SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

21.04.2010 in Frauen von SPD Pankow

ASF wählte neuen Landesvorstand

Die Landesfrauenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) wählte am 17. April 2010 Sabine Röhrbein, langjährige Vorsitzende der ASF NordOst, zur stellvertretenden ASF-Landesvorsitzenden. Sie ist eine von insgesamt sechs Stellvertreterinnen der wiedergewählten ASF-Landesvorsitzenden Dr. Eva Högl. Sie sehe die Vernetzung der sozialdemokratischen Gleichstellungspolitik auf Bezirksebene als ihre Aufgabe im neuen Landesvorstand, betonte Sabine Röhrbein in ihrer Rede. Als wichtiges Thema nannte sie die Mehrfachdiskriminierung von Frauen, die in politischen Konzepten noch zu wenig Beachtung finde.

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16.04.2010 in Ankündigung von SPD-Fraktion Pankow

Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer

Peter Fechters Grab soll Ehrengrabstätte werden

Am 13. August 2011 wird sich der Bau der Berliner Mauer zum fünfzigsten Mal jähren. Vor diesem Hintergrund hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 31. März 2010 auf Initiative der SPD-Fraktion für eine angemessene, öffentlichkeitswirksame Erinnerung an dieses Datum votiert. Bei der Organisation einer Gedenkveranstaltung wollen Bezirksamt und BVV eng zusammenarbeiten, die Pankowerinnen und Pankower sollen mit einbezogen werden.

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16.04.2010 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd

BVV beschließt Maßnahmen zur Vermeidung von Gefahrensituationen

Rund um die Neumannstraße wird sich die Sicherheit für Radler erhöhen. Das sieht ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 31. März 2010 vor. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt die Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer im Kiez zwischen Neumann- und Kissingenstraße durch Fahrradangebotsstreifen oder ähnliche Maßnahmen weiter verbessern.

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14.04.2010 in Berlin von SPD Pankow

Wowereit: „FDP-Steuerkonzept erdrückt die Kommunen“

Zu den aktuellen Steuerplänen der FDP und der katastrophalen Haushaltslage der Kommunen erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:

„Die schwarz-gelbe Bundesregierung schafft immer nur neue Probleme. Sie reißt permanent zusätzliche Löcher in die Haushalte der Kommunen, ohne sich ernsthaft Gedanken zu machen, wie es vor Ort weitergehen soll.
Wofür hat die Bundesregierung im Februar eine Gemeindefinanzkommission, sogar mit zahlreichen Bundesministern, eingesetzt, wenn sie in dieser existenzbedrohenden Lage keine Lösungen präsentiert.“

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31.03.2010 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Für die Akzeptanz sexueller Vielfalt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Sitzung am 31. März 2010 den Beschluss des Abgeordnetenhauses "Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (Drs. 16/2291) einvernehmlich begrüßt. Gleichzeitig hat sie eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, mit denen die Initiative im Bezirk umgesetzt werden soll.

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