SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

09.08.2010 in Berlin von SPD Pankow

SPD Pankow begrüßt neuen Kurs zur Rekommunalisierung

Der Pankower SPD-Kreisvorsitzende, Alexander Götz, macht sich für Stadtwerke in Berlin stark. Schlüsselbereiche seien Strom und Gas mit den Energienetzen. Götz setzt dabei auch auf eigene und dezentrale Versorgungsstrukturen. Die SPD Pankow hatte dazu schon im Frühsommer umfangreiche Anträge vorgelegt.

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23.05.2010 in Berlin von SPD Pankow

SPD Pankow fordert die Rekommunalisierung der Berliner Energienetze und den Aufbau eigener Stadtwerke

Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung (KDV) am 17.05.2010 hat sich die SPD Berlin NordOst (Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee) für eine umfassende energiepolitische Wende in der Hauptstadt stark gemacht. In den an den Landesparteitag gerichteten Anträgen wird u. a. die Rekommunalisierung der Versorgungsnetze gefordert. Die entsprechenden Konzessionsverträge mit der Privatwirtschaft laufen 2013 (Gas) bzw. 2014 (Strom) aus. Zugleich sprechen sich die Pankower Sozialdemokraten für den Aufbau eines eigenen städtischen Energieerzeugers aus – BERLIN ENERGIE.

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14.04.2010 in Berlin von SPD Pankow

Wowereit: „FDP-Steuerkonzept erdrückt die Kommunen“

Zu den aktuellen Steuerplänen der FDP und der katastrophalen Haushaltslage der Kommunen erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:

„Die schwarz-gelbe Bundesregierung schafft immer nur neue Probleme. Sie reißt permanent zusätzliche Löcher in die Haushalte der Kommunen, ohne sich ernsthaft Gedanken zu machen, wie es vor Ort weitergehen soll.
Wofür hat die Bundesregierung im Februar eine Gemeindefinanzkommission, sogar mit zahlreichen Bundesministern, eingesetzt, wenn sie in dieser existenzbedrohenden Lage keine Lösungen präsentiert.“

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06.06.2008 in Berlin von SPD Pankow

Protest gegen NPD-Parteitag

Gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien unserer Stadt hatte die SPD zu einer Kundgebung gegen den Landesparteitag der rechtsextremen NPD im Rathaus Tempelhof aufgerufen. Als Reaktion auf die Proteste hat die NPD ihre Veranstaltung abgesagt und nicht versucht, diese per Gerichtsentschluss durchzusetzen. Ein Erfolg des demokratischen Berlins.

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28.04.2008 in Berlin von SPD Pankow

Volksentscheid: Flugbetrieb in Tempelhof wird eingestellt

Der Flugbetrieb in Tempelhof wird wie geplant Ende Oktober 2008 eingestellt. Das ist das Ergebnis von Berlins erstem Volksentscheid, der am 27. April 2008 stattfand.

Auch in Pankow hat die Mehrheit der Abstimmenden (66 Prozent) klar mit Nein votiert und sich damit für die Flughafenkonzeption des Senats ausgesprochen.

Der Flughafen Willy Brandt in Schönefeld kann somit ungefährdet 2011 an den Start gehen. Dann wird auch Tegel geschlossen, und die Lebensqualität der Menschen in Pankow, die dann nicht mehr in der Flugschneise leben müssen, wird sich weiter erhöhen.

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