SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

13.06.2013 in Berlin von SPD Pankow

Klaus Mindrup begrüßt Erfolg des Berliner Energietisches

Klaus Mindrup begrüßt das Ergebnis des Volksbegehrens für den Rückkauf des Berliner Stromnetzes. Bis zum 10. Juni hatten die Initiatoren vom Berliner Energietisch Zeit, um etwa 172.000 Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln – am Ende waren es mit 265.000 Unterschriften deutlich mehr.  

Der erfolgreiche Ausgang und die hohe Aufmerksamkeit, die das Thema in den letzten Wochen erreichen konnte, sind eine öffentliche Bestätigung für den Kurs der Pankower SPD, so Klaus Mindrup: Der von ihm geleitete Ortsverein im Prenzlauer Berg und der SPD-Kreisverband Pankow treten seit Jahren entschieden für die Rekommunalisierung ein. Die Berlinerinnen und Berliner haben jetzt mit ihren Unterschriften bestätigt, dass die derzeitige Form der Stromversorgung Berlins unzeitgemäß ist. Der Gesetzentwurf des Energietisches sieht vor, das Stromnetz vom jetzigen Betreiber, einer Vattenfall-Konzerntochter, zurückzukaufen und Berlin in Zukunft mit Ökostrom aus demokratisch kontrollierten Stadtwerken zu versorgen. Das Berliner Abgeordnetenhaus kann den Entwurf jetzt annehmen oder einen eigenen Entwurf vorlegen – andernfalls kommt es zu einem Volksentscheid, vermutlich zeitgleich mit der Bundestagswahl am 22. September.

Jetzt kommt es darauf an, dass die CDU aufhört, die Rekommunalisierung in Berlin zu blockieren, so Klaus Mindrup. Der SPD-Bundestagskandidat für Pankow betont, dass die Berlinerinnen und Berliner am 22. September die Wahl haben: „Auch bei dem Thema Stromversorgung wird überdeutlich, dass sich Union und FDP auf dem falschen Weg befinden, auch hier wird die neue Bundesregierung energisch umsteuern müssen. Das Energiewirtschaftsgesetz muss wieder geändert werden, Städte und Gemeinden müssen die Energieberater in Zukunft ohne Ausschreibung übernehmen können. Dafür werde ich kämpfen.“

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10.06.2013 in Allgemein von SPD Pankow

Hochwasserhilfe für Wittenberge

Am Sonntag, dem 09.06.2013 machte sich eine kleine Gruppe der SPD Pankow unter Leitung von Klaus Mindrup auf den Weg nach Wittenberge um dort aktiv am Schutz vor dem drohenden Hochwasser zu helfen. Marcel Elverich, vom Ortsverein Wittenberg, der auch Büroleiter des Landtagsmitglieds Holger Rupprecht ist, hatte die Hilfe angeregt.

Klaus Mindrup griff den Hilferuf sofort auf und ließ den Aufruf zur Mithilfe am Samstag verbreiten. Unter Anleitung von Marcel Elverich füllte unsere Gruppe unzählige Sandsäcke. Eine anstrengende Tätigkeit, die unsere Solidarität im konkreten Fall aufzeigen konnte. Mit Freude wurde unsere Hilfe von der Bevölkerung und der Einsatzleitung angenommen. Der Hilfseinsatz ist vor Ort perfekt organisiert und bezieht alle freiwilligen HelferInnen mit ein. Eine Reporterin der Antenne Brandenburg führte mit uns ein Interview und äußerte ihre Hoffnung auf weitere Hilfe der Berliner Bevölkerung. Mit einer neuen Freundschaft zum Ortsverein Wittenberge sind wir am Sonntagnachmittag nach Berlin gefahren.

Herzlichen Dank an alle Beteiligte!

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08.06.2013 in Ankündigung von SPD-Fraktion Pankow

Themenschwerpunkt: Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow

Der Bereich der Themenschwerpunkte, in dem Sie aktuelle Informationen zu den wichtigsten Themen, die die Fraktion dauerhaft beschäftigen finden, begfindet sich weiterhin im Aufbau. Nach dem Themenschwerpunkt Mieterschutz haben wir nun aus aktuellem Anlass den neuen Schwerpunkt Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow eingeführt. Sie finden die Schwerpunktthemen über den Menüpunkt THEMEN oder über den folgenden Link: Hier klicken

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07.06.2013 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

schmerzhafte Entscheidung

Millionenschwere Entschädigungszahlungen knapp abgewendet

SPD und Grüne beantragen Sonderausschuss der BVV

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen nach der Abstimmung über die Aufhebung der Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage Belforter Straße die Einrichtung eines Sonderausschusses. Die Fraktionsvorsitzenden Rona Tietje (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) erklären hierzu: „Schwerwiegende Versäumnisse und Fehlentscheidungen in der vorherigen Wahlperiode im Bezirksamt zwingen die BVV, die Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage in der Belforter Straße aufzuheben, um schweren Schaden vom Land Berlin und dem Bezirk Pankow abzuwenden.“ Weiterhin erklären sie: „Der Sonderausschuss muss aufklären, warum das Bezirksamt im Juni 2010 einen Bebauungsplan aufstellte, der entgegen den Zielstellungen des damaligen Stadtentwicklungsausschusses eine Blockrandschließung vorsah. Dabei muss untersucht werden, warum der Bebauungsplan parallel zur Erhaltungssatzung betrieben worden ist, die den von der BVV gewünschten Erhalt der Zeilenbebauung auf diesem Wohnblock zum Ziel hatte. Weiterhin ist aufzuklären, warum Fristen zur Zurückstellung des Bauvorbescheids nicht gewahrt wurden.“

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05.06.2013 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Die neue Ausgabe der FraktionsInfo

Von Wohnberechtigungsscheinen über Aufstellungsbeschlüssen zu Schwimmbädern - Die Juni-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge der SPD-Fraktion zur 15. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

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