Wahlkreis
10.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Im Komponistenviertel darf die Verkehrssicherheit nicht zu kurz kommen. Gemeinsam mit der Elternvertretern der Picasso-Grundschule sowie dem Polizeiabschnitt 14 mache ich mich dafür stark, dass auch auf der Meyerbeerstraße ein Fußgängerüberweg errichtet wird. Ein entsprechender Antrag wurde durch meinen Kollegen in der BVV Pankow, Mike Szidat, eingebracht. Allerdings lässt die Einrichtung des Zebrastreifens noch auf sich warten. Mir ist wichtig, unsere Kieze Stück für Stück verkehrsberuhigter und sicherer zu gestalten. So steigen Lebensqualität und Zufriedenheit der Anwohnerinnen und Anwohner.
04.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mein Kollege Mike Szidat im Bezirksparlament Pankow und ich hatten im November 2017 mittels eines Antrages das Bezirksamt ersucht, unter Einbindung der städtischen GB Infra Velo GmbH in der Bötzowstraße und der Hufelandstraße die Einrichtung von Velorouten zu prüfen. Die Prüfung soll insbesondere umfassen: Die Kombination der Bauweisen vorhandenes Großsteinpflaster und Asphaltierung, die Anlegung eines mittig in der Fahrbahn oder beidseits neben den Parkstreifen gelegenen Asphaltbandes, Alternativ die Verfüllung/Einebnung der Fugen des Großsteinpflasters.
Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow befindet sich weiterhin in Abstimmungen mit der zuständigen Senatsverwaltung sowie den Berliner Wasserbetrieben zur Erarbeitung eines Entwässerungskonzeptes im Zuge einer möglichen Asphaltierung der Hufelandstraße. Insbesondere müssen die Vorgaben zur Begrenzung von Regenwassereinleitungen in Berlin beachtet werden. Erst nach erfolgter Klärung zu einem möglichen baulichen Umfang von dezentralen Entwässerungen kann mit der Straßenplanung begonnen werden. Ich bleibe für Sie am Ball!
03.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Der Einsteinpark im Mühlenkiez wird ab 2020 aufgewertet, dies umfasst die große Wiese, die Wege, die Schaffung eines beleuchteten Fahrradweges zur Paul-Linke-Schule, die Sanierung des Wasserspielbereichs, die komplette Neugestaltung des großen Spielplatzes und die Neugestaltung des Storkower Platzes. Die bauvorbereitenden Baumfällungen sind bereits abgeschlossen. Der Baubeginn ist aktuell für Juli 2020 geplant. Lassen wir uns überraschen, wie es wird. Ich bin auf jeden Fall sehr gespannt.
29.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Seit 8. April 2019 ist für die Wohnbarmachung und Rückführung des gegenständlichen Wohnraums zu Wohnzwecken ein Berliner Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht als Treuhänder durch das Bezirksamt bestellt. Mithilfe des Treuhänders ist es zwischenzeitlich gelungen, dass die Eigentümerin die Sanierung in Eigenregie begonnen hat. Eine erste Reparatur des Daches ist durchgeführt, die Sanierung der Dach-Balkenköpfe erfolge derzeit. Die Heizungsanlage wurde durch den Schornsteinfeger grundsätzlich nicht beanstandet, weitere notwendige Maßnahmen für die Inbetriebnahme der Heizungsanlage sind angekündigt. Alle Baumaßnahmen erfolgen in Abstimmung mit dem Treuhänder. Ein Termin für einen Vermietungsbeginn kann derzeit nicht abgeschätzt werden, die Vermietung wird durch den Treuhänder und in enger Abstimmung mit der Eigentümerin erfolgen.
26.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Im September 2019 traten Anwohner*innen mit diesem Anliegen an mich heran. Daraufhin formulierten mein Kollege aus der BVV Mike Szidat und ich einen Antrag. Um der Forderung einer Verkehrsberuhigung Nachdruck zu verleihen, sammelten die Anwohner*innen sowie Elternvertreter*innen 370 Unterschriften. Der Antrag wurde in der Folge beschlossen.
Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und inwieweit eine Sperrung des Stedingerweg an der Einmündung Sigridstraße für den Kfz-Verkehr erfolgen kann. Zwischenzeitlich fanden Vor-Ort-Termine statt und der zuständige Polizeiabschnitt 16 errichtete im letzten Jahr für eine Woche einen Geschwindigkeitsmesskasten, um Verkehrsdaten zu sammeln.
Aus einer nun vorliegenden Stellungnahme seitens des Bezirksamtes vom 9. Juni geht hervor, dass trotz der relativ geringen festgestellten Unfallzahlen eine Gefährdungslage durch die hohe Gesamtzahl von Kfz. und die festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen insbesondere für Schulkinder und Anwohner vorliegt. Das Bezirksamt hat sich entschieden, unserer Empfehlung zu folgen und geeignete bauliche und/oder verkehrliche Maßnahmen vorzunehmen.
Die aktuelle Vorlage finden Sie hier oder hier.
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow