01.09.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion weiterhin engagiert gegen Rechts

 

Seit einigen Wochen ist bekannt, dass es im Bezirk eine weitere Flüchtlingsunterkunft geben wird. Nach dem bereits im Zuge des Europawahlkampfs verstärkte Aktivitäten von Rechtsextremen im Bezirk festzustellen waren, ist die neue Unterkunft in der Rennbahnstraße nun in den Fokus ihrer Aktionen gerückt.

 

21.08.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Aufruf zur Demonstration gegen die NPD-Hetze vor der Flüchtlingsunterkunft Rennbahnstraße

 

Die NPD Pankow möchte am Samstag, den 23. August, von 13.00 bis 17.00 Uhr, eine Kundgebung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Rennbahnstraße 87/88 abhalten und ihre rassistische und menschenverachtende Grundhaltung auf Kosten von Menschen in einer Fluchtsituation in Weißensee propagieren. Wir, die LINKE, die SPD, Bündnis 90/die Grünen, die Piraten, North East Antifa und Antifaschistische Gruppen aus Pankow, stellen uns den Neonazis entgegen und wollen gemeinsam Solidarität mit den Geflüchteten zeigen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf sich ab 12.00 Uhr an der Kreuzung Rennbahnstraße/Gustav-Adolf-Straße sowie an der Kreuzung Rennbahnstraße/Roelkestraße unter dem Motto "Solidarität mit den Geflüchteten" zu versammeln.

 

08.08.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Gegen NPD-Hetze vor Weißenseeer Flüchtlingsheim. Gemeinsamer Aufruf der demokratischen Parteien in Pankow

 

08.08.2014

Die NPD Pankow will am Samstag, 9. August von 10.00 bis 14.00 Uhr, eine Kundgebung gegen das Flüchtlingsheim in der Rennbahnstr. 87/88 abhalten und ihre rassistische und menschenverachtende Grundhaltung auf Kosten der Geflüchteten in Weißensee propagieren. Wir, die Linke, die SPD, Bündnis 90/die Grünen, die Piraten und Antifaschistische Gruppen aus Pankow, stellen uns den Neonazis entgegen und wollen gemeinsam Solidarität mit den Geflüchteten zeigen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf sich ab 9.00 Uhr an der Kreuzung Rennbahnstr./Gustav-Adolf-Str. unter dem Motto „Solidarität mit den Geflüchteten" zu versammeln.
 
Schon in der Vergangenheit wurden SPD-Mitglieder an Infoständen von Neonazis aus dem Umfeld der NPD drangsaliert, bedroht und tätlich angegriffen. Die Rechtsextremen möchten sich nun auf Kosten der Flüchtlinge in Weißensee aufbauen. Der Vorsitzende der SPD Pankow, Dr. Alexander Götz, erklärt dazu: „Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Wir können es nicht zulassen, dass diese durch Kriegserfahrung und Flucht traumatisierten Menschen in unserer Nachbarschaft Opfer von rassistischer Beleidigung, Bedrohung und Gewalt werden. Die SPD Pankow tritt menschenverachtender Hetze entgegen und setzt sich entschieden für Demokratie, Solidarität und Vielfalt ein.“

 

21.06.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Rechtsextremer Übergriff auf SPD-Infostand in Berlin-Buch

 

Pressemitteilung der SPD Pankow
Berlin, 21.06.2014

Ein Infostand der Pankower SPD im Bucher Zentrum wurde am Sonnabendvormittag Ziel eines gewalttätigen Übergriffs Rechtsextremer. Gegen 11.30 Uhr erschienen ortsbekannte NPD-Mitglieder und Mitläufer, griffen mehrere SPD-Mitglieder tätlich an und bedrohten eine Person mit Pfefferspray. Auch die die Vorfälle aufnehmende Polizei wurde beleidigt. Unbeeindruckt von der Gewalt sprachen die Mitglieder der SPD Pankow mit den Bucherinnen und Buchern und führten ihren Infostand bis zum Ende durch. Keinen Erfolg hatten Versuche der Rechtsextremen, die Bürgerinnen und Bürger davon abzubringen, Infomaterial entgegenzunehmen.

 

21.05.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Für Toleranz, Fairness und Respekt – Kein Platz für Vandalismus und rassistische Hetze

 

Gemeinsame Erklärung von Bündnis90/Die Grünen Pankow, CDU Pankow, Die
Linke Pankow, Piratenpartei Berlin Pankow und SPD Pankow

Pankow, 21.05.2014
 
Erneut plant die rechtsextreme NPD am Donnerstag in Pankow einen Aufmarsch. Als demokratische Parteien stehen wir für ein weltoffenes und vielfältiges Buch und werden nicht hinnehmen, dass Gegner einer freiheitlich-demokratischen Ordnung, Rechtsextreme und Fremdenfeinde, ein Klima der Angst und Bedrohung erzeugen, gegen Minderheiten hetzen und sogar handgreiflich werden - so geschehen kürzlich in Karow und Buch.
 
Es ist für uns auch inakzeptabel, dass im Laufe des Europawahlkampfs in Teilen unseres Bezirks, zuletzt vor allem in Karow und Buch, mehrfach Wahlplakate massenhaft beschädigt, abgerissen und weggeworfen wurden. Dieser Vandalismus ist kein dummer Streich und kein Kavaliersdelikt, sondern Ausdruck eines zutiefst undemokratischen Verhaltens.
 
Wir rufen alle Pankowerinnen und Pankower dazu auf, sich dem entgegen zu stellen. Demokratie und ein offenes weltoffenes Klima brauchen selbstbewusste Menschen, die sie verteidigen. Das gilt in Zeiten des Wahlkampfs ebenso wie zu jeder anderen Zeit.
 
Dies gelingt aber nur, wenn der Umgang miteinander und das Verhalten in Wahlkämpfen den festgelegten Regeln und Prinzipien folgen. Auch grundlegende Konflikte in sozial-, wirtschafts-oder gesellschaftspolitischen Fragen müssen mit guten Argumenten und Ideen ausgetragen werden. Als demokratische Parteien bekennen und verpflichten wir uns deshalb zu Toleranz, Fairness und Respekt als Grundlage eines offenen Wahlkampfs.

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Abgeordnete im Europaparlament

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Velodrom im Europasportviertel Berlin