SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

12.10.2020 in Bezirk von Tino Schopf

Zu wenig Spielplätze in Pankow

Kinder brauchen Raum zur Entwicklung und freien Entfaltung. Deshalb sind kindgerechte Spielplätze und Spielflächen besonders wichtig. Ich wollte mittels einer Schriftlichen Anfrage wissen, wie wir in Pankow dastehen. Denn: Der Bezirk wächst stetig und ist überproportional kinderreich. Bis 2030 werden bei uns in Pankow vsl. rund 460.000 Menschen leben.

Das Ergebnis lässt noch deutlich Luft nach oben. Bei einer derzeitigen Einwohnerzahl von 410.000 Einwohnerinnen und Einwohnern müssten es laut eines Verteilungsschlüssel (1:1000) etwa 410 Spielplätze sein. Jedoch hat Pankow aktuell nur 216 Spielflächen. Tendenz fallend, da der Bezirk stetig wächst.

Um die Zielvorgabe von einem Quadratmeter Nettospielfläche pro Kopf zu erreichen, muss wesentlich mehr in Spielplätze investiert werden. Denn wenn Pankow wächst, muss auch die soziale Infrastruktur mitwachsen. Dieses muss bei allen künftigen Bauvorhaben zwingend berücksichtigt werden.

Die Berichterstattung in der Berliner Morgenpost zu diesem Thema ist hier zu finden.

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03.12.2018 in Bezirk von SPD Pankow

SPD Pankow lud ein zum Thema „Schulbauoffensive in Pankow“

Am verregneten Freitagabend, 30. November 2018 versammelten sich knapp einhundert interessierte Bürger*innen im Großen Ratssaal im Rathaus Pankow.

Sandra Scheeres (SPD), Berlins Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, stellte in einem aktuellen Input Berlins Schulbauoffensive mit dem Fokus auf Pankow vor. "Berlin baut Bildung": Nicht nur die geplanten Neubauten, sondern auch die Erweiterungen und Sanierungsmaßnahmen des Bezirkes und des Landes Berlin hat die Bildungssenatorin veranschaulicht. Der steigende Bedarf an Schulplätzen, gerade auch in Pankow, gründet sich auf die hohen Geburtenzahlen, die Zuzüge und die Integration der Flüchtlingskinder. Gemeinsam mit Dr. Torsten Kühne (CDU), Schul-Stadtrat in Pankow, kam die Senatorin anschließend mit den anwesenden Lehrkräften, Schulleitungen, Eltern und Medienvertreter*innen ins Gespräch. Durch den Abend führte Dennis Buchner (SPD), Stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Pankow und Mitglied des Bildungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus.

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07.03.2018 in Bezirk von SPD Pankow

Blankenburger Süden: Nach der Wahl tun, was man vor der Wahl sagt

Am 3. März wurde den Blankenburgerinnen und Blankenburgern bei einer Veranstaltung durch die  Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eröffnet, dass sie mit einer erheblich massiveren Neubebauung rechnen müssen als bislang im Gespräch war. Keine der drei vorgestellten Entwicklungsalternativen entspricht dabei auch nur annähernd dem, was in der Vergangenheit von offizieller Seite mitgeteilt und vor Ort diskutiert wurde. Bei der SPD Pankow treffen die vorgestellten Planungen auf Ablehnung.

Der Kreisvorstand der SPD Pankow hat daher folgenden Beschluss gefasst:

Nach der Wahl tun, was man vor der Wahl sagt – Verlässlichkeit bei der Bebauung des Blankenburger Südens

Die Pankower SPD steht dazu: In den nächsten Jahren sollen im Blankenburger Süden, auf den freien Feldern östlich der Heinersdorfer Straße und südlich des Blankenburger Pflasterwegs etwa 5000 neue Mietwohnungen, vornehmlich durch städtische Gesellschaften und Genossenschaften entstehen.

In einem Beteiligungsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern soll dazu ein Konzept erarbeitet werden, das auch folgendes einschließt:

• Eine bessere Versorgung Blankenburgs mit Schul- und Kitaplätzen sowie Sportflächen.
• Die Anbindung des S-Bahnhofs Blankenburg mit einer Tram über Heinersdorf und das neue Wohngebiet.
• Bessere Verkehrslösungen für Blankenburg, die die Staufallen beseitigen.

