Gegen Rechtsextremismus
05.08.2011 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow
02.07.2011 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow
Gemeinsam aktiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus: Mit dem Berliner Konsens haben sich die im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien auf eine öffentliche Erklärung gegen alle rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien verständigt. Sie rufen darin alle Berlinerinnen und Berliner zur Wahl auf und erklären, dass im Wahlkampf kein Platz für rechtsextreme und rechtspopulistische Veranstaltungen sein wird. Diesen sei mit allen juristischen Mitteln und Möglichkeiten des demokratischen und friedlichen Protestes zu begegnen.
Der Berliner Konsens im Wortlaut
15.05.2008 in Gegen Rechtsextremismus von SPD-Fraktion Pankow
Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat bei ihrer Sitzung Ende April die Schändung des Jüdischen Friedhofs Weißensee in den Nächten vom 28. zum 29. und vom 29. zum 30. April 2008 auf das Schärfste verurteilt. Der BVV-Vorsteher hat inzwischen die Jüdische Gemeinde über den mehrheitlichen Beschluss der von allen Fraktionen eingebrachten Erklärung unterrichtet. Unbekannte Täter hatten nach Polizeiangaben in beiden Nächten mehrere Grabsteine und kleinere Stelen umgeworfen.
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Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
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