SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

19.06.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Dennis Buchner: Schulentwicklung in Weißensee

Der Ausbau und die Sanierung unserer Schulen in Weißensee sind von großer Bedeutung, um den steigenden Bedarf an Schulplätzen zu decken und den Schülerinnen und Schülern gute Lernbedingungen zu bieten. In den vergangenen Jahren haben wir hier bedeutende Fortschritte erzielt, wie eine schriftliche Anfrage meines Abgeordnetenkollegen Tino Schopf (SPD) an den Senat zeigt (AGH-DS 19/15 555).

So konnten 2021 und 2022 die Sporthallen der Georg-Zacharias-Grundschule und der Hagenbeck-Schule grundsaniert werden. Durch den Bau der 4-zügigen 49. Grundschule sollen noch in diesem Jahr 576 neue Schulplätze an der Rennbahnstraße entstehen. Die Grundschulen am Hamburger Platz und im Moselviertel sollen ebenfalls 2023 noch um jeweils 0,5 Züge (72 Schulplätze) erweitert werden. Weitere Schulplätze schaffen wir ab dem Schuljahr 2025/2026 durch temporär aufgestellte Container für die Schule am Hamburger Platz, die Grundschule im Moselviertel und die Hagenbeck-Schule.

13.06.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Pankow sucht ehrenamtliche Richterinnen und Richter

Der Bezirk sucht nach engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die in der Amtsperiode 2024 bis 2028 als ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Berlin tätig werden möchten. Der Bezirk kann eine Liste mit 84 Personen vorlegen, die von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wird. Auf der Liste des Bezirks Pankow gibt es noch freie Plätze .

Als ehrenamtliche Richterinnen und Richter haben Sie eine wichtige Rolle in der Rechtsprechung. Neben den drei Berufsrichterinnen und Berufsrichtern müssen in vielen Fällen auch zwei ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht mitwirken. Ihre Aufgaben umfassen die Teilnahme an mündlichen Verhandlungen, die Beratung danach und die Abstimmung über die Entscheidung.

Obwohl Sie als ehrenamtliche Richterinnen und Richter keine juristische Ausbildung haben, haben Sie dieselben Rechte und Befugnisse wie die Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Die Berufsrichterinnen und Berufsrichter bereiten den Sachverhalt und die rechtlichen Fragen so auf, dass Sie als ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Lage sind, nach dem Recht zu entscheiden.

Diese Tätigkeit ist sowohl für allgemein interessierte Bürgerinnen und Bürger attraktiv als auch ein lobenswerter Dienst an der Gemeinschaft. Die Rechtsstreitigkeiten, über die das Verwaltungsgericht entscheidet, betreffen fast alle Bereiche des Lebens: Straßenverkehrsrecht, Gewerberecht, Ausländer- und Asylrecht, Beamtenrecht, Baurecht, Gesundheitsrecht, Sozialhilferecht, offene Vermögensfragen. Weiterführende Informationen hier auf der Webseite des Bezirksamtes Pankow.

weiterlesen

26.01.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Gymnasium am Europasportpark: SPD und Schulgemeinschaft sichern zusammen 40 Millionen Euro Sanierungsgeld

Von Annette Unger, Pankower Bezirksverordnete bis 2021
und Katja Ahrens, Pankower Bezirksverordnete aus Niederschönhausen

Seit der Entscheidung des grünen Finanzsenators im Sommer 2022, Schulsanierungen grundsätzlich hintenan zu stellen und die Investitionsplanungen der Bezirke eigenmächtig zu kürzen, tobt eine Auseinandersetzung mit dem Pankower Schulamt. In Pankow sind über 3.500 dringend notwendige Schulplätze zusätzlich bedroht. Das ist für die SPD auf Bezirks- und Landesebene nicht hinnehmbar. Im Fokus dieser Auseinandersetzung steht das Gymnasium am Europasportpark.
 

Der Konflikt begann mit einem Schreiben der Finanzverwaltung, geführt von Daniel Wesener (Bündnis 90/Die Grünen), das über die Änderungen bei der Investitionsplanung für die Schulsanierungen informierte. Viele der vereinbarten und dringend benötigten Sanierungsmaßnahmen sollten verschoben werden - darunter auch das Gymnasium am Europasportpark. Stattdessen sollten Neubaumaßnahmen bevorzugt werden. Finanzsenator Wesener zeigte damit, dass ihm ein ganzheitliches Verständnis für die Schulplatznot in den Bezirken zu fehlen scheint.

Die Berliner SPD brachte 2016 unter dem damaligen sozialdemokratischen Finanzsenator Matthias Kollatz die Berliner Schulbauoffensive federführend auf den Weg. Nun galt es, den eigenen Kurs zu halten und den des heutigen grünen Finanzsenators zu korrigieren. Die Diskussionen dazu wurden im Pankower Schulausschuss von der SPD-Fraktion der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisch begleitet. Schnell schaltete sich auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ein.

Auf dem Berliner Landesparteitag der SPD im November kritisierte die Pankower SPD den schulpolitischen Investitionskahlschlag der grünen Finanzverwaltung mit einem Antrag, der auf breite Zustimmung traf. Parallel drängte die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus auf eine weitere Unterstützung der Schulbauoffensive. Gemeinsam mit dem massiven Protest der Schulgemeinschaft und der Öffentlichkeit erzeugte die SPD somit kräftigen Rückenwind für die Gespräche der Regierenden Bürgermeisterin mit dem grünen Koalitionspartner.

Franziska Giffey sorgte dafür, dass die von der BVV und Pankower SPD sowie von der Schulgemeinschaft geforderte Unterstützung für das Gymnasium am Europasportpark kommt. Mit insgesamt 40 Millionen Euro erfolgen nun weitere Ausbesserungsarbeiten und eine personelle Unterstützung der Schule. Auch wurden Ausweichstandorte für die Zeit der Sanierung gefunden. Diese startet nun bereits im Schuljahr 2024/25.
 

• Annette Unger kandidiert für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Pankow 07 
  (Prenzlauer Berg, teilweise Weißensee: Greifswalder Straße und Schönhauser Allee, Wisbyer Straße, Prenzlauer Promenade, Am Steinberg, Pistoriusstraße, Berliner Allee, Greifswalder Straße)
• Katja Ahrens kandidiert auf der SPD-Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow

21.01.2023 in Bezirk von Tino Schopf

Campus Buch: Life-Science als Kristallisationspunkt für Innovationen in der Metropolregion

Am Zukunftsort Buch, genau auf der Landesgrenze, wachsen Berlin und Brandenburg zusammen, weil hier unsere Netzwerke und Cluster besonders gut ineinandergreifen. Zusammen mit meinem Kollegen aus Potsdam, Hendrik Fischer, besuchte ich den international renommierten Wissenschafts-, Medizin-, und Technologiestandort im Nordosten unserer Stadt. Hier arbeiten 6.500 Menschen in der Gesundheitswirtschaft, Life-Science und Biotechnologie. Besonders dynamisch präsentiert sich das Gründerzentrum mit 72 kleinen und mittleren Unternehmen – im Sommer wird der BioCube zusätzliche 8.000 m² für Labore, Büros und kreative Gemeinschaftsräume bieten. Der BioTechPark Buch empfängt auch kleine Forscher. Schulklassen können hier ihre Chemiefähigkeiten im Labor unter Beweis stellen.

weiterlesen

21.01.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Kino Colosseum: Machtlos gegen „Vitamin B“ der Grünen

Von Linda Vierecke, Journalistin

Das Kino Colosseum ist Geschichte. Der private Investor Values aus Hamburg hat das Kino Anfang 2022 gekauft. Wo einst Kinogeschichte geschrieben wurde, sollen seelenlose Büros entstehen. Der Kiez hat einen weiteren Kulturort verloren.

Mich und viele Menschen im Kiez schmerzt das sehr. 2021 haben wir mit engagierten Bürger:innen die Genossenschaft "Colosseum – UnserKINO" gegründet. Das Ziel: Den Spielbetrieb zu erhalten und Druck auf den Senat zu machen, das Kino zu erwerben. Schnell hatten wir jede Menge Interessent:innen, die Genossenschaftsanteile kaufen wollten. Uns war klar: Wir müssen der Immobilien-Lobby entgegentreten, mutige Konzepte entwickeln und dafür streiten.

Anders sahen das die Grünen: Sie vertrauen dem privaten Investor, eine grüne Bezirkspolitikerin arbeitete sogar für den Investor am Konzept für den Standort. Gegen so viel "Vitamin B" half nicht, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung und Stadträtin Rona Tietje (SPD) stets klar für den Erhalt des Kinos aussprachen. Bald schon soll umgebaut werden. Der historische Kinosaal aber muss aus Gründen des Denkmalschutzes erhalten bleiben. Er wird Mahnung sein.

Linda Vierecke kandidiert für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Pankow 06 
(Prenzlauer Berg: Esplanade, Schönhauser Allee, Schönhauser Allee bis Prenzlauer Allee, Danziger Straße, Eberswalder Straße)

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.