SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

01.09.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion weiterhin engagiert gegen Rechts

Seit einigen Wochen ist bekannt, dass es im Bezirk eine weitere Flüchtlingsunterkunft geben wird. Nach dem bereits im Zuge des Europawahlkampfs verstärkte Aktivitäten von Rechtsextremen im Bezirk festzustellen waren, ist die neue Unterkunft in der Rennbahnstraße nun in den Fokus ihrer Aktionen gerückt.

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21.08.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Aufruf zur Demonstration gegen die NPD-Hetze vor der Flüchtlingsunterkunft Rennbahnstraße

Die NPD Pankow möchte am Samstag, den 23. August, von 13.00 bis 17.00 Uhr, eine Kundgebung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Rennbahnstraße 87/88 abhalten und ihre rassistische und menschenverachtende Grundhaltung auf Kosten von Menschen in einer Fluchtsituation in Weißensee propagieren. Wir, die LINKE, die SPD, Bündnis 90/die Grünen, die Piraten, North East Antifa und Antifaschistische Gruppen aus Pankow, stellen uns den Neonazis entgegen und wollen gemeinsam Solidarität mit den Geflüchteten zeigen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf sich ab 12.00 Uhr an der Kreuzung Rennbahnstraße/Gustav-Adolf-Straße sowie an der Kreuzung Rennbahnstraße/Roelkestraße unter dem Motto "Solidarität mit den Geflüchteten" zu versammeln.

08.08.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Gegen NPD-Hetze vor Weißenseeer Flüchtlingsheim. Gemeinsamer Aufruf der demokratischen Parteien in Pankow

08.08.2014

Die NPD Pankow will am Samstag, 9. August von 10.00 bis 14.00 Uhr, eine Kundgebung gegen das Flüchtlingsheim in der Rennbahnstr. 87/88 abhalten und ihre rassistische und menschenverachtende Grundhaltung auf Kosten der Geflüchteten in Weißensee propagieren. Wir, die Linke, die SPD, Bündnis 90/die Grünen, die Piraten und Antifaschistische Gruppen aus Pankow, stellen uns den Neonazis entgegen und wollen gemeinsam Solidarität mit den Geflüchteten zeigen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf sich ab 9.00 Uhr an der Kreuzung Rennbahnstr./Gustav-Adolf-Str. unter dem Motto „Solidarität mit den Geflüchteten" zu versammeln.
 
Schon in der Vergangenheit wurden SPD-Mitglieder an Infoständen von Neonazis aus dem Umfeld der NPD drangsaliert, bedroht und tätlich angegriffen. Die Rechtsextremen möchten sich nun auf Kosten der Flüchtlinge in Weißensee aufbauen. Der Vorsitzende der SPD Pankow, Dr. Alexander Götz, erklärt dazu: „Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Wir können es nicht zulassen, dass diese durch Kriegserfahrung und Flucht traumatisierten Menschen in unserer Nachbarschaft Opfer von rassistischer Beleidigung, Bedrohung und Gewalt werden. Die SPD Pankow tritt menschenverachtender Hetze entgegen und setzt sich entschieden für Demokratie, Solidarität und Vielfalt ein.“

30.04.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Politischen Vandalismus im Europawahlkampf nicht akzeptieren!

Die SPD Pankow erstattet Anzeige gegen massenhaften Abriss von Wahlplakaten. Zusammen mit der Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Europawahl Sylvia-Yvonne Kaufmann fordert sie alle demokratischen Parteien zu mehr Präsenz im Wahlkampf in Karow und Buch auf.
 
In den vergangenen drei Wochen wurden in den Pankower Ortsteilen Karow und Buch wiederholt Wahlplakate der SPD zu den Europawahlen abgerissen und zerstört. „Da ganze Straßenzüge wie die Karower und Bucher Chaussee oder der Lindenberger Weg betroffen waren, gehen wir von gezieltem politischem Vandalismus aus“, so der örtliche SPD-Abteilungsvorsitzende Carsten Reichert. Dem sind inzwischen rund 150 Plakate zum Opfer gefallen. Der örtliche SPD-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann hat deshalb Anzeige gegen Unbekannt erstattet.
 
Dieser Vorgang verbindet sich mit der Klage zahlreicher Bürgerinnen und Bürger aus Buch und Karow über die starke Präsenz von NPD-Plakaten im Straßenbild – häufig an jenen Orten und Plätzen, wo zuvor Unbekannte die Wahlwerbung anderer Parteien entfernt haben. „Deshalb fordern wir alle demokratischen Parteien dazu auf, ungeachtet der politischen Konkurrenz zur Europawahl, mehr Präsenz in Karow und Buch zu zeigen“, erklärt Sylvia-Yvonne Kaufmann, die Spitzenkandidatin die Berliner SPD zur Europawahl.
 
„Es ist schon seltsam, dass wir immer wieder die gleiche Erfahrung machen: Es verschwinden Wahlplakate und die NPD pflastert ganze Straßenzüge mit Hetzparolen. Da dürfen wir nicht schweigen. Denn es geht nicht um den besseren Platz für Wahlplakate, sondern um die Verteidigung eines demokratischen Wahlkampfes. Und darum, den Neonazis zu zeigen, dass wir ihnen nicht unsere Stadt überlassen“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz.
 
Die Sozialdemokraten in Pankow wollen ein Zeichen setzen: Sie unternehmen daher am 3. Mai ab 10.30 Uhr einen Spaziergang der Toleranz von der Piazza in Karow zum S-Bahnhof Buch. Außerdem findet am 17. Mai ein parteiübergreifender Infostand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Rahmen eines Fach- und Aktionstages um 14:00 Uhr in der Franz-Schmidt-Str. 8, in 13125 Berlin Buch, statt. Hierzu haben bereits die Linkspartei, die Grünen und die Piratenpartei ihre Teilnahme zugesagt. Der gesamte Tag wird unter dem Motto "Sei demokratisch, Sei respektvoll, Sei Buch" stehen.

08.02.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Auf die Straße gegen die NPD-Kundgebung in der Mühlenstraße

Gegen die Provokation der NPD nahe der Flüchtlingsunterkunft Mühlenstraße am Samstag werden SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linke gemeinsam auf die Straße gehen. Nach aktuellem Stand ist ein Sammelpunkt gegen die NPD-Kundgebung auf dem Heinz-Knobloch-Platz um 15:30 15.00 Uhr. Es ist daran gedacht, mit einem Demonstrationszug in Richtung Breite Straße in Sicht- und Hörweite der NPD-Kundgebung zu kommen. Details der Gegendemonstration befinden sich noch immer in der Klärung. Die NPD hat eine Kundgebung für die Kreuzung Breite Straße/Mühlenstraße angemeldet, die zwischen 15:00 und 16:30 Uhr stattfinden soll. Weil sie für den Verlauf des Tages Kundgebungen gegen Flüchtlinge an verschiedenen Orten in Berlin geplant hat ist schwer einzuschätzen, wann sie tatsächlich in Pankow eintreffen werden.

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