Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV Pankow auf der 24 Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 den Bezirksamtsbeschluss über Regeln für Straßenmusik per Dringlichkeitsantrag aufgehoben. Denn diese vom Bezirksamt vorgelegten Regeln für Straßenmusik sind aus unserer Sicht weder leicht verständlich noch praxistauglich und mitunter schlicht realitätsfern. Daher fordern wir einerseits, dass diese Regeln zurückgestellt werden und andererseits gemeinsam mit Vertreter*innen der Straßenmusik und Straßenkunst neu entwickelt werden sollen.
„Wir wollen, dass die Regeln für Straßenmusik in Pankow die Belange der Musiker*innen und Anwohner*innen in einem fairen Interessensausgleich wiederspiegelt. Grundsätzlich erwarten wir künftig einen wohlwollenden Umgang mit Straßenmusiker*innen und Straßenkünstler*innen in Pankow und eine Festlegung der bisherigen Praxis im Umgang mit Straßenmusik, die den Ruf Berlins als liberale und kulturell vielfältige Stadt gerecht wird.“, betont Stephanie Wölk, unsere kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
VIII-0873 Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-0879-2019 vom 30.April 2019 zur BVV-Drucksache VIII-0656: Regeln für Straßenmusik transparent machen
