SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

13.05.2019 in Allgemein von SPD Pankow

Raus aus der Mieten-Misere

Unter dem Titel "Raus aus der Mieten-Misere" hat unser Pankower Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup in der soeben erschienenen "Pankower Stimme" seine Anforderungen an umfassende Reformen des Miet-, Bau- und Planungsrechts formuliert. Ergänzend enthält die Zeitung, die in Kooperation mit dem "Berliner Stadtblatt" aufgelegt wurde, eine ausführliche Erläuterung der Idee eines Mietendeckels, mit dem die Berliner SPD die dramatische Entwicklung auf dem hiesigen Wohnungsmarkt stoppen will.  

Die aktuelle Zeitung ist eine Schwerpunktausgabe zur am 26. Mai stattfindenden Europawahl. Wir stellen Ihnen die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley sowie unsere Berliner SPD-Spitzenkandidatin Gaby Bischoff vor. Ferner werden einige Aspekte des SPD-Wahlprogramms für Europa vorgestellt. Das vollständige Programm können Sie in der SPD-Kreisgeschäftsstelle erhalten.

Im Pankowteil finden Sie ferner Artikel unserer Pankower Abgeordneten Dennis Buchner zu den Investitionen in das Berliner Bildungssystem und Tino Schopf zu den sozialen Aspekten der Einführung einer City-Maut. Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin schließlich ruft zum politischen Engagement in der SPD Pankow auf, damit wir die politischen Herausforderungen der Veränderungsprozesse so gestalten können, dass niemand abgehängt wird.

Die Zeitung wird dieser Tage im Bezirk in die Briefkästen verteilt. Sie können Sie online auch unter diesem Link lesen. Die Pankower Stimme ist die Zeitung der SPD Pankow. Sie erscheint unregelmäßig im Verbund mit dem Berliner Stadtblatt. 

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12.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Neugestaltung der Mittelpromenade in Bötzowstraße

Seit langem regten Anwohner an, die Mittelpromenade im nordöstlichen Teil der Bötzowstraße schöner zu gestalten. Getan hat sich über die Jahre nichts. Auf meine Anregung hin hat sich nun die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow damit befasst. Die BVV-Kollegen Anna Moreno und Mike Szidat haben einen Antrag eingebracht, der die Idee der Anwohner*Innen, Parkbänke im Mittelteil aufstellen zu lassen, realisieren soll. Außerdem soll in Zusammenarbeit mit der Bötzow-Grundschule geprüft werden, ob auf dieser Fläche ein Schulgarten entstehen kann. Der BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen wird sich demnächst mit diesem Antrag befassen.

Ich bleibe an dem Thema dran!

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10.05.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Verbot von E-Scootern auf Gehwegen

Gestern wurde der SPD-Antrag zum Verbot von E-Scootern auf Gehwegen im Abgeordnetenhaus beschlossen.

Ich begrüße das Einlenken des Bundesverkehrsministers Scheuer, die von seinem Ministerium geplante Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen nun doch auszuschließen. E-Roller haben auf Gehwegen nichts zu suchen. Denn Fußgängerinnen und Fußgänger sind die langsamsten Verkehrsteilnehmer und somit besonders verletzungsgefährdet. Gerade Kinder und Seniorinnen und Senioren sind in erster Linie zu Fuß unterwegs und müssen vor Unfällen bestmöglich geschützt werden.

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08.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Gedenkveranstaltungen zum 8.Mai

Heute waren unsere Bezirksverordneten Mechthild Schomann, Stephanie Wölk und Tannaz Falaknaz zu Kranzniederlegungen anlässlich des Tages der Befreiung unterwegs. 74 Jahre ist es her, dass der 2. Weltkrieg beendet wurde, welchem unzählige Menschen zum Opfer fielen.

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07.05.2019 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

24. Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Die SPD-Fraktion hat sieben Anträge und eine Große Anfrage zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 eingereicht. Die Anträge sind unter folgendem Link einsehbar.

1. Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn
2. Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten
3. Amt für Chancengleichheit
4. Bezirklicher Gleichstellungsplan
5. Fahrbibliothek für Pankows Norden
6. Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der Bizetstraße
7. Regionale Vernetzung der Schulbibliotheken fördern

Die Große Anfrage: Wohnungsbau über Einzelhandelsflächen (EHF)

Erneut beweisen wir, dass wir unseren Bezirk voranbringen und miteinander füreinander einstehen!

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