Wahlkreis
08.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Gemeinsam mit unserem Parlamentsvizepräsidenten Dennis Buchner, der Volkssolidarität Berlin, der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (Berliner VVN-B.d.A) sowie politischen Vertreterinnen und Vertretern des Bezirks Pankow nahm ich heute an zwei Gedenkveranstaltung anlässlich des Tages der Befreiung teil.
Zunächst am Denkmal des polnischen Soldaten und deutschen Antifaschisten im Volkspark Friedrichshain und wenig später am Gedenkstein am Ostseeplatz gedachten wir dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten.
05.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Bereits seit zwölf Jahren wartet die Tesla-Schule im Conrad-Blenkle-Kiez auf die dringend benötigte Sanierung und den Neubau der in die Jahre gekommenen Sporthalle. Um dabei zu unterstützen die nötigen Schritte anzustoßen, habe ich gestern die Schule besucht und mich mit der Schulleiterin, dem Leiter der Grundstufe sowie dem Vorsitzenden der Gesamtelternvertretung ausgetauscht.
Für den Außenbereich werden vor allem Sitz- und Spielmöglichkeiten sowie schattenspendende Elemente benötigt und die Sporthalle hat ihre besten Tage nicht erst seit gestern hinter sich. Die nötigen Mittel liegen bereits seit längerem bereit – geschehen ist trotz zahlreichen Protesten der Schule sowie der Eltern bisher leider nichts. Der seit Jahren angeordnete Zebrastreifen zum sicheren Überqueren der Conrad-Blenkle-Straße wurde ebenfalls immer noch nicht realisiert.
All das muss sich ändern – und zwar schnell. Ich werde die Schulleitung und die Elternvertretung weiterhin dabei unterstützen hier schnell eine Lösung herbeizuführen und die dringend benötigten Maßnahmen umzusetzen.
02.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Auch in diesem Jahr hat die SPD Pankow zwei Maifeste organisiert. Im Bürgerpark Pankow sowie auf dem Arnswalder Platz in Prenzlauer Berg haben zahlreiche Helferinnen und Helfer aus den SPD-Abteilungen tatkräftig mit angepackt und ein zwei tolle Veranstaltungen auf die Beine gestellt.
Ich selbst habe das Fest auf dem Arnswalder Platz begleitet. Bei Kaffee und Kuchen, Bratwurst und Bier sowie – bei sommerlichen Temperaturen – mit kühlen Getränken, warteten auf dem „Arnsi“ zahlreiche Aktionen zum Mitmachen. Ein Highlight war mit Sicherheit die große Hüpfburg, aber auch die Outdoor-Spielgeräte haben bei den Kindern großen Anklang gefunden. Für die größeren Gäste legte DJ Raxxo auf und neben der Gelegenheit zu vielen guten Gesprächen gab es auch ein lockeres Talkformat. Daran nahmen neben mir auch unsere neue Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Cansel Kiziltepe, der ehemalige Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und SPD-Abgeordnete Dennis Buchner, die Bundestagsabgeordnete Annika Klose sowie unsere Bezirksstadträtin Rona Tietje teil.
26.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
21.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mit dem BVV-Antrag „Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten“ legte die SPD-Fraktion in Pankow im September 2019 den Grundstein für die Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel. Durch die Abkopplung von Wohnquartieren vom Durchgangsverkehr soll ein System von Einbahnstraßen entstehen und so den Kiez verkehrlich beruhigen. Als Vorbild dienen die sogenannten „Superblocks“ in Barcelona. Dort wurden mehrere Häuserblöcke zu einem Quartier zusammengeschlossen. Ein erfolgreiches Konzept von dem ich mich 2019 bei einem Besuch in der spanischen Stadt selbst überzeugen konnte.
Nach dem erfolgreichen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt Pankow Ende 2021 ein Verkehrskonzept in Auftrag gegeben, mit dem Ziel den Durchgangsverkehr effektiv aus dem Komponistenviertel herauszuhalten. Hierbei sollten die Erfahrungen aus der Kiezblockinitiative von 2020, der Verkehrszählung aus dem Sommer 2021 und eigenen Untersuchungen vor Ort einfließen.
Das Konzept sieht dabei in der ersten Stufe ein System von Einbahnstraßen vor, dass eine durchgehende Querung des Viertels verhindern soll. Sofern die geplante Einbahnstraßenregelung wegen Missachtung nicht gewünschte Wirkung zeigen sollte, besteht die Möglichkeit der Installation von sogenannten Diagonalsperren. Die Durchfahrt von Privat-PKW wird verhindert, der Kiez bleibt jedoch durchlässig für den Rad- und Fußverkehr sowie für BSR- und Rettungsfahrzeuge. (Siehe hierzu auch: www.tinyurl.com/kiezblockkomponistenviertel)
Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Pankow prüft derzeit die Auftragsvergabe an ein Bauunternehmen, das über die erforderlichen Kapazitäten verfügt, um das geplante Verkehrskonzept zeitnah umzusetzen. Bestandteil des Auftrags ist die Anfertigung und das Aufstellen von Vorwegweisern auf den übergeordneten Straßen (Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße und Hansastraße). Da es sich bei dem Kiezblock im Komponistenviertel um ein Modellprojekt handelt, soll das Einbahnstraßenkonzept nicht ohne Vorankündigungen umgesetzt werden. Den Anwohnerinnen und Anwohnern sollen hierzu etwa ab Ende Mai Informationsflyer zugehen und auch entsprechende Aushänge sind bereits vorbereitet.
Als Ihr Wahlkreisabgeordneter werde ich die Umsetzung des Kiezblocks auch weiterhin eng und gemeinsam mit unserem Bezirksverordneten Mike Szidat begleiten und hierzu im Austausch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern bleiben.
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow