SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

12.11.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Kooperationsvereinbarung Linke und SPD

Nach den Wahlen haben wir mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sowie mit der Fraktion der Linken Gespräche geführt. Mit der Linksfraktion haben wir gemeinsame Schnittmengen feststellen können. Aus diesem Grund haben wir in den letzten Wochen intensiv an einer Kooperationsvereinbarung gearbeitet. Im Ergebnis haben wir uns auf viele wesentliche Punkte festlegen können, die wir hier unseren Mitbürgeroinnen und Mitbürgern zur Verfügung stellen möchten. Wir stehen für einen sozialen und ökologischen Wandel, im Dienste der Pankower:innen.

Kooperationsvereinbarung Linksfraktion und SPD-Fraktion

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10.11.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vereinbarung zwischen SPD und CDU Pankow

Gestern wurden, während einer Pressekonferenz, die Eckpunkte einer Vereinbarung zwischen der SPD und CDU Pankow vorgestellt. Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder hat die gemeinsamen Vereinbarung zur Zusammenarbeit, gemeinsam mit den Kreisvorsitzenden der SPD Rona Tietje und Dennis Buchner, unterzeichnet. 

Wir möchten bürgernahe Politik machen und hierbei die Defizite, die in den letzten fünf Jahren entstanden sind, beheben. 

Die komplette Vereinbarung ist hier nachzulesen.

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17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf

Berlin bekommt ein Lobbyregister

Die Frage nach dem Einfluss auf die Politik stellt sich, seitdem es Politik gibt. Wer wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz nimmt, wird sich zukünftig in Berlin transparenter darstellen. Konkret bedeutet das, dass im Abgeordnetenhaus ein Lobbyregister eingerichtet wird, das öffentlich zugänglich ist und bei den Gesetzgebungsverfahren transparent macht, wer an der Erarbeitung beteiligt war bzw. versucht hat, darauf Einfluss zu nehmen, der sogenannte legislativer Fußabdruck! Dass nun nach dem Bund auch Berlin jetzt ein Lobbyregister erhält, begrüße ich. Das Abgeordnetenhaus  erfüllt damit Forderungen von EU, Europarat und NGOs, den Lobbyismus im Verborgenen wirksam zu bekämpfen. Lobbyismus gehört zur Demokratie, aber offen und ehrlich.

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17.06.2021 in Allgemein von Tino Schopf

Gedenkstunde zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953

Heute erinnerten wir im Abgeordnetenhaus im Vorfeld der Plenarsitzung mit einer Gedenkstunde an den 68. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR. Nach der Begrüßung durch den Parlamentspräsidenten Ralf Wieland hielt der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Tom Sello eine Gedenkrede.

Bewegend, diesem Moment beiwohnen zu dürfen. Es zeigt sich bei diesen Veranstaltungen besonders, warum wir für eine freiheitliche, demokratische Grundordnung dringend eintreten sollten.

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29.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unseres Fotokalenders

Pankow ist nicht nur ein stark wachsender Bezirk, sondern auch der schönste Bezirk Berlins – finden wir.

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