SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

01.06.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Investitionen für den Solonplatz

Ganz wesentlich auf Betreiben von Dennis Buchner und mir, die wir in unseren Wahlkreisen dutzende, defekte bzw. nur eingeschränkt nutzbare Spielplätze haben, ist es uns gelungen, im Doppelhaushalt 2018/19 zusätzlich zweimal sechs Millionen Euro zweckgebunden für die Spielplatzsanierung einzustellen. Der Solonplatz wird im kommenden Jahr 2019 vsl. davon profitieren. Um die Wartezeit bis dahin für die Kinder und ihre Eltern zu überbrücken, ist es uns gelungen, zunächst einmal kleinere Spielgeräte, wie beispielsweise Pferdewippen, zu installieren. Auf dem Solonplatz im Komponistenviertel kann man diese, wie auf den Bildern gut zu erkennen, bereits nutzen.

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01.06.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Eine Begegnungsstätte für den Mühlenkiez

Der gemeinnützige Verein KulturMarktHalle Berlin e.V. hat die ehemalige Kaufhalle an der Hanns-Eisler-Straße zu einem neuen Begegnungsort für Nachbar*innen im Mühlenkiez erweckt. Am Mittwoch fand die offizielle Eröffnungsfeier in Anwesenheit von Berlins Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, Pankows Bezirksbürgermeister, Sören Benn sowie dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Dr. Gideon Joffe statt.Der gemeinnützige Verein KulturMarktHalle Berlin e.V. hat die ehemalige Kaufhalle an der Hanns-Eisler-Straße zu einem neuen Begegnungsort für Nachbar*innen im Mühlenkiez erweckt. Am Mittwoch fand die offizielle Eröffnungsfeier in Anwesenheit von Berlins Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, Pankows Bezirksbürgermeister, Sören Benn sowie dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Dr. Gideon Joffe statt.

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30.05.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der neue Kulturkampf: Mobilität für alle in Berlin

Berlin wächst und damit wachsen die Herausforderungen für das Zusammenleben: Wohnen, Sicherheit und Mobilität. Das sind Grundbedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner, welchen die Politik einen Rahmen geben muss, damit wir geordnet und friedlich zusammenleben können.

Mit der wachsenden Stadt verstärkt sich auch der Kampf um den immer knapperen öffentlichen Raum. Das spüren wir alle bei der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Und das spüren wir alle, wenn wir morgens und abends auf und von dem Weg zur Arbeit sind. Die S-Bahn ist unpünktlich oder fällt aus, auf den Straßen und Wegen stellen wir einen Verdrängungswettbewerb fest: ÖPNV, Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer und Wirtschaftsverkehr sind im Einklang zu bringen.

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28.05.2018 in Verkehr von Tino Schopf

"Vom Fahrrad aus nehmen wir mehr wahr" (M)eine Schicht bei der Polizeifahrradstaffel

Am Mittwoch besuchte ich die Polizeifahrradstaffel in Berlin Mitte. Seit nunmehr fast vier Jahren sind 19 Polizisten auf dem Fahrrad unterwegs. Die Staffel war 2014 als Modellversuch zwischen Alexanderplatz und Regierungsviertel gestartet. Zum Einsatzgebiet gehören Mitte, Kreuzberg, Tiergarten, Moabit, Wedding, Gesundbrunnen, Prenzlauer Berg, Friedrichshain und Kreuzberg.

Zunächst war das Modelprojekt bis Mitte 2017 befristet. Die Arbeit der Fahrradpolizisten gilt als erfolgreich, denn sie beeinflussen das Unfallgeschehen positiv. Der Modellversuch hatte insbesondere zu einem Rückgang von Radfahrerunfällen geführt.

In einer Schicht fährt ein Beamter bis zu 25 Kilometer. 2017 ahndeten die Beamten mehr als 30.000 Ordnungswidrigkeiten. Die meisten Vergehen wurden allerdings zu rund zwei Dritteln von Auto- und Lkw-Fahrern begangen. Zu den häufigsten Verstößen gehören etwa das Parken auf Radwegen, Rotlicht- und Abbiegeverstöße, das Fahren auf dem Gehweg und die Benutzung von Handys am Steuer.

Fahrradstaffeln gibt es auch in anderen Städten, z. B. in Hamburg, Köln und Stuttgart. Die Besonderheit der Berliner Staffel ist, dass die Beamten keine weiteren Aufgabenbereiche haben und ihren Dienst ganzjährig versehen.

Einen weiteren personellen Aufbau sowie die Ausweitung des Einsatzgebietes unterstütze ich ausdrücklich.

Vielen Dank für den tollen Einblick in Ihre Arbeit!

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26.05.2018 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Bürgerpreis für das Unabhängige Jugendzentrum Pankow

Die SPD Pankow hat den Ella-Kay-Bürgerpreis des Jahres 2018 an das Unabhängige Jugendzentrum Pankow JUP e.V. verliehen. Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin konnte den Preis auf dem diesjährigen gemeinsamen Maiempfang der SPD Pankow, der SPD-Fraktion in der BVV Pankow und des Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup im Strandbad Weissensee der Geschäftsführerin des JUP, Jana Ringer, überreichen. In seiner Laudatio betonte er, dass neben dem seit über 25 Jahren bestehenden und in der Pankower Gesellschaft geschätzten Jugendarbeitsengagement des JUP die diesjährige Preisverleihung auch als Zeichen der Solidarität gegen rechte Angriffe auf die Demokratie  im Bezirk und auf linke Jugendeinrichtungen und Jugendverbände verstanden werden solle. Gerade seit eine rechte und chauvinistische Partei in das Landesparlament und in die Bezirksverordnetenversammlung eingezogen sei, werde der Versuch der Drangsalierung von Projekten wie dem JUP zunehmend systematisch betrieben. Die SPD werde sich in ihrer antifaschistischen Tradition dem entgegen stellen und gefährdete demokratische Projekte und Einrichtungen verteidigen. 

Die SPD Pankow verleiht seit 2010 den Ella-Kay-Bürgerpreis und setzt damit ein Zeichen für das Ehrenamt im Bezirk Pankow. Der Preis ehrt Personen oder gesellschaftliche Gruppen, die sich für die Menschen und die Interessen des Bezirks Pankow und seiner Stadteile engagieren, die gegen Rechtsextremismus eintreten und für die Demokratie werben oder die sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Der Ella-Kay-Bürgerpreis ist mit 300 Euro dotiert.

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