SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

16.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Regelungen für Straßenmusik – verständlich und praxisnah informieren

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV Pankow auf der 24 Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 den Bezirksamtsbeschluss über Regeln für Straßenmusik per Dringlichkeitsantrag aufgehoben. Denn diese vom Bezirksamt vorgelegten Regeln für Straßenmusik sind aus unserer Sicht weder leicht verständlich noch praxistauglich und mitunter schlicht realitätsfern. Daher fordern wir einerseits, dass diese Regeln zurückgestellt werden und andererseits gemeinsam mit Vertreter*innen der Straßenmusik und Straßenkunst neu entwickelt werden sollen.

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15.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn

Die Heidekrautbahn kommt! Soviel ist sicher. Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder stellte zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 einen Antrag, um Planungsziele für die Reaktivierung der Heidekrautbahn zu etablieren. In diesem Antrag wird gefordert, dass die Bezirksverordnetenversammlung Pankow ausdrücklich eine zügige Abstimmung der eisenbahninfrastrukturellen Planungen zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn befürwortet. Außerdem wird eine prioritäre Begleitung der Umsetzung ersucht. Hierzu ist es notwendig, dass der Bezirk die notwendigen Planungen für das P+R (Park & Ride) und das B+R (Bike & Ride) an den Bahnhöfen sowie die Bahnübergänge voranbringt. Der Antrag wurde sofort in der BVV beschlossen.

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14.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Goodbye Elterntaxis

Vor Berlins Schulen bietet sich jeden Morgen das gleiche Bild: Von den Rückbänken der sogenannten "Elterntaxis" stolpern müde Kinder mit großen Rucksäcken und laufen Richtung Schulhof. Man nennt sie auch "Generation Rücksitz". Immer mehr Kinder werden von den Eltern zur Schule kutschiert. Viele Eltern haben Angst, dass der Weg zur Schule nicht mehr sicher ist. Gerade im morgendlichen Berufsverkehr sind die Straßen voller Autos. Aber diese Eltern tragen dann paradoxerweise selbst zum erhöhten Verkehrsaufkommen bei. Hier gefährden sie einerseits die Kinder vor der Schule und auch ihre eigenen Kinder, durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver teils massiv. Was können wir tun, um Verkehrswege für Kinder sicherer zu machen? Wie können wir sie dabei unterstützen, jeden Tag möglichst unfallfrei an ihr Ziel zu kommen.

Um mir selbst ein Bild von der verkehrlichen Lage vor Ort zu machen, schaute ich mir zusammen mit Elternvertretern und Vertretern des ACE im Rahmen der bundesweit angelegten „ACE Initiative - Goodbye Elterntaxis" selbst den morgendlichen Verkehr vor der Grundschule im Blumenviertel an.

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13.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Achtung Stolperfalle!

Der erste Abschnitt des Anton-Saefkow-Parks wurde neugestaltet. Soweit, so gut. Worüber sich aber unzählige Bürgerinnen und Bürger bei mir beschwert haben, war die neu eingefügte Stufe an der Greifswalder Straße. Zum einen bietet diese in der Dunkelheit eine Stolperfalle, zum anderen schließt sie Menschen mit Gehhilfen wie einem Rollstuhl davon aus, den Anton-Saefkow-Park an dieser Stelle zu betreten. Hinzu kommt, dass die Stelle, an der sich die Stufe befindet, schlecht ausgeleuchtet ist. Ein Narrenstück!

Die BVV hat einen SPD-Antrag beschlossen, aus dem hervorgeht, dass nun eine barrierefreie Zuwegung möglich sein muss.

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13.05.2019 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Ella-Kay-Preis 2019 geht an den Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV)

Preisträgerin des diesjährigen Ella-Kay-Preises ist der Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband Berlin (VAMV). In ihrer Laudatio bedankte sich die Pankower Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales Rona Tietje bei der VAMV-Geschäftsführerin Claudia Chmel für das beeindruckende und erfolgreiche Engagement des Verbandes, seit Jahrzehnten gegen die Benachteiligung Alleinerziehender zu Felde zu ziehen. Viel sei zwar erreicht worden, das zeigte Rona Tietje anhand überwundener gesetzlicher Regelungen und gesellschaftlicher Umstände auf. Dennoch seien auch heute noch die Benachteiligungen Alleinerziehender erheblich. Zurecht betrachte sich der VAMV als die kompetente und engagierte Interessenvertretung für Einelternfamilien, um hiergegen vorzugehen. Für diesen Einsatz bedankte sich auch Pankows SPD-Kreisvorsitzender Knut Lambertin. Der von der SPD Pankow 2010 gestiftete Preis ist mit 300 Euro dotiert und wird traditionell beim gemeinsamen Multiplikatorenempfang von SPD Pankow, SPD-Fraktion in der BVV Pankow und dem SPD-Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Pankow, Klaus Mindrup überreicht. Eine Jury der SPD Pankow und der AWO Nordost hatte die Preisträgerin ausgewählt. 

(v.l.n.r.; Cansel Kiziltepe, MdB; Klaus Mindrup, MdB; Claudia Chmel, VAMV; Rona Tietje, Stadträtin; Knut Lambertin, Vorsitzender der SPD Pankow)

Die SPD Pankow verleiht jedes Jahr den Ella-Kay-Bürgerpreis und setzt damit ein Zeichen für das Ehrenamt im Bezirk Pankow. Der Preis erinnert an das Engagement der sozialdemokratischen Politikerin Ella Kay. Sie war seit den 1920er Jahren in der Berliner Verwaltung und Politik aktiv. Von 1925 bis 1933 wirkte sie als Leiterin des Jugendamtes in Prenzlauer Berg. Von den Nazis wurde sie 1933 aus dem Amt entlassen, verfolgt und unter Polizeiaufsicht gestellt. Sie kämpfte illegal in der Gruppe um Max Fechner. 1945 nahm sie ihre Arbeit im Jugendamt Prenzlauer Berg wieder auf. 1947 wurde sie zur Bürgermeisterin des Bezirks gewählt, jedoch bald darauf von der Sowjetischen Militäradministration (SMAD) abgesetzt. Seit 1955 bis zu ihrem Rücktritt 1962 war Ella Kay als Senatorin für Jugend und Sport wirksam. Von 1958 bis 1968 gehörte sie dem West-Berliner Abgeordnetenhaus an.

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