Verkehr
03.07.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Wir, Linda und Vinzent machen ein zweiwöchiges Praktikum bei Tino Schopf. Heute waren wir gemeinsam bei einer Veranstaltung der BVG auf dem Betriebshof Lichtenberg, bei der die neue Tram, der „Urbanliner“, vorgestellt wurde. Bei dem Event waren Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, Mitarbeitende der BVG, der Presse und viele weitere Gäste anwesend. Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion nahm natürlich auch Tino an der Vorstellung des neuen Fahrzeugs teil.
Die Veranstaltung begann mit einer kurzen Eröffnungsrede und Grußworten des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey, Verkehrssenatorin Ute Bonde und BVG-Vorstand Rolf Erfurt. Der „Urbanliner“ ist mit einer modernen Ausstattung versehen, rund 50m lang und kann damit künftig 25 Prozent mehr Fahrgäste aufnehmen als der Vorgänger. Zunächst soll er im ersten Quartal 2025 auf der Strecke der M4 zum Einsatz kommen und so die schon jetzt im Drei-Minuten-Takt fahrenden Bahnen unterstützen. Damit reagiert die BVG auf die steigenden Fahrgastzahlen.
Ute Bonde und Rolf Erfurt sprachen bei der Vorstellung von einem „Stolz-Moment“, Kai Wegner bezeichnete die neue Straßenbahn als einen großer Schritt zur Verkehrswende. Franziska Giffey hingegen unterstrich, dass mit dem neuen Fahrzeug ein wichtiger Schritt zur Klimaneutralität in der Stadt getan werde. Hoffen wir also, dass wir schon bald mit "der langen Gelben" fahren können.
21.06.2024 in Verkehr von Tino Schopf
In der gestrigen Plenarsitzung hat die Koalition einen Antrag zur Konzeptionierung von sogenannten Kiezparkhäusern eingebracht. Im Rahmen einer entsprechenden Untersuchung sollen dabei gemeinsam mit den Bezirken sowie mit den Eigentümern bestehender Parkhäuser und Parkflächen Flächen ermittelt werden, welche von Anwohnenden auch über einen längeren Zeitraum genutzt werden können.
Kiezparkhäuser haben das Ziel den Parkdruck und die für den ruhenden Verkehr im öffentlichen Raum benötigten Flächen zu reduzieren und sollen dem wachsenden Bedarf nach E-Ladeinfrastruktur gerecht werden. Bis Jahresende soll der Senat hierzu nun ein Umsetzungskonzept vorlegen, welches mögliche Standort und die Zahl der zu erwartenden Stellplätze beinhaltet.
13.06.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass sich immer mehr Taxis in Berlin auch über die Vermittlungsplattform Uber buchen lassen. Der „Berliner Kurier“ spricht in diesem Zusammenhang bereits von einem Anteil von 20 Prozent der Berliner Taxis. Sofern diese Zahlen zutreffen, sehe ich diese Entwicklung höchst kritisch.
Über Jahre war es allen voran das Unternehmen Uber, welches den Taxi-Markt systematisch mit Dumpingpreisen untergraben und ausgehöhlt hat. Das US-Unternehmen vermittelt per App Aufträge zur Personenbeförderung an Flottenunternehmen, mit denen es kooperiert. Doch wirtschaftlich-legal lässt sich das Plattformgeschäft mit seinen Dumpingpreisen auch für die in der Folge beauftragten Mietwagenunternehmen nicht betreiben. Wie auch: Uber kassiert bis zu 30% des Fahrpreises als Pauschale für die Fahrtvermittlung. Die Folge: Geringfügig beschäftigte Fahrerinnen und Fahrer arbeiten Vollzeit und beziehen oftmals zusätzliche staatliche Leistungen. Anders ausgedrückt: Das Geschäftsmodell beruht auf Ausbeutung.
Der Preiskampf mit dem Taxigewerbe führte in den letzten Jahren dazu, dass zahlreiche Taxiunternehmen und ihre Fahrzeuge vom Markt verschwanden. Die Zahl der plattformvermittelten Mietwagen hingegen stieg stetig an. Nun scheint es, als wäre es der Vermittlungsplattform gelungen das Taxiwesen ausreichend zu schwächen und mürbe gemacht zu haben. Anders lässt sich die jüngst erfolgte Öffnung der Uber-App für Taxiunternehmen nicht erklären. Es ist jedenfalls nicht glaubhaft, dass das Unternehmen, welches das Taxiwesen über Jahre bekämpft hat, dieses nun als Partner an seiner Seite haben möchte. Für mich ist dies vielmehr ein weiterer Schritt zum Ausbau der Marktmacht von Uber mit dem Ziel, die Konditionen in der Personenbeförderung noch stärker zu bestimmen als es bereits jetzt der Fall. In keinem Fall jedoch wird davon das Taxiwesen – seines Zeichens immerhin Bestandteil der Daseinsfürsorge – profitieren.
05.06.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Der Sumpf im kriminellen Teil des Berliner Mietwagengewerbes reicht tief und ihn trockenzulegen scheint einer Mammut-Aufgabe gleichzukommen. Wie die Unternehmen neue behördliche Regelung zu umgehen versuchen, welche unrühmliche Rolle die Vermittlungsplattformen Uber und Bolt dabei spielen und welche Maßnahmen die Verwaltung nun dringend in die Wege leiten muss, lesen Sie >>hier<<.
03.06.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Dieser Einladung bin ich gern gefolgt: Am Sonntagabend war ich zu Gast bei Radio 88vier um dort mit Moderatorin Sonja über meine Arbeit in der Verkehrspolitik zu sprechen. Neben meinem beruflichen Weg von der Deutschen Bahn ins Berliner Abgeordnetenhaus, ging es außerdem um die brisante Situation im Mietwagengewerbe – ein Markt der sich in Berlin in den letzten Jahren mehr und mehr in einen kriminellen Sumpf verwandelt hat. Entsprechend deutlich fiel auch einer meiner Musikwünsche aus: „Highway to hell“ von AC/DC.
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
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