SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

23.08.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Dennis Buchner: Schwarz-Grün im Pankower Realitätstest

Groß war das Getöse der neuen konservativen Pankower Zählgemeinschaft von Bündnis90/Die Grünen, CDU und der FDP, als es nach den Wahlen im Februar 2023 um ihre Projektvereinbarung ging. Als großes Projekt wurde unter anderem dann gleich eine zweite Badestelle am Weißen See vereinbart, die es wohl zügig zu realisieren galt. Umgehend versammelten sich die neuen Partner am See zum gemeinsamen Fototermin.

Der Bezirksverordnete der SPD-Fraktion, Mike Szidat, hat dieser Tage mal ein paar Fragen zu dem Projekt gestellt. Die im Bezirk Pankow für öffentliche Ordnung und Grünanlagen zuständige Stadträtin Manuela Anders-Granitzki (CDU) ließ keinen Zweifel erkennen, dass es sich bei der zweiten Badestelle um ein Projekt handele, das nur geringe Realisierungschancen habe, schon gar keine kurz- bis mittelfristigen.

So erklärt sie zum Beispiel zu Filterwirkungen und zum Reinigungsvermögen des Weißen Sees: "Dies wird durch ein langjähriges regelmäßiges Monitoring des Gewässers erfasst und dokumentiert. Ziel ist es, so wenige technische Eingriffe zur Stützung der Wasserquantität und Wasserqualität wie möglich einbringen zu müssen. Oberstes Ziel ist es weiterhin den Anforderungen der Badegewässerqualität zu genügen. Wenn dies nicht gelingt, könnte überhaupt kein weiterer Badebetrieb genehmigt werden, unabhängig an welcher Stelle." 

In der Antwort der Stadträtin kommen noch weitere Aspekte des Umweltschutzes, der Sicherheit des Badebetriebes und vor allem der Finanzierbarkeit eines zweiten Badebetriebes hinzu, die dem Anschein nach von der aktuellen Zählgemeinschaft ebenso noch nicht vorgeplant wurden. Immerhin bleiben die Partner ihrem konservativen Grundsatz treu und bewahren und verändern nicht.

Eine kostengünstige Bademöglichkeit über einen Steg mit entsprechender Aufsicht wäre eine passendere Alternative und erfordert nicht so viel Aufwand für die zuständige Behörde im Bezirk Pankow. Die vom Bezirksamt Pankow beantwortete Kleine Anfrage unseres Verordneten Mike Szidat finden Sie hier (pdf-Datei öffnet auf neuer Webseite bzw. in neuem Tab). 

21.08.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Dennis Buchner: Risiken illegalen Badens im Weißen See

Als Berliner Abgeordneter und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion liegt mir die Sicherheit und der Schutz unserer Naherholungsgebiete in Weißensee besonders am Herzen. Der Weiße See, als beliebtes Ziel für die Bevölkerung, spielt dabei eine bedeutende Rolle. Dennoch sehen wir uns mit einer besorgniserregenden Entwicklung konfrontiert: das illegale Baden, das zunehmend zu Badeunfällen und auch dieses Jahr wieder zu Todesfällen führte.

Die Anziehungskraft des Weißen Sees für Badegäste, insbesondere bei den aktuell hohen Temperaturen, ist verständlich. Doch wir müssen uns bewusst sein, dass die vermeintlich harmlosen Aktionen auch ernsthafte Folgen haben können. Die Sicherheit der Menschen steht hier an erster Stelle. Die unsicheren Zugänge und das Fehlen angemessener Sicherheitsvorkehrungen an inoffiziellen Badeplätzen stellen eine ernsthafte Gefahr dar. Offizielle Badestrände werden kontinuierlich überwacht und entsprechend gesichert, um mögliche Gefahrenquellen zu minimieren und im Notfall schnell Hilfe leisten zu können. Hierbei ist die Bedeutung des Vorhandenseins von Rettungsmöglichkeiten und geschultem Rettungspersonal hervorzuheben, wie sie beim Strandbad Weißensee gegeben ist.

Neben der Sicherheit sind gerade am Weißen See auch die Umweltaspekte zu beachten. Die Beeinträchtigung der sensiblen Ökosysteme durch unachtsames Verhalten ist bedauerlich und kann langfristige Schäden verursachen. Ein respektvoller Umgang mit öffentlichen Gewässern ist unerlässlich.

Als sportpolitischer Sprecher appelliere ich an die Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein der Badegäste. Indem wir die offiziellen Bademöglichkeiten nutzen, tragen wir nicht nur zur eigenen Sicherheit bei, sondern unterstützen auch den Erhalt einer intakten Umwelt. Das Bewusstsein für die Risiken illegalen Badens muss geschärft werden, um tragische Unfälle zu verhindern und den Weißen See als sicheren Ort der Erholung für alle zu bewahren. Gemeinsam können wir die Herausforderungen angehen und eine positive Entwicklung für unser Naherholungsgebiet vorantreiben.

