25.05.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Position zum Mobilitätsgesetz
Als erstes Bundesland wollen wir das Miteinander von Autos, Fahrrädern, Bussen, Bahnen sowie Fußgängern gesetzlich regeln. Wir wollen mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV und das Fahrrad animieren und dazu beitragen, den Verkehr für alle sicherer zu machen. Das Mobilitätsgesetz zählt zu einem der wichtigsten SPD-Vorhaben in dieser Legislaturperiode.
Das Gesetz steht für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik unserer Stadt. Denn die Politik der letzten 60 Jahre hat sich größtenteils auf das Auto konzentriert. Aber die Stadt hat sich verändert und die verkehrlichen Herausforderungen sind gewachsen. Der Verkehr in Berlin nimmt stetig zu und immer mehr Menschen sind mobil.
Mit dem Gesetzentwurf legen wir nun den Schwerpunkt auf den stadt- umwelt- und klimaverträglichen Verkehr. Unsere Stadt bekommt ein umfassendes Gesetz, das neben dem Radverkehr zusätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel stärkt, deren Ausbau priorisiert und beschleunigt.
Der erste Teil des Gesetzes enthält Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs und des Personennahverkehrs. In einem zweiten Teil werden sich weitere, noch nicht final ausgearbeitete Abschnitte schwerpunktmäßig mit der Situation der zu Fuß Gehenden und mit dem Wirtschaftsverkehr, zu denen u.a. der Taxiverkehr, Paket- und Lieferdienste zugeordnet werden, beschäftigen. Der Abschnitt „intelligente Mobilität“ soll die Themen Car- und Bikesharing, autonomes Fahren, intelligente Ampeln u.ä umfassen.
Ein Mobilitätsgesetz für Berlin muss nach Auffassung der SPD-Fraktion aber alle Verkehrsträger abbilden und sollte demzufolge im zweiten Teil Aussagen zum stadtverträglichen Autoverkehr beinhalten. In Berlin sind ca. 1,3 Millionen private Pkw zugelassen. Wenn wir im Gesetz Qualitäts- und Quantitätskriterien für zu Fuß Gehende und für Radfahrende sowie Standards für den ÖPNV festlegen, dann bedarf es in ähnlicher Form entsprechender Kriterien für den Autoverkehr.
Wir wollen nicht den Status Quo aufrechterhalten, sondern machen uns für einen stadtverträglichen Autoverkehr der Zukunft stark.
23.05.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mein erster Stadtteiltag in 2018
Gestern fand mein erster Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Ich stand den Bürgerinnen und Bürgern an verschiedenen Infoständen in Prenzlauer Berg und Weißensee für Gespräche, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Im Laufe des Nachmittags besuchte ich Gewerbetreibende in der Hufelandstraße und die Obdachlosenunterkunft mob e.V. in der Storkower Straße. Am Abend stand ein Gespräch mit Bezirksstadtrat Kuhn und Vertreterinnen und Vertretern der Wohnungsbaugesellschaft Zentrum im Mühlenkiez auf dem Programm. Der aktuelle Sachstand zum Bauvorhaben Michelangelostraße wurde im Austausch mit den Bürgern vorgetragen. Letzter Punkt meines Stadtteiltages stellte der Besuch des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg dar. Michael Müller nahm sich zwei Stunden Zeit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ins Gespräch zu kommen. Ganz herzlich möchte ich mich ebenfalls bei meinen Kollegen Dr. Clara West und Dennis Buchner bedanken, die diese Veranstaltung mit ihrer Expertise flankierten.
21.05.2018 in Geschichte von SPD-Fraktion Pankow
Vor 73 Jahren endete der Zweite Weltkrieg
Die SPD-Fraktion der BVV Pankow gedenkt dem Tag der Befreiung am 8.Mai 2018 am Gedenkstein zur Erinnerung an die Befreiung Berlins, am Ostseeplatz.
