Bezirk
15.04.2011 in Bezirk von SPD Pankow
Auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs zwischen Berliner Straße und Prenzlauer Promenade will die Krieger Grundstück GmbH ein Möbelhaus, Einzelhandel und einen Park errichten ebenso wie eine Schule für 1.200 Schülern bereitstellen. Der Stadtentwicklungsausschuss der BVV Pankow hat dem Vorhaben zugestimmt, wenn klare Vorgaben erfüllt werden: Das Einkaufszentrum soll im Osten des Areals stehen und nicht mehr als 30.000 qm Verkaufsfläche haben. Die Konkurrenz für die Gewerbetreibenden am Pankower Anger und entlang der Berliner Straße wird damit beschränkt. Auf dem Areal muss ökologisch gebaut werden und der Verkehrszugang darf die umliegenden Quartiere nicht belasten. Auf Antrag der SPD beschloss die BVV außerdem, dass dem Projekt eine umfassende Bürgerbeteiligung vorausgehen wird, deren Ergebnisse im anschließenden Bebauungsplanverfahren zu berücksichtigen sind. Statt nur zu informieren, sollen ein Dialog eröffnet, Kritik und Anregungen aufgenommen werden. Damit beschreitet der Bezirk bundesweit Neuland, denn die Bürger werden nicht mit fertigen Konzepten konfrontiert, sondern können die Entwicklung auf dem Gelände früh und grundlegend mitgestalten.
Alexander Götz, SPD-Kreisvorsitzender Pankow und Bezirksverordneter
18.03.2011 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow
Bereits seit Sommer vergangenen Jahres setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Pankow dafür ein, die Bedeutung der ehemaligen Filmproduktionsstätten in Weißensee für die Geschichte des Films aufzuarbeiten und angemessen zu würdigen. „Wie schon der erste Antrag dazu im letzten Jahr wurde auch der Aktuelle mit großer Mehrheit von der BVV angenommen. Das Bezirksamt muss nun endlich handeln“, betont Clara West, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung in der BVV Pankow.
21.01.2011 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow
BVV beschließt Antrag zur Vermeidung sozialer Härten
Durch einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 19. Januar 2011 soll das Bezirksamt künftig von sich aus tätig werden, um bei geplanten Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben die finanziellen Konsequenzen für die Mieterinnen und Mieter zu begrenzen und soziale Härten zu vermeiden. Der Mehrheitsbeschluss geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück, die damit überzogenen Mietsteigerungen und Verdrängung vorbeugen will.
12.01.2011 in Bezirk von SPD Pankow
SPD fordert Nachbesserung beim Howoge-Modernisierungsprogramm und Garantien für sozial schwächere Mietparteien „Die neuerlichen Modernisierungsankündigungen der Howoge für ihre Wohnungsbestände in Berlin-Buch erfüllen unsere Erwartungen nicht“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz.
15.09.2010 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow
SPD fordert Aufklärung über Verwaltungshandeln
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich für den Erhalt des ICON-Clubs in der Milastraße 4 (Eingang Cantianstraße 15) im Ortsteil Prenzlauer Berg ausgesprochen. Das Bezirksamt soll nun alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den unbefristeten Weiterbetrieb sicherzustellen. Im Vorfeld der Antragsdebatte stand eine Große Anfrage der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung, um die intransparenten Zusammenhänge zu beleuchten, die zum drohenden Aus für den Vorzeige-Club geführt hatten.
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Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
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