30.11.2018 in Stadtentwicklung von SPD Pankow
„Entmietung durch Luxussanierung stoppen!" Das habe ich 2013 im Wahlkampf versprochen.
Für dieses Versprechen habe ich hart gearbeitet und heute wird es umgesetzt!
In den Koalitionsverhandlungen habe ich zunächst für den Schutz bezahlbaren Wohnraums gekämpft und das Ziel hat Eingang in den Vertrag gefunden! Nun haben wir im Bundestag das Entmietungsstoppgesetz beschlossen.
29.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschloss am 28.11.18, dass das Bezirksamt der Öffentlichkeit sowie der zuständigen Senatsverwaltung klarstellt, dass wir keinem Bebauungsplan auf der Erholungsanlage Blankenburg zugestimmt haben.
29.11.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Ich setze mich als Ihr Wahlkreisabgeordneter u.a. für mehr Verkehrssicherheit im Mühlenkiez ein. Gestern wurde in der Bezirksverordnetenversammlung ein von mir und Bezirkskollegen gemeinsam erarbeiteter Antrag verabschiedet, der die kurzfristige Beauftragung eines Winterdienstes an der Promenade im Mühlenkiez (Grundstück hinter der Hanns-Eisler-Str. 2-5) zum Ziel hat. In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der CDU wollen wir nun ergänzend prüfen lassen, ob ein Winterdienst seitens der BSR erfolgen und eine bessere Beleuchtung des Weges dauerhaft hergestellt werden kann. Gerade ältere Menschen aus dem Kiez nutzen den Weg als sicheren Einkaufsweg, da die umliegenden Straßen zum Teil sehr unübersichtlich sind.
Ich möchte, dass der Weg nicht nur kurzfristig, sondern dauerhaft allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung steht und sicher ist.
Den Antrag finden Sie hier.
27.11.2018 in Ankündigung von SPD Pankow
Die Schulbauoffensive ist die gemeinsame Strategie von Senat und Bezirken. Ziel ist es, bis zum Jahr 2026 die Schul-Infrastruktur zu verbessern, die entstehenden Bedarfe zu decken und moderne Schulen zu errichten. Dazu wird das Land Berlin in den nächsten zehn Jahren mindestens 5,5 Mrd. Euro für Schulbau und Schulsanierung in Berlin ausgeben.
Auch in Pankow gibt es aufgrund der wachsenden Schüler*innenzahl Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen. Was genau in Pankow geplant ist, was saniert und gebaut wird, dazu wollen wir ins Gespräch kommen mit interessierten Bürger*innen. Daher lädt die SPD Pankow ein zu einem Fachgespräch zum Thema "Schulbauoffensive in Pankow".
Sandra Scheeres (SPD), Berlins Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, gibt einen Input zur Schulbauoffensive Berlins mit dem Fokus auf Pankow. Gemeinsam mit Dr. Torsten Kühne (CDU), Schul-Stadtrat in Pankow, wird sie anschließend mit den Anwesenden ins Gespräch kommen und Fragen beantworten.
Dennis Buchner, Stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Pankow und Mitglied des Bildungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, moderiert diese öffentliche Veranstaltung.
Das Fachgespräch findet statt am Freitag, 30. November 2018, 18.30-20:00 Uhr, im Rathaus Pankow (Rathaus Pankow, Großer Ratssaal, Breite Str. 24A, 13187 Berlin).
Die SPD Pankow bittet um Anmeldung unter: Kreis.Pankow@spd.de.
27.11.2018 in Abteilung
Aus der SPD Bötzowviertel haben einige den Weg zum Debattencamp der SPD am 10. und 11. November gefunden. Hier haben Sie aufgeschrieben, wie ihr Eindrücke waren, was sie erlebt und mitgenommen haben. Im ersten Teil blickten wir auf die Themen Identität und Kampf gegen Rechts sowie auf die positive Wirkung des Debattencamps. Im zweiten Teil geht es um Digitalisierung, eines der dominierenden Themen des Kongresses und wie dies sich auf die Parteiarbeit vor Ort auswirken kann.
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow