Schopf

Tag der offenen Tür

 

Am 5. Mai ist Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus sowie im Gebäude des Bundesrates. Wenn Sie Zeit und Interesse an der Arbeitsweise eines Parlamentes haben, so schauen Sie doch bei uns Politikerinnen und Politikern vorbei.

Ihr Tino Schopf

 

27.04.2018 in Parlament von Tino Schopf

Probleme mit Behörden?

 

Am Donnerstag, dem 3. Mai  nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz in Weißensee, von 15 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Der Petitionsausschuss kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen. 

 

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1 600 Eingaben aus der Berliner Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

 

      Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen

      Jobcenter und Sozialämter

      Wohngeld

      Steuerangelegenheiten

      Bauwesen und Verkehr

      Polizei

      Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

 

Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:

 

Abgeordnetenhaus von Berlin

Petitionsausschuss

10111 Berlin-Mitte

Tel.: 030 2325 1476

www.parlament-berlin.de

 

19.01.2018 in Parlament von Tino Schopf

Jahresbilanz der SPD-Fraktion

 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

 

die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Jahresbilanz für Sie zusammengestellt. Dieser Link führt Sie zu unserer Arbeit im Jahr 2017.

Für Fragen, Hinweise, Lob oder Kritik stehe ich Ihnen auch 2018 weiterhin zur Verfügung.

 

Herzlichst

Ihr Tino Schopf

 

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Unser Abteilungsgebiet

Bötzowviertel Liselotte-Hermannstraße / Hans-Otto-Straße Berlin

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow