Nachrichten zum Thema Allgemein
17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf
Berlin bekommt ein Lobbyregister
Die Frage nach dem Einfluss auf die Politik stellt sich, seitdem es Politik gibt. Wer wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz nimmt, wird sich zukünftig in Berlin transparenter darstellen. Konkret bedeutet das, dass im Abgeordnetenhaus ein Lobbyregister eingerichtet wird, das öffentlich zugänglich ist und bei den Gesetzgebungsverfahren transparent macht, wer an der Erarbeitung beteiligt war bzw. versucht hat, darauf Einfluss zu nehmen, der sogenannte legislativer Fußabdruck! Dass nun nach dem Bund auch Berlin jetzt ein Lobbyregister erhält, begrüße ich. Das Abgeordnetenhaus erfüllt damit Forderungen von EU, Europarat und NGOs, den Lobbyismus im Verborgenen wirksam zu bekämpfen. Lobbyismus gehört zur Demokratie, aber offen und ehrlich.
17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf
Gedenkstunde zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953
Heute erinnerten wir im Abgeordnetenhaus im Vorfeld der Plenarsitzung mit einer Gedenkstunde an den 68. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR. Nach der Begrüßung durch den Parlamentspräsidenten Ralf Wieland hielt der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Tom Sello eine Gedenkrede.
Bewegend, diesem Moment beiwohnen zu dürfen. Es zeigt sich bei diesen Veranstaltungen besonders, warum wir für eine freiheitliche, demokratische Grundordnung dringend eintreten sollten.
29.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow
Vorstellung unseres Fotokalenders
Pankow ist nicht nur ein stark wachsender Bezirk, sondern auch der schönste Bezirk Berlins – finden wir.
25.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow
Vorstellung unserer Bilanz
Unsere Bilanz für die Wahlperiode 2016-2021 ist fertig! Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Für uns ein Anlass, auf die Erfolge der letzten Jahre zurückzublicken und diese festzuhalten.
17.02.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow
12 Anträge für die 39. Bezirksverordnetenversammlung Pankow
Die Fraktion hat zwölf Anträge für die am 24.02.2021 stattfindende 39. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.
39. Sitzung der BVV Pankow am 24.02.2021
- Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern! -Antrag-
- Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten! -Antrag-
- Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen -Antrag-
- Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen -Antrag-
- Verkehrsberuhigung der Eddastraße -Antrag-
- Rahmenplan für Blankenburg -Antrag-
- Angebote fürs Schulessen schaffen! -Antrag-
- Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown -Antrag-
- Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln! -Antrag-
- Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden -Antrag-
- Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen -Antrag-
- Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C-Regionen -Antrag-
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
Unser Abteilungsgebiet
Wie kann ich mitmachen?
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow