SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

14.02.2021 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Trauer um Doris Fiebig

Die Pankower SPD trauert um ihre ehemalige Bezirksverordnete Doris Fiebig. Sie starb Anfang Februar im Alter von 76 Jahren.

In der Wendezeit 1989/90 gehörte Doris Fiebig zu den Gründungsmitgliedern der Sozialdemokratie in Pankow. Von Anfang an engagierte sie sich in den jungen Parteistrukturen und stellte sich auch den ersten Wahlen. Bereits 1990 wurde sie Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Prenzlauer Berg. Sie gehörte zu den Politikerinnen, die das klare und offene Wort beherrschten. Als Fraktionsvorsitzende übernahm sie Verantwortung.

Nach der Bezirksfusion gehörte Doris Fiebig der BVV Pankow noch bis 2011 an. Ihr politischer Schwerpunkt war weiterhin der Bereich Stadtentwicklung und Wohnen. Ihr war es wichtig, der Gentrifizierung entgegenzuwirken, nachbarschaftliche Strukturen zu erhalten und vor allem bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Das waren ihre Herzensanliegen. Hierbei gerieten immer stärker die Senior*innen in ihr Blickfeld, die nicht nur von Wohnungsverlust bedroht waren, sondern auch kaum barrierefreie Wohnungen finden konnten. Sie sah früh, dass es wichtig war, im wachsenden Bezirk Pankow die Bedürfnisse der älteren Menschen im Blick zu behalten. Junge und ältere Menschen zusammenzubringen und generationsübergreifende Sozialstrukturen voranzutreiben war ihr wichtig, damit die älteren nicht isoliert werden.

Nach ihrem Ausscheiden aus der Bezirksverordnetenversammlung setzte Doris Fiebig ihr Engagement als Vorsitzende der Pankower Seniorenvertretung fort. “Wir alle werden alt — und das geht schneller als Sie denken”, äußerte sie einmal auf einer Veranstaltung und erinnerte daran, dass städtische Infrastruktur für alle Lebenssituationen ausgerichtet sein muss. Bis 2017 engagierte sich Doris Fiebig für die Seniorenpolitik.

Ob in der SPD, der Arbeiterwohlfahrt oder der Seniorenvertretung: Doris Fiebig hat engagiert gekämpft für ihre Themen und Überzeugungen, Positionen vertreten und politische Erfolge erreicht. Wir trauern mit denen, die ihr nah waren und werden sie nicht vergessen.

Rona Tietje & Dennis Buchner
Vorsitzende der Pankower SPD

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09.02.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Abbiegeassistent auch mit Förderung durch das Land Berlin

Mit dem neuen Förderprogramm Abbiegeassistent Berlin setzt der Senat zur Offensive gegen Abbiegeunfälle durch Lastkraftwagen (Lkw) in Berlin an.

Mit bis zu 1.500,- Euro werden die System- und Einbaukosten von Abbiegeassistenzsystemen für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse gefördert. Insgesamt können bis zu 20 Maßnahmen bzw. Abbiegeassistenzsysteme je Unternehmen gefördert werden.

Insgesamt liegen zwei Millionen Euro im Fördertopf des Landes. Eine ordentliche Summe, um Berlin ein Stück weit sicherer zu machen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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07.02.2021 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Nein zu Hatespeech und Gewaltaufrufen

Zu den Äußerungen eines jungen Mitglieds über seinen privaten Account in sozialen Medien erklären die Kreisvorsitzenden der SPD Pankow, Rona Tietje und Dennis Buchner:

Gewaltaufrufe oder auch nur klammheimliche Freude über Gewalt an Menschen oder Sachen sind für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten völlig inakzeptabel.

Im Gegenteil engagieren wir uns in der SPD und den Jusos gegen Hatespeech und Gewalt, nicht nur im Netz.

Wir begrüßen sehr, dass das junge Mitglied heute die Konsequenzen gezogen, sich entschuldigt und alle Funktionen niedergelegt hat.

05.02.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Grünflächen in den Höfen an der Ossietzkystraße erhalten - Anwohner:innen in Planungen einbeziehen!

Die SPD-Fraktion in Pankow spricht sich weiter für eine klimafreundliche Entwicklung im Schlosspark-Kiez aus! In ihrem Antrag hatte die SPD-Fraktion bereits im September 2020 gefordert, dass die klimafreundliche Entwicklung ernstgenommen wird und ein B-Plan vorzulegen sei, welchem zu entnehmen ist, dass keine Bäume gefällt und die Kleingartenanlage, Standortes der Mendel-Grundschule sowie eine klimafreundliche Erhaltung der Blöcke mit Wohnbebauung erhalten bleiben. Ziel sollte es sein, dass die Gesobau eine umfassende Bürger:innenbeteiligung gewährleistet.

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28.01.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Weltweit erstes Gesetz für zu Fuß Gehende

Mit dem Abschnitt "Fußverkehr" verabschieden wir heute im Berliner Abgeordnetenhaus das weltweit erste Gesetz für Fußgängerinnen und Fußgänger. Lange hat es gedauert, für manche zu lange: Aber nun ist es endlich soweit. Nach 147 eingebrachten Änderungswünschen, allein 55 davon kamen aus der Koalition, haben wir nun ein fertiges Gesetz vor uns liegen, das

• das Queren von Straßen künftig leichter und sicherer machen soll
• Grünphasen künftig so schalten lässt, dass niemand auf der Mittelinsel warten muss
• die Gehgeschwindigkeit von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt
• für eine bessere Beleuchtung von Fuß- und Radwegen auch außerhalb des S-Bahn-Ringes mehr Sicherheit bieten soll
• Räume schafft, in denen der Autoverkehr keine oder nur eine nachgeordnete Rolle spielt, sprich: Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Straßen oder Spielstraßen
• Schulwegsicherheit auf ein neues Level hebt. Dazu gehören: Schnellere Genehmigungsverfahren von Zebrastreifen, bauliche und verkehrliche Maßnahmen im Schulumfeld, bezirkliche Schulwegpläne und Mobilitätsgremien an Schulen (mit Beteiligung der Eltern)
• die Jugendverkehrsschulen gestärkt werden sollen und vieles mehr

Ich freue mich, an diesem Gesetz mitgewirkt zu haben. Es stellt die schwächsten Verkehrsteilnehmenden im Straßenverkehr in den Mittelpunkt. Kindern auf dem Weg zur Schule oder in die Kita sowie Seniorinnen und Senioren trägt der neue Abschnitt "Fußverkehr" im Mobilitätsgesetz nun endlich Rechnung. Ein guter Tag für Berlin.

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