SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

02.04.2009 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Eine neue Grundschule im Eliashof

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 23. Tagung am 1. April 2009 die Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof beschlossen, um darin ab dem Schuljahr 2010/11 eine zweizügige Grundschule einzurichten. Gemeinsam mit der Musikschule, die weiter im Eliashof bleiben wird, soll dort ein integrierter Schul- und Musikschulstandort entwickelt werden.

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30.03.2009 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Anträge zur 23. Tagung

Drei Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 1. April 2009 ein: zum Sportstandort Hansastraße 109 (VI-0700), zur Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude (VI-0701) und gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum Forscherschloss Buch – LSC (VI-0710). Letztgenannter hat eine öffentliche Anhörung zum Ziel, bei der alle beteiligten Akteure an einen Tisch kommen sollen. Die Fraktionen haben Mitte März Akteneinsicht zu der Thematik genommen und gehen davon aus, dass noch wesentliche Fragen zu klären sind.

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30.03.2009 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Wendezeit: BVV bereitet Feierstunden vor

Bei ihrer Sitzung am 4. März 2009 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschlossen, anlässlich des 20. Jahrestages der friedlichen Revolution und der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR Feierstunden auszurichten, die diese Ereignisse angemessen würdigen. Beide Veranstaltungen sollen gemeinsam mit dem Bezirksamt und weiteren Organisationen, Gruppen und Trägern des öffentlichen Lebens in unserem Bezirk vorbereitet werden. Dabei soll zum Beispiel an die „Runden Tische“ und die Demonstrationen im Oktober 1989 auf der Schönhauser Allee erinnert werden.

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04.03.2009 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Anträge der SPD-Fraktion

Fünf Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 4. März 2009 ein: zur Wahl von Claus Förster in den Integrationsbeirat (VI-0688), zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Prenzlauer Berg (VI-0687) auf Basis eines Beschlusses des SPD-Kreisvorstandes, Kriterien für die Ausschreibung des Schulessens (VI-0683), Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch (VI-0684) und Jubiläen und BVV (VI-0685).

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14.10.2008 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Weitere Einsparungen nicht mehr vertretbar

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kommt am Mittwoch, dem 15. Oktober 2008, zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Ergänzungsplan zum Haushalt. Dieser ist nötig geworden, weil der Senat vom Bezirk Pankow weitere Einsparungen in Höhe von insgesamt 16,9 Millionen Euro fordert. Mit dem vorliegenden Ergänzungsplan werden allerdings lediglich 10,7 Millionen Euro dieser Summe aufgelöst, ein Betrag in Höhe von 6,2 Millionen Euro kann nicht
mehr erbracht werden. Im Anschluss an die Sondersitzung wird die 18. Tagung der BVV fortgesetzt.

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