SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

05.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Pankow

1. Mai in Pankow: Erfolg für die Zivilgesellschaft

„Mit ihrem zahlreichen Erscheinen und der friedlichen Blockade von Marschrouten haben die Pankowerinnen und Pankower ein Neonazi-Spektakel am 1. Mai in ihrem Bezirk verhindert. Das ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft“, erklärt Alexander Götz, der Kreisvorsitzende der SPD Pankow. Die SPD Pankow hatte zusammen mit vielen SPD-Landespolitikern, darunter Abgeordnetenhaus-Präsident Walter Momper sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Müller, dazu aufgerufen. Götz unterstützt ausdrücklich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und den Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, beide SPD, die sich an Sitzblockaden beteiligt hatten:

„Diese Form friedlichen Protests ist ein legitimes Mittel, um sich den Rechtsextremisten entgegenzustellen. Wolfgang Thierse und Matthias Köhne haben die volle Solidarität der SPD in Pankow.“

Im Übrigen hätten auch zahlreiche andere SPD-Mitglieder und Mandatsträger am vergangenen Samstag an den Gegendemonstrationen und Blockaden im Prenzlauer Berg teilgenommen. Zugleich lobt Götz das Vorgehen der Berliner Polizei am 1. Mai als umsichtig. Er hält es für völlig verfehlt, hier einen Widerspruch zu den friedlichen Blockaden aufzumachen. Vielmehr habe beides den Neonazis verdeutlicht, dass für sie in Berlin kein Platz sei. Außerdem macht sich der Pankower Kreisvorsitzende für ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren stark:

„Der Demonstrationsversuch am 1. Mai beweist, dass die NPD versucht, Konflikte zu erzeugen und die freiheitlich- demokratische Grundordnung auf diesem Weg zu diskreditieren. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Ein Verbot dieser verfassungsfeindlichen Partei ist daher überfällig. Ich unterstütze nachdrücklich die entsprechende Forderung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.“

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02.05.2010 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

Rückblick: SPD-Fraktion bei den Bürgerfesten am 1. Mai

Viel Grün, ein neues Schwimmbad, eine Schule, einen Park, der fürs Inlineskating geeignet ist, und bezahlbare Wohnungen wünschen sich die Pankowerinnen und Pankower auf dem Areal des früheren Güter- und Rangierbahnhofs Pankow. Das jedenfalls geht aus den Wunschzetteln hervor, die Gäste jeden Alters an die Tafel beim SPD-Maifest im Bürgerpark geheftet haben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hatte nach den Ideen für das riesige Gelände gefragt, das jetzt neu gestaltet werden soll.

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30.04.2010 in Ankündigung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion bei Bürgerfesten am 1. Mai

Am 1. Mai lädt die SPD im Bezirk Pankow nachmittags wieder zu drei Bürgerfesten ein: Im Bürgerpark Pankow, im Bucher Schlosspark und auf den Werneuchener Wiesen in Prenzlauer Berg. Bei diesen Festen können die Bürgerinnen und Bürger auch mit den SPD-Bezirksverordneten ins Gespräch kommen und sich über die Arbeit der BVV-Fraktion informieren. Beim Maifest im Bürgerpark können sie außerdem auf einer großen Tafel ihre Ideen für die Entwicklung des ehemaligen Güter- und Rangierbahnhofs Pankow anbringen. Die bisherigen Pläne für das riesige Areal zwischen Prenzlauer Promenade, Granitz- und Damerow Straße, das hinter dem S-Bahnhof Pankow an die Berliner Straße grenzt, sehen ein Möbelhaus, ein Shopping-Center und einen Park vor.

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29.04.2010 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

BVV ruft zu friedlichen Protesten auf

Unter der Überschrift "Gegen Nazis in Pankow!" haben SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Burkhard Kleinert, und alle in der BVV vertretenen Fraktionen – SPD, Linksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP - die Pankowerinnen und Pankower dazu aufgerufen, sich an friedlichen Protestaktionen gegen die geplante rechtsextreme Demonstration am 1. Mai in Prenzlauer Berg zu beteiligen. Nach Medieninformationen führt die Demonstrationsroute vom S-Bahnhof Bornholmer Straße über die Schönhauser Allee, Wichert-, Grell- und Storkower Straße zum S-Bahnhof Landsberger Allee. Verschiedene Akteure planen friedliche Gegenaktionen.

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29.04.2010 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Neuer Kreisvorstand der SPD Berlin-NordOst gewählt

Neuer und alter Kreisvorsitzender ist Alexander Götz. Er wurde mit deutlicher Mehrheit (83,7 %) im Amt bestätigt. Auf der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Berlin-NordOst wurde am vergangenen Samstag, den 24.04.2010, der neue Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt.

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