"Was vor 25 Jahren von unzähligen Deutschen neben der persönlichen als nationale Not empfunden wurde", sagte schon Willy Brandt 1970 vor dem Bundestag, "war für andere Völker die Befreiung von Fremdherrschaft, von Terror und Angst." Der 8. Mai 1945 markiert eine Zäsur in der deutschen Geschichte und ebenso in der europäischen. Auch wenn dieser Tag in den verschiedenen Ländern unterschiedlich wahrgenommen wurde, hatte das Kriegsende zufolge, dass erstmals ein gesamteuropäisches Interesse entstand, friedlich miteinander zu leben. Seither wuchs das Bewusstsein ein gemeinsames Europa zu formen und zu gestalten. Für die SPD ist dieser Tag von großer Bedeutung, denn auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie Systemgegnerinnen und Systemgegner wurden vom Nazi-Regime ermordet. Daher hat die SPD und alle Mitbürgerinnen und Mitbürger die Pflicht achtsam zu sein und jegliche faschistische Strömung zurückzudrängen.
16.05.2018 in Verkehr von Tino Schopf
"Eltern-Taxi" - Gut gemeint und doch gefährlich
Vor Berlins Schulen bietet sich jeden Morgen das gleiche Bild: Von den Rückbänken der "Elterntaxis" stolpern müde Kinder mit großen Rucksäcken und laufen Richtung Schulhof. Man nennt sie auch "Generation Rücksitz". Immer mehr Kinder werden von den Eltern zur Schule kutschiert. Viele Eltern haben Angst, dass der Weg zur Schule nicht mehr sicher ist. Gerade im morgendlichen Berufsverkehr sind die Straßen voller Autos. Aber diese Eltern tragen dann paradoxerweise selbst zum erhöhten Verkehrsaufkommen bei, das sie so gefährlich finden, indem sie ihr Kind zur Schule fahren. Hier gefährden sie einerseits die Kinder vor der Schule und auch ihre eigenen Kinder, durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver teils massiv. Was können wir tun, um Verkehrswege für Kinder sicherer zu machen? Wie können wir sie dabei unterstützen, jeden Tag möglichst unfallfrei an ihr Ziel zu kommen? Eine beispielhafte Maßnahme für sichere Verkehrswege schaute ich mir am Montag in der Grundschule am Sandsteigweg im Ortsteil Buckow an. Für Eltern, die ihre Kinder unbedingt mit dem Auto bringen, wurde in etwa 250 m vom Schuleingang entfernt eine "Hol- und Bringezone" eingerichtet. Hier können die Kinder gefahrlos ein- und aussteigen. Auf der letzten Strecke werden sie dann durch Verkehrshelfer (Schüler der 6. Klasse) sicher zur Schule begleitet.
Deshalb gilt für mich: Ich werde mich für die Einrichtung von sicheren "Hol- und Bringzonen" im Umfeld der Schulen einsetzen!
15.05.2018 in Abteilung
Bötzowviertel-Kinderfest ein voller Erfolg
Am 1. Mai war es wieder soweit - die SPD im Bötzowviertel (Abt. 14) lud bei strahlendem Sonnenschein zum traditionellen Kinderfest auf dem Arnswalder Platz ein.
Über 100 kleine und große Besucherinnen haben die spannende Unterhaltung von Puppentheater, Schachfeld & Co bei angenehmer Dj-Musik und herrlichsten Sommerwetter genießen können. Während die Kleinen sich auf der Hüpfburg austobten, hatten ihre Eltern zudem die Möglichkeit, den direkten Kontakt zu Ihren Vertreterinnen und Vertretern auf der Bundes-, Landes- und Bezirksebene zu suchen. Sowohl SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, der direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, Tino Schopf, als auch die SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup waren Vorort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich dabei über aktuelle Probleme, Anliegen oder Verbesserungswünsche rundum das Bötzowviertel auszutauschen.
Zur kulinarischen Versorgung gab es wieder selbstgebackenen Kuchen unserer Mitglieder, sowie Bratwürste und Kartoffeln mit Quark. Am Ende des Tages waren nichtzuletzt wegen den hervorragenden Grillkünsten von Mike Szidat, Bezirksverordneter in der Pankower BVV, und dem großen Engagement weiterer Helferinnen und Helfer über 300 Würste und 20 Kuchen verspeist.
Die SPD-Abteilung 14 bedankt sich herzlich für die vielen Spiele und Gespräche und freut sich bereits auf das nächste Jahr.
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
Unser Abteilungsgebiet
Wie kann ich mitmachen?
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow