Wahlkreis
09.09.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Streitet man für das Thema "Verkehrssicherheit" denkt man, alle zögen an einem Strang. Vor allem wenn es um die Schulwegsicherheit der Kleinsten geht. Dass es einer Petition von Eltern bedurfte, damit die zuständigen Verwaltungen in die Puschen kommen, ist "bemerkenswert".
Am Montag fand ein Ortstermin in der Conrad-Blenkle-Straße Ecke Landsberger Allee statt. Vertreten waren die Polizei, die Senatsverkehrsverwaltung, das Bezirksamt, das JobCenter sowie Eltern und Schulleitung.
Liegen Ergebnisse vor?
Erfreulicherweise konnte festgestellt werden, dass bei Betätigung des Anforderungstasters (Ampel) die längere Freigabezeit für zu Fuß Gehende über die Landsberger Allee jetzt nicht nur angezeigt, sondern bei jeder Anforderung gewährt wird. Die Ampelschaltung wurde aufgrund der zahlreichen Hinweise vor einigen Tagen korrigiert. Jetzt schaffen es auch die Kleinsten, die Fahrbahn in einem Zug zu queren.
Weitere Ergebnisse: Die Senatsverkehrsverwaltung soll prüfen, inwieweit der Text des Anforderungstasters von "Gesamtquerung angefordert" in "Länger Grün" verändert werden kann.
01.09.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Anfang August erhielt ich die Information, dass es massive Finanzierungsprobleme des Bauprojektes Werneuchener Wiese gäbe. Der Bezirksstadtrat Dr. Kühne teilte dies dem Bezirkselternausschuss mit. Gerade im Hinblick auf den Zustand des Gymnasiums im Europasportpark (GESP) und den übrigen Schulen im Wahlkreis, die auf die Fertigstellung dieses Ersatzstandortes dringend warten, wäre der Umstand, dass sich der Baubeginn auf unbestimmte Zeit verzögert, in meinen Augen ein absolutes Fiasko gewesen.
In Anbetracht dessen wandte ich mich hilfesuchend an den Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken und erhielt vor wenigen Tagen die positive Rückmeldung, dass die Finanzmittel nunmehr bereitgestellt werden.
15.07.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Das Land Berlin hat nach 2018 erneut Mittel aus dem Vermögen der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR erhalten. Diese sogenannten PMO-Mittel belaufen sich auf rund 12,1 Mio. Euro - und kommen Ostdeutschland und den Bezirken im Ostteil der Stadt zugute. Wichtig bei der Projektförderung ist die Zweckbindung. Die Förderung sieht Investitionen im Bereich der wirtschaftlichen Umstrukturierung vor. Hinzu kommen soziale und kulturelle Projekte staatlicher und privater Träger. Insgesamt wurden 97 Projektvorschläge eingereicht. Die aktuelle Auswahl von 17 Projekten ist vielfältig. Mehrere davon wurden von Tom Sello vorgeschlagen, die Mittel sind gut eingesetzt für die Erinnerung an die Bürgerbewegung in der seinerzeitigen DDR, die zum Fall der Mauer führte. Damit unterstreicht das Land mit den wichtigen Projekten zur Erinnerungskultur den verantwortungsvollen Umgang mit der deutschen Geschichte.
Ich freue mich insbesondere darüber, dass für den Volkspark Prenzlauer Berg 1,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. In den vergangenen 20 Jahren hat eine massive Einsparung an personellen und finanziellen Ressourcen zum derzeitigen unbefriedigenden Zustand geführt. Für eine umfassende Sanierung der Grünanlage wurde ein Investitionsbedarf von min. 6 bis 8 Mio. Euro ermittelt.
Mehr Informationen und die Liste der ausgewählten Projekte gibt es hier!
12.07.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Das Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle musste einst hart erkämpft werden. Corona machte es in 2020 erst einmal wieder zunichte. Nun erhielt ich jedoch auf meine Nachfrage bei den Berliner Bädenbetrieben (BBB) den Hinweis, dass es nach der Sommersaison wieder möglich ist, die Schwimmhalle vor Schulbeginn von 6.30 bis 8.00 Uhr zu nutzen. Eine tolle Sache für die Anwohnenden, die aus meiner Sicht zu lange auf diese tolle Annehmlichkeit verzichten mussten.
Wer den Schwimmsport liebt, der sollte das Angebot nicht liegen lassen, denn: Nur eine hohe Nachfrage gibt mir das beste Argument in die Hand, mich auch weiterhin für den Frühsport in der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße stark machen zu können.
09.06.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Freitag, den 28. Mai haben sich Anwohner im Bötzowviertel auf dem Arnswalder Platz getroffen, um am Tag der Nachbarn die erste eigene Aktion „Müll sucht Eimer“ durchzuführen. Dabei wurden an verschiedenen Stellen rund um den Stierbrunnen selbst mitgebrachte Mülleimer aufgestellt, die die Besucher dazu animieren sollen, ihren Abfall nicht achtlos neben die festinstallierten, oft überfüllten Abfallbehälter zu werfen. Da mir das Areal rund um den Stierbrunnen durch meine Unterstützung in der GärtnerInitiative selbst sehr am Herzen liegt, habe ich an der Aktion teilgenommen.
Und das Ergebnis konnte sich sehen lassen: Bei einem Besuch des Arnswalder Platzes am Montag drauf, waren die Körbe voll und die Arbeit des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) hatte sich erheblich durch das ehrenamtliche Engagement erleichtert. Was sonst in mühevoller Kleinarbeit von den Mitarbeitern aus den Büschen eingesammelt werden muss, konnte nun durch einfaches Entleeren der Behälter unmittelbar entsorgt werden.
Aber wie geht es weiter? Provisorisch installierte Mülleimer können nämlich nur eine Interimslösung darstellen; und das nicht nur aus optischen Gründen! Die Müllproblematik am Arnswalder Platz lässt sich nur durch langfristig tragbare Konzepte in den Griff bekommen, weshalb einige Bürger nun das SGA proaktiv angeschrieben haben. Die Antwort: Etwas ernüchternd! Der Bitte um langfristige, ehrenamtliche Unterstützung in Form von Vorsortierung und der Platzierung des Mülls an überschaubaren Stellen kann von Seiten der Beteiligten in ihrer Privatzeit kaum entsprochen werden. Zumal es auch nicht das Problem löst, dass es für die Menge an Müll viel zu wenig festinstallierte Müllbehälter auf der Grünfläche gibt. Persönlich hoffe ich immer noch auf die Unterstützung des grün geführten Bezirksamtes. Den zuständigen Bezirksstadt Kuhn habe ich ebenfalls angeschrieben. Bisher ohne Antwort. Aus früheren Gesprächen weiß ich, dass oft mit dem Denkmalschutz argumentiert wird und zu viele Körbe das historische Aussehen des Platzes lädierten. Für mich unverständlich, da Müll und Unrat dieses in viel schlimmerer Weise erreicht und auch nicht selten Ratten anzieht.
Fakt ist, hier müssen Profis ran. Das Bezirksamt muss seine Haltung überdenken und zivilbürgerliches Engagement entlasten, wo immer es geht! Mein Ziel ist es, den Arnswalder Platz durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigen zu lassen.
Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow