SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

26.11.2014 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Bebauung unter klaren Kriterien

Zur Diskussion um die geplante Bebauung der Elisabethaue hat die SPD-Fraktion Pankow in einer Pressemitteilung deutlich gemacht, dass sie das bereits angelaufene Verfahren kritisch begleiten wird. Sollten die bestehenden v.a. umweltpolitischen Bedenken ausgeräumt werden, kommt es auf die Durchsetzung bezirklicher Ziele an. Hierzu gehören sozialverträgliche Mieten, eine Nutzungsmischung mit Einzelhandel, eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur sowie ein leistungsstarker ÖPNV-Anschluss. Die Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Umfeld der Elisabethaue müssen dabei an der Entwicklung des neuen Stadtquartiers beteiligt werden.

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18.02.2014 in Stadtentwicklung von SPD Pankow

Stadtentwicklung in Pankow und Berlin. Wir sind die Stadt – eine soziale Stadt für alle.

Diskussionspapier zur stadtentwicklungspolitischen Positionierung der SPD Pankow (Stand: 14.02.2014)
 
Von Dr. Alexander Götz        
 
Die SPD Pankow versteht sich im Bezirk und in der SPD Berlin als gestaltende Kraft einer sozialen und nachhaltigen Stadtentwicklung. Unser politischer Anspruch ist es, die verschiedenen Handlungsebenen, Politikfelder und praktischen Erfordernisse zusammen zu denken. Wir verfolgen einen integrierten Ansatz, der Stadtentwicklung nicht nur im engeren Sinne als räumliche Planung oder in Kategorien des Städtebaus und der Verkehrsversorgung versteht, sondern vernetzte Konzepte formuliert und umsetzt, die die Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk und in der ganzen Stadt umfassend prägen. Unser Ziel ist es, eine soziale Stadt für alle zu entwickeln, die die gesellschaftliche, soziale und ökonomische Teilhabe gerade auch der Schwächeren und Bedürftigen in unserer Stadt gewährleistet. Dafür ist es unverzichtbar, dass Kommune und Kommunalpolitik eine aktive Rolle übernehmen. Stadt und Staat müssen als Träger wie auch als ordnende Kraft auf einen Ausgleich und gleichwertige Lebensverhältnisse hinwirken. Ebenso begreifen wir es als eine öffentliche Aufgabe, durch die Bereitstellung einer leistungsfähigen kommunalen Daseinsvorsorge und durch langfristige Planung und Rahmensetzung die ökonomische, soziale und städtebauliche Entwicklung zu gestalten. Wir stehen für eine integrierte Stadtentwicklung und aktive Kommunalpolitik!

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11.02.2014 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Pankower Weg für eine sozialverträgliche Modernisierung

Heute wird der Rahmenvertrag zwischen der GESOBAU AG, dem Bezirk Pankow und der Mieterberatung Prenzlauer Berg unterschrieben. Hierzu haben Rona Tietje und Klaus Mindrup (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben.

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01.07.2013 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion

Trotz drückender Hitze fanden sich am 20. Juni mehr als 70 Bürgerinnen und Bürger im Ratssaal Pankow ein, um mit der BVV Fraktion und unserem Direktkandidaten Klaus Mindrup über die Situation von Mieterinnen und Mietern im Bezirk zu diskutieren. Neben Klaus Mindrup nahmen auf dem Podium Ephraim Gothe (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt), Sylvia Hoehne-Killewald (Geschäftsführerin Mieterberatung Prenzlauer Berg), Hendrik Schrober (Bündnis PankowerMieterProtest), Sebastian Jung (Netzwerk für soziales Wohnen und bürgernahe Stadtentwicklung), Ulf Heitmann (Vorstand Wohnungsbaugenossenschaft Bremer Höhe eG) und Peter Weber (Mietergenossenschaft SelbstBau e.G. und Vorstand Stromkreis eG)
Platz. Im Zentrum der Diskussion standen die politischen Strategien für einen sozialen Wohnungsbau in der Stadt. Dabei erfuhren insbesondere die Instrumente der Wohnungsbauförderung der vergangenen Jahre teils heftige Kritik. Deren Folgen waren ein Förderdschungel und intransparente Kostenfolgen für die öffentliche Hand. Dies gilt es zukünftig zu vermeiden. Die neuen Strategien für eine Soziale Wohnungsbauförderung müssen sich an Transparenz, Langfristigkeit und der Stärkung der staatlichen Steuerungsfähigkeit orientieren. Staatlichen- und nicht vorrangig renditeorientierten Akteuren ist hierbei ein stärkeres Gewicht einzuräumen. Die Diskussion hierüber wird in den nächsten Monaten fortzuführen sein.

Hier finden sie die Folien der Vorträge.
Vortrag Sebastian Jung mieterstadt.de
Vortrag Mieterberatung Prenzlauer Berg
Vortrag Ulf Heitmann
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 1
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 2
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 3
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 4

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07.06.2013 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

schmerzhafte Entscheidung

Millionenschwere Entschädigungszahlungen knapp abgewendet

SPD und Grüne beantragen Sonderausschuss der BVV

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen nach der Abstimmung über die Aufhebung der Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage Belforter Straße die Einrichtung eines Sonderausschusses. Die Fraktionsvorsitzenden Rona Tietje (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) erklären hierzu: „Schwerwiegende Versäumnisse und Fehlentscheidungen in der vorherigen Wahlperiode im Bezirksamt zwingen die BVV, die Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage in der Belforter Straße aufzuheben, um schweren Schaden vom Land Berlin und dem Bezirk Pankow abzuwenden.“ Weiterhin erklären sie: „Der Sonderausschuss muss aufklären, warum das Bezirksamt im Juni 2010 einen Bebauungsplan aufstellte, der entgegen den Zielstellungen des damaligen Stadtentwicklungsausschusses eine Blockrandschließung vorsah. Dabei muss untersucht werden, warum der Bebauungsplan parallel zur Erhaltungssatzung betrieben worden ist, die den von der BVV gewünschten Erhalt der Zeilenbebauung auf diesem Wohnblock zum Ziel hatte. Weiterhin ist aufzuklären, warum Fristen zur Zurückstellung des Bauvorbescheids nicht gewahrt wurden.“

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