10.07.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Sonnencreme für alle

"Sonnencreme für alle" heißt ein Beschluss des Pankower SPD-Parteitages vom vergangenen Samstag. Eine Möglichkeit zur Verringerung des Hautkrebsrisikos ist unseres Erachtens die kostenfreie Bereitstellung von Sonnenschutzcreme an städtischen Hotspots und anderen öffentlichen Flächen, Einrichtungen und Schulen. Vergleichbares gibt es bereits an Stränden in Holland und auch in einem niederrheinischen Freibad. Das Risiko der Beschäftigten in der Baubranche adressiert die Industriegwerkschaft Bau mit einer ähnlichen Forderung nach kostenloser Bereitsstellung von Sonnencreme an die Arbeitgeber. Wir wollen, dass Pankow und Berlin Möglichkeiten prüfen, hier bei uns im Bezirk und in der Stadt kostenfreie Angebote zu machen.
 

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10.07.2023 in Bezirk von SPD Pankow

We love Späti: Nein zum geplanten Sitzplätzeverbot in Pankow!

Wir stellen uns klar gegen die Pläne der Pankower Ordnungsstadträtin Manuela Anders-Granitzki (CDU), Sitzplätze vor Pankower Spätis untersagen zu wollen. Dies hat die SPD Pankow auf ihrem Parteitag (KDV) am vergangenen Samstag auf Antrag der Jusos Pankow beschlossen. Die SPD Pankow  steht zu den Spätis, weil sie zur Kiezkultur in Pankow sowie ganz Berlin gehören. Spätis sind ein Ort zum Treffen und Austauschen. An Spätis zusammenzukommen, ohne kostenintensiv Getränke und ähnliches konsumieren zu müssen, ist besonders für junge Menschen und Menschen mit geringen Einkommen wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Soweit es Konflikte mit den Anwohner:innen gibt, müssen mit diesen gemeinsame Lösungen gefunden werden. Doch ein Verbot in jeglicher Form ist der falsche Weg. Wir lehnen es ausdrücklich ab.

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22.06.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Dennis Buchner: Mehr Sicherheit und bessere Infrastruktur für den Radverkehr in Weißensee und Blankenburg

Aktuell erhitzen sich die Gemüter, wenn es um den Ausbau von Radwegen in Berlin geht. Eigentlich waren wir doch in Berlin schon erhebliche Schritte weiter in puncto Mobilitätswende. Aber die aktuelle Verkehrssenatorin von der CDU entfachte das Thema erneut auf Berliner Landesebene. Daher möchte ich sachlich über die bereits erfolgte und beschlossene Verbesserung des Radverkehr in Weißensee und Blankenburg informieren.

Denn natürlich auch in Weißensee und Blankenburg nimmt die Bedeutung des Radverkehrs zu. Um die Situation für Fahrradfahrer zu verbessern, hat der Bezirk Pankow verschiedene Maßnahmen ergriffen. Einen Überblick geben die Antworten auf eine schriftliche Anfrage meines Abgeordnetenkollegen Tino Schopf (SPD) an den Berliner Senat (AGH-DS 19/15 554). So konnte eine neue Radverkehrsanlage in der Berliner Allee zwischen Nachtalbenweg und Gehringstraße wurde bereits fertiggestellt werden. Sie kostete 18.097,58 Euro und wurde über den Landeshaushalt finanziert. Für die Jahre 2023 und 2024 sind weitere Projekte geplant, die finanziell abgesichert sind: Eine Fahrradstraße in der Bizetstraße in Weißensee (Kosten: 236.101,34 Euro), ein neuer Weg entlang des Fließgrabens in Blankenburg zwischen Heinersdorfer Straße und Parkstraße mit Anbindung an den Knotenpunkt Bahnhofstraße/Krugstege/Heinersdorfer Straße (Kosten: 758.000 Euro) und eine Radwegeverbindung zwischen Hansastraße und Falkenberger Straße (Kosten: 55.000 Euro). Die Mittel hierfür stammen aus dem Berliner Landeshaushalt, die Hansastraße wird zusätzlich aus dem Bundesförderprogramm Stadt und Land unterstützt.

Neben der Fahrradstraße in der Bizetstraße, die sich bereits im Bau befindet, plant der Bezirk auch in der Mahlerstraße und in der Lehderstraße die Einrichtung einer Fahrradstraße. Im gesamten Bezirk sollen insgesamt 20 Fahrradstraßen entstehen und damit auch für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen. Außerdem wurden Fahrradabstellanlagen an S- und U-Bahnhöfen analysiert, um den Bedarf bis 2030 zu ermitteln. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs als Zubringer zum ÖPNV von 3 auf 5 Prozent zu erhöhen. Ein Beispiel für diese Bedarfsprognose ist der S-Bahnhof Blankenburg, wo aktuell 340 Fahrräder gezählt wurden. Die vorhandenen Stellplätze belaufen sich auf 310, doch bis 2030 werden zusätzliche 311 Stellplätze benötigt. Diese Zahlen verdeutlichen den steigenden Bedarf an sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten.

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