Wahlkreis
22.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mittels eines von mir initiierten Antrages richtete die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow das Ersuchen an das Bezirksamt, in der John-Schehr-Straße ein LKW-Durchfahrtsverbot (Verkehrszeichen 253 StVO, ergänzt mit Zusatzschilder „12t“ und „Lieferverkehr frei“) anzuordnen, um eine Verkehrsberuhigung und Unterbindung/Reduzierung des durchgehenden Schwerlastverkehrs im Wohngebiet „Grüne Stadt“ zu erreichen. Nun liegt ein erster Bericht des Bezirksamtes vor, der bedauerlicherweise auch zugleich als Schlussbericht betitelt ist. Das Bezirksamt berichtet darin, es habe die Straße im Rahmen von Ortsbegehungen verkehrlich begutachtet. Trotz der temporären Nutzung der John-Scheer-Straße durch Betonmischfahrzeuge, lägen keine Verkehrsgefährdungen vor, die die Anordnung u.a. eines LKW-Durchfahrtsverbots rechtfertigten. Jedenfalls würden die Verkehrsteilnehmer (auch Lastkraftwagen-Führer:innen) bereits durch ein auf der Fahrbahn angebrachtes Piktogramm 30 km/h an der Zufahrt Bötzowstraße sensibilisiert, eine besonders defensive Fahrweise einzuhalten.
Ein nur wenig tröstlicher "Erfolg" unserer Bemühungen! Ich suche weiter den Kontakt zum nahgelegenen Gewerbe „Lichtner Dyckerhoff Beton“, suche nach Lösungsmöglichkeiten und appelliere an die Rücksichtnahme der Fahrzeugfahrer:innen. Ich bleibe dran, damit Schüler:innen der Bötzow-Grundschule und Anwohner:innen auch in Zukunft sicher die Straße queren können.
18.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Wie ich bereits früher an dieser Stelle berichtete, mache ich mich gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohner für einen Zebrastreifen in der Meyerbeerstraße Ecke Smetanastraße stark. Gerade für die Schulkinder der Picasso-Grundschule ist ein sicherer Schulweg von immenser Bedeutung.
Aktuell kann ich mitteilen, dass dem Bezirksamt bereits im Mai 2020 die finanziellen Mittel für den Bau des Fußgängerüberweges in der Meyerbeerstraße übertragen wurden. Leider konnte der Fußgängerüberweges im letzten Jahr nicht errichtet werden. Der Grund hierfür sind fehlende personelle Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich der personellen Unterstützung des Gesundheitsamtes im Zusammenhang mit der Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Die Bauarbeiten sollen nunmehr 2021 ausgeführt werden.
Ich werde über den weiteren Fortlauf berichten. 2021 muss es was werden!
15.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Das Bezirksamt teilt mit, dass die Entwurfsplanung für die Einrichtung der Fahrradstraße in der Bizetstraße abgeschlossen ist. Es hat bereits auch eine erste Abstimmung zwischen der Radverkehrsplanung und der Straßenverkehrsbehörde gegeben. Aufgrund von weiterhin eingeschränkter personeller Verfügbarkeit kann frühestens ab Februar 2021 wieder an der Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung seitens der Straßenverkehrsbehörde gearbeitet werden. Es wird aktuell noch versucht, Amtshilfe durch einen Nachbarbezirk zu bekommen, wovon die weiteren Projektschritte in zeitlicher Hinsicht abhängen.
Die Fahrradstraße bleibt für Anlieger geöffnet. Die Parkplätze am Fahrbahnrand werden ebenso weiterhin zur Verfügung stehen. An allen Kreuzungen der Bizetstraße werden die Sichtbeziehungen verbessert und damit einhergehend auch eine Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende geschaffen. In den Kreuzungsbereichen sind Markierungen in Kombination mit Pollern und Fahrradbügeln für die entsprechenden Sichtfelder vorgesehen. Darüber hinaus wird die Anzahl der Fahrradbügel in der Bizetstraße deutlich erhöht. Neben den Markierungs- und Beschilderungsleistungen sollen auch partielle Asphaltsanierungsarbeiten durchgeführt werden.
Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!
06.01.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,
durch die nicht enden wollende Coronapandemie bieten meine Kollegin Dr. Clara West unsere liebgewonnenen Sprechstunden vor dem MühlenbergCenter und auf dem Antonplatz vor der Targobank digital an. Wenn Sie sich mit Fragen, Anregungen oder auch Kritik an uns wenden möchten, klicken Sie sich einfach am Samstag, den 9. Januar zwischen 11 und 12.30 Uhr per Zoom zu uns in die Videoschalte. Bitte melden Sie Sich bei Interesse bis zum 8. Januar 2021 unter folgender Adresse clara.west@spd.parlament-berlin.de oder telefonisch unter 030 - 767 300 36 an.
Sie bekommen einen entsprechenden Link und einen konkreten Termin zugesandt.
Wir freuen uns auf zahlreiche persönliche Gespräche mit Ihnen!
16.12.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Die BVV-Pankow hatte am 11. November diesen Antrag der SPD beschlossen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich ggü. der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit an der Ampelanlage Berliner Allee/Pistoriusstraße sowie an der Tramhaltestelle Albertinenstraße zu erhöhen. Hierbei ist sowohl das Anbringen von „Schulweg“-Hinweisschildern und eine zeitliche Verlängerung der Tempo 30 Zone für den Zeitraum des täglichen Schulbeginns zu prüfen. In diesem Zusammenhang wandte ich mich an die BVG und erhielt zu den geplanten Gleis- und Stationserneuerungen in der Berliner Allee sowie zur Haltestelle Albertinenstraße folgende Information:
Die BVG plant, die Haltestelle Albertinenstraße von derzeit 62m auf 104m zu verlängern, um somit den Nachtanschluss zu sichern. In dem Zuge wird die vorhandene Fußgängerfurt aufgrund der schmalen Aufstellfläche auf 10m verbreitert. Diese Maßnahme dient der Modernisierung der Lichtsignalanalage und der Installation eines zusätzlichen Straßenbahnsignal stadteinwärts. Hier gab es in der Vergangenheit einige Probleme mit der langen Zufahrt der Straßenbahn bis zur Fußgängerfurt vor der Haltestelle. Teilweise dauerte die Überfahrt der Straßenbahn zu lange und die Furt wurde bereits für die Fußgänger freigegeben, es kam zu Konflikten. Das Zusatzsignal soll für eine bessere Absicherung sorgen. Die Verlängerung des Bahnsteiges auf 104m macht es möglich, dass zwei Straßenbahnen gleichzeitig halten können und somit ein linienübergreifendes Umsteigen erfolgen kann. Inwieweit der Umbau zeitgleich mit der grundhaften Instandsetzung der Straßenbahngleise (bspw. Abschnitt Lindenallee bis Pistoriusstraße ab Juni 2021) erfolgt, konnte mir die BVG noch nicht mitteilen. Die BVG strebt eine Bauzeit parallel zur Baumaßnahme in der Berliner Allee an. Ob dies realistisch ist, wird sich im noch ausstehenden Genehmigungsverfahren herausstellen.
Ich bleibe am Ball!
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow