SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

03.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Viel wurde geredet, wenig hat sich bisher getan!

Zusammen mit Mike Szidat mache ich mich für die Verkehrssicherheit stark. Ein Anliegen, das meinen Wahlkreis betrifft, ist der Radfahrstreifen in der Storkower Straße. Hier ist der Zustand zwischen der Kniprodestraße und der Landsberger Allee bedenklich. Viele Bürgerinnen und Bürger sprachen mich auf diesen Zustand an und schilderten den dringend notwendigen Handlungsbedarf. Den entsprechenden Auftrag hierzu, erteilte die BVV dem Bezirksamt bereits Anfang des Jahres. Der Senat hat in der Zwischenzeit die finanziellen Mittel dafür in Aussicht gestellt, aber die Personalsituation im Straßen- und Grünflächenamt ließ bisher noch keinen Planungsbeginn zu.

Nun macht die SPD-Fraktion in Pankow weiter Druck und legte einen Antrag vor, der die Prüfung von Parkplätzen in der Mitte der Straße vorsieht, was wiederum Platz an den Seiten für einen verkehrssicheren Radfahrstreifen schaffen würde. Zur Entlastung bezirklicher Personalressourcen schlagen wir außerdem vor, bei den nötigen Umplanungen auf die Unterstützung der städtischen GB Infra Velo GmbH zurückzugreifen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen im Planungsprozess führt. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige städtische GB Infra Velo GmbH sollte zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Mir ist wichtig, dass hier zeitnah, pragmatisch lösungsorientiert gehandelt wird.

Ich bleibe an dem Thema dran!

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02.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fertigstellung der Radverkehrsanlage lässt auf sich warten

Die Fertigstellung der Radverkehrsanlage auf der Danziger Straße zieht sich weiter hin. Seit Monaten ruhen dort die Arbeiten. Auf Anfrage teilte Stadtrat Kuhn mit, dass für die Fortsetzung der Arbeiten weiterhin die verkehrsbehördliche Anordnung der Verkehrslenkung fehle. Diese ist nötig, damit auf der Fahrbahn die neue Spur errichtet, Ampelmasten umgesetzt und Kabel neu verlegt werden können. Von der Landsberger Allee aus ist auf der Danziger Straße bereits mit der Markierung des neuen Radweges in einem ersten Bauabschnitt begonnen worden. Die Arbeiten wurden im Sommer wegen der Hitze unterbrochen. Diese könnten nun eigentlich in Richtung Greifswalder Straße fortgesetzt werden, aber aufgrund der fehlenden Anordnung muss dabei die Kreuzung zur Kniprodestraße ausgelassen werden.

Seit Anfang März befindet sich der Vorgang zur Prüfung bei der Verkehrslenkung. Die Anordnung wurde bis heute nicht erteilt. "Die Verkehrslenkung hatte bisher noch keine freien Kapazitäten, um den Vorgang zu bearbeiten." Das ist ein unhaltbarer Zustand und ich habe mich deshalb an die zuständige Senatorin gewandt.

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31.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ballspielplatz Hanns-Eisler-Straße

Der Umbau des Ballspielplatzes in der Hanns-Eisler-Straße wird innerhalb der nächsten zwei Wochen beginnen. Eine Baufirma konnte durch das Straßen- und Grünflächenamt gerade beauftragt werden. Leider sind die Garten- und Landschaftsbaufirmen derzeit so gut ausgelastet, dass kaum Angebote abgegeben werden. Teilweise müssen die Ausschreibungen dann wiederholt werden und das kostet Zeit.

Weitere Informationen finden Sie hier. Eine Flurkarte finden Sie hier.

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30.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Ein Besuch in der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen

Gestern besuchte ich den Verein Integral e.V. Er befindet sich am äußersten Rand meines Wahlkreises im Übergang zu Friedrichshain. Der Verein ist 1990 entstanden. Früh erkannte man den Bedarf an barrierefreien Freizeitangeboten und Anlaufstellen für Menschen mit Behinderungen.

Die Werkstatt des Integral e.V. hat eine lange Tradition und eine spannende Geschichte. Sie ist die Nachfolgerin der ehemaligen Rehabilitationswerkstätten des Klinikums Berlin-Buch und existiert bereits seit den 1960er Jahren. Derzeit bietet die Werkstatt im Berufsbildungs- und Arbeitsbereich 300 Plätze an. Hiervon sind 24 Plätze mit Personen in der Berufsausbildung belegt. Das Ziel nach der erfolgreich absolvierten Berufsausbildung soll der Weg auf den Ersten Arbeitsmarkt und eine Festanstellung sein. In der Werkstatt gibt es zahlreiche Arbeitsgebiete wie beispielsweise die Metallverarbeitung, der Bereich Logistik und Botendienste, die Malereiarbeiten oder die Grünflächenpflege. In jedem Arbeitsbereich weisen Gruppenleiter die Beschäftigten an und fördern somit ein selbständiges Arbeiten.

Wie für jeden Verein, sind auch für Integral e.V. Themen wie Nachwuchsgewinnung, der Bedarf an Fachkräften, die Neuerungen auf rechtlicher Ebene und die Flächenkonkurrenz in Prenzlauer Berg/Friedrichshain ein Thema. Ich werde im kommenden Jahr bei „Schichtwechsel“ teilnehmen. Ein Programm, bei dem man mit einer Person aus einem anderen Arbeitsbereich für einen Tag den Job wechselt. Ich möchte gern die Arbeit der Werkstatt persönlich kennenlernen und im Wechsel einer Person aus der Werkstatt einen Einblick in die Arbeit als Landespolitiker geben.

Ich freu mich drauf!

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24.10.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kein Platz für Beachvolleyballer in Pankow?

Ich habe an dem Antrag, die Werneuchener Wiese zu einer Bürgerwiese zu entwickeln mitgewirkt. Der Antrag wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Pankow) am 29. November 2017 beschlossen. Nach dem Beschluss der BVV-Pankow fand ein erstes Anlauftreffen im Dezember 2017 mit den Initiativen, der Verwaltung und dem Bezirksstadtrat Herrn Kuhn statt. Zu Beginn des Jahres gab es seitens der Senatsverwaltung für Finanzen den Versuch, den Standort für eine neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) vorzusehen. Dem Bezirk ist es gelungen, die Werneuchener Wiese als Standort für eine MUF auszuschließen und das Projekt "Werneuchener Bürgerwiese" wurde weiterverfolgt. Mitte Juni ist eine für alle Beteiligte neue Situation eingetreten! Verschiedene Fachämter der Bezirksamtes Pankow sind zu der Erkenntnis gekommen, eine Fläche der Werneuchener Wiese als potentiellen Schulstandort vorzuhalten. Ausgehend vom kurzfristigen Bedarf der Kurt-Schwitters-Schule ab Mitte 2019 soll der Ausweichstandort anschließend für weitere Schulsanierungsmaßnahmen im Umfeld genutzt werden. Die hierfür benötigte Fläche bezieht die Beachvolleyballfelder zu einem Großteil ein. So erklärt sich die Kündigung der Vereinsfläche!!!

Dass das Bezirksamt Pankow dem Traditionsverein City Beach Berlin e.V. mitteilte, ihn vergessen zu haben, ist grotesk. Ich habe den Verein als auch die Akteure des Projektes "Werneuchener Bürgerwiese" zu einem Runden Tisch eingeladen.

Hier finden Sie den Fernsehbeitrag in der Sendung Zibb des RBB.

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