Nachrichten zum Thema Landes-SPD
23.01.2019 in Landes-SPD von Tino Schopf
Resolution der Klausurtagung
Auf unserer Klausurtagung in Rostock haben wir viele wichtige Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. Die einstimmig beschlossene Gesamtresolution ist hier nachzulesen:
27.11.2014 in Landes-SPD von Nikolaus Karsten
Fraktion im Dialog: Strom- und Gasnetze wieder in Berliner Hand!
Liebe Freunde,
das ist DIE Gelegenheit alle wichtigen Akteure zum Thema Rekommunalisierung an einem Tisch zu erleben.
Ich würde mich sehr freuen Euch dort zu sehen.
Euer Niko
17.11.2011 in Landes-SPD von Nikolaus Karsten
Auszug aus dem Koalitionsvertrag zum Thema Netze
Mit der Neuvergabe der 2013/2014 auslaufenden Gas- und Strom-Konzessionsverträge für die Verteilungsnetze wird das Land Berlin mit Nachdruck Einfluss auf die Rahmenbedingungen der Strom- und Gasversorgung als öffentliche Daseinsvorsorge nehmen, um sie unternehmens- und bürgerfreundlich zu gestalten. Ziel ist es, mehr Einfluss auf die Strukturen, die Preis-, Investitions- und Unternehmenspolitik des zukünftigen Verteilnetzbetreibers zu nehmen. Eine nachhaltige Energieversorgung geht über kurzfristige, rein finanzielle Erwägungen hinaus. Sie bedarf eines öffentlichen Einflusses auf den Netzbetreiber, der über eine Beteiligung an den Netzen erfolgen kann. Sollte die Konzession an Private wie bisher vergeben werden, ist eine kürzere Laufzeit der Konzession anzustreben. In diesem Zusammenhang ist zur Erreichung unserer Ziele auch der Aufbau einer Institution „Berlin Energie“ zur Bündelung der vorhandenen dezentralen Energieressourcen und - produktionen zu prüfen.
27.04.2011 in Landes-SPD von SPD Pankow
Zur Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin und zur Diskussion im Landesvorstand der Berliner SPD
von Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD Berlin Nordost
Wie der Presse zu entnehmen war, gab es im Landesvorstand der Berliner SPD eine sehr kontroverse Debatte zur Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin. Dabei wurde auch von mir der plötzliche Rückzug der Antragsteller kritisiert. Die Großzahl der anwesenden Vorstandsmitglieder zeigte sich weder von der Erklärung Thilo Sarrazinsnoch von den Sorgen um das öffentliche Bild der Partei bei einem Scheitern des Verfahrens überzeugt. Ebenso wenig plausibel erschien der Hinweis, man hätte Thilo Sarrazinvielleicht den Verstoß gegen Grundsätze und Werte der Partei, nicht aber den schweren Schaden für die SPD nachweisen können.Beide Tatbestandsmerkmale müssen erfüllt sein, um ein Mitglied auszuschließen, worauf das Verfahren in letzter Konsequenz abzielte.
Jahresplan für 2019
Unsere Jahresplanung für 2019 könnt ihr hier in Kürze herunterladen. Bis dahin gelten die folgenden Ankündigen:
Wie kann ich mitmachen?
Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:
...die nächste Abteilungssitzung findet am 23. März, voraussichtlich um 14:00 in der Bötzowstraße 38 statt.
...davor seid ihr herzlich eingeladen, den monatlichen Info-Stand mit Tino Schopf zu unterstützen. Los gehts um 10:00 Uhr am Arnswalder Platz.
...am 6. März laden wir Euch zum nächsten Stammtisch ein. Treffpunkt ist wie immer das Café Knorke in der Bötzowstraße 18 um 19:30.
...last but not least - vergisst nicht, unser alljährliches Kinderfest am 1. Mai in Euren Kalendar zu vermerken.
Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!
Links
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
Ihre SPD im Bezirk Pankow
Bilder aus dem Abteilungsgebiet
