28.01.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Der Klimaschutzausschuss nimmt seine Arbeit auf
Der auf Initiative der SPD-Fraktion neu gegründete Ausschuss für Klimaschutz nimmt seine Arbeit auf. Unsere Bezirksverordneten Stephanie Wölk, Marc Lenkeit und Gregor Kijora vertreten unsere Fraktion im Ausschuss.
Das Klima wandelt sich und die Folgen sind überall auf der Welt spürbar. Auch in Pankow haben wir bereits Starkregenereignisse und Hitzesommer erlebt. Dieser Trend wird sich weiter verstärken.
16.01.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark
Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark und das Velodrom sind für die Sport- und Kulturlandschaft Berlins heute ein unverzichtbarer Bestandteil.
Sie wurde ursprünglich für die Bewerbung der Olympischen Sommerspiele 2000 geplant und gebaut, nach der Entscheidung für Sydney als Austragungsort jedoch nie fertiggestellt. Diese großflächigen Gebäudeteile befinden sich heute noch immer im Rohbauzustand.
In den letzten 20 Jahren haben sich die umliegenden Quartiere, wie beispielsweise der Alte Schlachthof, enorm entwickelt und viele Anwohnerinnen und Anwohner gewonnen. Für meinen Kollegen Dennis Buchner und mich ein Grund, den Senat aufzufordern, den Bau zu vollenden.
Die Senatsverwaltung soll nun laut heute verabschiedeten Antrag gemeinsam mit den Berliner-Bäder-Betrieben sowie den Akteuren vor Ort zu einem sinnvollen Nutzungskonzept für die bisher ungenutzten Flächen kommen.
Dieses großartige Potenzial muss genutzt werden!
15.01.2020 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
Auftakt zu den Parteiwahlen in Pankow
Mit den Wahlen zweier Arbeitsgemeinschaften in der 4. Kalenderwoche 2020 beginnen die Pankower Parteiwahlen auf den unteren Gliederungsebenen. Bis zum 12. März wählen unsere 13 Abteilungen und neun Arbeitsgemeinschaften. Jedem Mitglied wird per Briefpost oder/und E-Mail die entsprechenden Einladung übersandt. Die Wahltermine werden auch hier in der Rubrik "Termine" auf unserer Webseite bzw. in weiteren Organen der Gliederungen veröffentlicht. Am 28. März wird abschließend durch die Kreisdelegierten der neue Kreisvorstand gewählt.
15.01.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Verhinderung von LKW-Durchgangsverkehr in der John-Schehr-Straße
Ich mache mich dafür stark, den Durchgangsverkehr von LKW in der John-Schehr-Straße zu unterbinden. Zu viele Lastkraftwagen fahren zügig an der Bötzow-Grundschule und an der KiTa „Sonnenhügel“ vorbei. Der Bezirksverordneter Mike Szidat (SPD) hat nun mehr einen Antrag in die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingebracht, die diesen Zustand unterbinden soll.
Montagabend schloss sich die SPD-Fraktion einstimmig diesem Antrag an. Laut Antrag soll das Bezirksamt nun ersucht werden, in der John-Schehr-Straße ein LKW-Durchfahrtsverbot (Verkehrszeichen 253 StVO, ergänzt mit Zusatzschilder „12 t“ und „Lieferverkehr frei“) anzuordnen, um eine Verkehrsberuhigung und Unterbindung/Reduzierung des durchgehenden Schwerlastverkehrs im Wohngebiet „Grüne Stadt“ zu erreichen.
Der Antrag wird nun in die BVV eingebracht und in den Ausschüssen beraten.
02.01.2020 in Verkehr von Tino Schopf
Auflösung und Integration der BT Berlin Transport GmbH in die BVG
Wir haben zurzeit den unhaltbaren Zustand, dass es FahrerInnen in unseren Bussen und U-Bahnen gibt, die für die gleiche Leistung schlechtere Rahmenbedingungen vorfinden als ihre KollegInnen. Diese sind nicht bei der BVG angestellt, sondern bei dem Tochterunternehmen Berlin Transport GmbH, kurz BT. Die BT wirbt auf ihrer Homepage offen damit: „Unsere Dienste [..] verlangen den Fahrerinnen und Fahrern ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft und Verzicht in Bezug auf ihr Privatleben ab.“ MitarbeiterInnen sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Mit ihnen muss fair und gerecht umgegangen werden.
Als SPD-Fraktion fordern wir deshalb den Senat auf, die BT aufzulösen und in den Mutterkonzern BVG zu integrieren. Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh erklärte dazu auf einem Pressetermin: „In einem Unternehmen sollte es keine Arbeitnehmer zweiter Klasse geben. Das Land Berlin soll mit gutem Beispiel vorangehen, ehe wir mit dem Finger auf andere in der Privatwirtschaft zeigen!“
Mit diesem wichtigen Thema starten wir gleich zu Beginn des neuen Jahres.
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
Unser Abteilungsgebiet
Wie kann ich mitmachen?
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Links
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow