SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

13.12.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz. Welche konkreten Auswirkungen hätten diese für das Berliner Taxigewerbe? Dieser Frage gingen mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag, Swen Schulz, und ich nach und luden dazu Vertreter der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Taxi Berlin sowie des Bundesverbandes in das Abgeordnetenhaus ein. Die Taxifahrer haben sehr anschaulich auf die aktuellen Probleme des Berliner Taxigewerbes hingewiesen. Dabei wurden die Ansätze der Digitalisierung, die Sicherstellung des fairen Wettbewerbs sowie die Pflichten der Taxis im Straßenverkehr thematisiert.
Wir dürfen dieses verlässliche Taxisystem nicht aufs Spiel setzen. UBER kann und darf aus unserer Sicht keine Gesetze diktieren.
Ich bleibe an den Themen dran!

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05.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatz im Bötzowviertel muss erhalten bleiben

Zusammen mit Ihrem Bezirksverordneten Mike Szidat (SPD) setze ich mich dafür ein, dass der Spielplatz vor Ihrer Haustür an der Kreuzung Lieselotte-Hermann-Straße Ecke Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Der o.g. Spielplatz befindet sich auf einem Grundstück, dass im gemeinschaftlichen Eigentum des Landes Berlin als Miterben und Erwerber von Erbanteilen sowie weiteren Miterben bzw. einer Grundstücksgesellschaft, die ebenfalls Erbanteile erworben hat, steht. Es besteht ein Mietvertrag, der von der Gesellschaft einseitig gekündigt wurde, wobei die Kündigung seitens des Bezirksamtes angefochten wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erhaltung des Spielplatzes auszuschöpfen. Welche weiteren Schritte eingeleitet werden, richtet sich nach dem Ausgang der derzeit noch nicht entschiedenen Gerichtsverfahren.

Die Kleine Anfrage, die weitere, wichtige Fragen klärt, finden Sie hier.

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05.12.2018 in Abteilung

Das SPD Debattencamp - Abteilungsmitglieder berichten (Teil III)

Vielen unserer Genossinnen und Genossen treibt vor allem ein spezielles Thema rum. Daher haben sie während des Debattencamps vor allem alle Veranstaltung zu „ihrem“ Thema besucht. In unserem dritten und letzten Teil schildert Andrea ihre Eindrücke vom SPD Debattencamp. Sie besuchte vor allem Sessions zum Thema Klimaschutz. Hier schreibt sie, was sie mitgenommen und erlebt hat.

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03.12.2018 in Bezirk von SPD Pankow

SPD Pankow lud ein zum Thema „Schulbauoffensive in Pankow“

Am verregneten Freitagabend, 30. November 2018 versammelten sich knapp einhundert interessierte Bürger*innen im Großen Ratssaal im Rathaus Pankow.

Sandra Scheeres (SPD), Berlins Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, stellte in einem aktuellen Input Berlins Schulbauoffensive mit dem Fokus auf Pankow vor. "Berlin baut Bildung": Nicht nur die geplanten Neubauten, sondern auch die Erweiterungen und Sanierungsmaßnahmen des Bezirkes und des Landes Berlin hat die Bildungssenatorin veranschaulicht. Der steigende Bedarf an Schulplätzen, gerade auch in Pankow, gründet sich auf die hohen Geburtenzahlen, die Zuzüge und die Integration der Flüchtlingskinder. Gemeinsam mit Dr. Torsten Kühne (CDU), Schul-Stadtrat in Pankow, kam die Senatorin anschließend mit den anwesenden Lehrkräften, Schulleitungen, Eltern und Medienvertreter*innen ins Gespräch. Durch den Abend führte Dennis Buchner (SPD), Stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Pankow und Mitglied des Bildungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus.

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30.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Eine Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen!

An der Veranstaltungsreihe Feminale in Charlottenburg orientiert, soll nun auch die Wirtschaftsförderung in Pankow in Kooperation mit der VHS Pankow eine Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln, planen und durchführen. Das beschloss die BVV am 28.11.2018 auf Antrag der SPD-Fraktion.

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