Gemeinsam aktiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus: Mit dem Berliner Konsens haben sich die im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien auf eine öffentliche Erklärung gegen alle rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien verständigt. Sie rufen darin alle Berlinerinnen und Berliner zur Wahl auf und erklären, dass im Wahlkampf kein Platz für rechtsextreme und rechtspopulistische Veranstaltungen sein wird. Diesen sei mit allen juristischen Mitteln und Möglichkeiten des demokratischen und friedlichen Protestes zu begegnen.
Berliner Konsens gegen Rechtsextreme und Rechtspopulisten
Veröffentlicht am 02.07.2011 in Gegen RechtsextremismusHomepage SPD Pankow
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