Vor der Wahl 2016 haben wir klar kommuniziert, dass die Planungen für den Blankenburger Süden nicht die Anlage Blankenburg betreffen. Es war auch nicht davon die Rede, das Gelände nördlich des Blankenburger Pflasterwegs samt Golfplatz in ein Gewerbegebiet umzuwandeln. Auch die Tangentialverbindung Nord, eine mehrspurige Straßenverbindung quer durch das neue Wohngebiet und die Anlage Blankenburg, lehnen wir weiterhin ab.

Wir fordern die zuständigen Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Verkehr auf, die Planungen wieder auf das Gebiet der Freiflächen zu konzentrieren.

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12.12.2017 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises

Am 08. Dezember fand die diesjährige Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises statt, um die vielen ehrenamtlich geleisteten Engagements wertzuschätzen. Die Verleihung fand im großen Ratssaal im Rathaus Pankow statt.

Unsere Bezirksverordneten Frau Tannaz Falaknaz und Herr Mike Szidat waren als Vertreterin und Vertreter der SPD-Fraktion vor Ort. Als Teilnehmende in der Jury wählten sie aus einer großen Auswahl an Vorschlägen die diesjährigen Gewinnerinnen und Gewinner aus.

Die Fraktion der SPD möchte auf diesem Weg allen Gewinnerinnen und Gewinner ihre herzlichsten Glückwünsche aussprechen und sich bei allen für ihre großartigen Engangements bedanken!

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11.12.2017 in Bezirk von SPD Pankow

Lösung für die Stille Straße 10 liegt beim Land Berlin

Der Pankower Bundestagsabgeordnete, Klaus Mindrup, fordert die Berliner Sozialverwaltung auf, die Grundlagen zu schaffen, damit die „Stille Straße 10“ zum Ersatzstandort in Verbindung mit einem sozialen Wohnprojekt in die Tschaikowskistraße 14 umziehen kann.

„Die Volkssolidarität hat dafür umfangreiche und überzeugende Pläne vorgelegt.“ erklärt der Pankower Bundestagsabgeordnete dazu

Schon im letzten Jahr hatte der zuständige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn, in einer Antwort auf ein Schreiben des Abgeordneten deutlich gemacht, dass die Pläne der Volkssolidarität im Rahmen eines Erstzugriffs Berlins auf Basis der Verbilligungsrichtlinie möglich gemacht werden kann. Voraussetzung war die Zusammenarbeit mit einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft und eine entsprechenden Zweckbindung. Inzwischen ist klar, dass die GESOBAU AG als Partnerin der Volkssolidarität zur Verfügung steht.

„Berlin muss die Chance jetzt nutzen. Der Ball liegt jetzt bei Stadt. Sie kann den Umzug und Erhalt, den Neubau von Wohnungen für Menschen mit Behinderung sowie den Erhalt der Stillen Straße möglich machen." so Mindrup.

Die sogenannte Verbilligungsrichtlinie, die den Erwerb von Bundesgrundstücken von der Bundeseigenen Immobiliengesellschaft (BImA) zum Festpreis ohne Ausschreibung möglich macht, wurde erst im Jahr 2015 auf Druck der SPD eingeführt. Sie regelt die verbilligte Vergabe von Grundstücken zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus und das Erstzugriffsrecht der Standortgemeinde.

„Die Abkehr von Bieterverfahren und das Erstzugriffsrecht der Gemeinde war das Ergebnis harten Ringens in der damaligen großen Koalition“, so Klaus Mindrup

Die Begegnungsstätte Stille Straße 10 kam 2012 zu Berühmtheit als Seniorinnen und Senioren die Einrichtung insgesamt 112 Tage lang besetzten, um für deren Erhalt zu protestieren.

Im letzten Jahr hatte die Volkssolidarität einen Plan vorgelegt, wie die Begegnungsstätte Stille Straße 10 am Ausweichstandort Tschaikowskistraße 14, nur 200 Meter entfernt, in Zusammenhang mit dem Neubau einer Wohneinrichtung gerettet werden kann.

„Auch sozialpolitisch wäre dies ein sinnvolles Modellprojekt für die Kopplung von Pflicht- und freiwilligen Leistungen. Eine Förderung aus SIWANA wäre daher ebenfalls sinnvoll.“ so Mindrup weiter.

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