08.03.2024 in Allgemein von Tino Schopf

Internationaler Frauentag 2024

 

Zum heutigen 8. März, dem Internationalen Frauentag, wünsche ich den Frauen in Berlin und darüber hinaus alles Gute. Erstmals im Jahr 1911 begangen, ist der Frauentag seit 2019 in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Und damals wie heute, ist der Tag mit einer politischen Forderung verbunden. 1911 war es der Einsatz für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, heute wird an diesem Tag vor allem auf die Themen Geschlechtergerechtigkeit, Gender Pay Gap und Frauenrechte aufmerksam gemacht. In den vergangenen 113 Jahren wurde viel erreicht – trotzdem sehen wir, dass auch im Jahr 2024 noch einiges zu tun ist, ehe wir wirklich von umfassender Gleichheit und Gerechtigkeit sprechen können.

 

05.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Veranstaltung zur Sicherung des Taxigewerbes im Abgeordnetenhaus

 

Am Montagabend lud die SPD-Fraktion zur Veranstaltung „Taxigewerbe in Berlin sichern - geltendes Recht konsequent umsetzen“ ins ein. Gemeinsam mit Micha Klapp (Staatssekretärin für Arbeit und Gleichstellung), Christian Hochgrebe (Staatssekretär für Inneres) und den Fraktionskollegen Melanie Kühnemann-Grunow, Dunja Wolff und Sven Meyer sowie zahlreichen Gästen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe sprachen wir über die aktuelle Situation im Taxigewerbe, die Verantwortung der Behörden und nötige Schritte, um geltendes Recht in Berlin zuverlässig umzusetzen.

Zentrales Thema waren - einmal mehr - die in Teilen kriminellen Strukturen im Mietwagengewerbe, die nicht nur massiv das Taxigewerbe bedrohen, sondern auch gefährliche Folgen für die Fahrgäste haben. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken haben wir unseren umfangreichen Antrag vorgestellt und mit den Gästen besprochen. Für den guten und tiefgehenden Austausch bin ich dankbar und zuversichtlich, dass es uns gelingt, den Entwicklungen im Mietwagengewerbe wirksam entgegenzutreten.

Die Kernpunkte des Antrags finden Sie im >>Handout zur Veranstaltung<<.

 

03.03.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD setzt sich ein: Umleitungsverkehr der Schönhauser Allee während mehrjähriger Sanierungsarbeiten erleichtern

 

Für viele Pankower:innen ist die tagtägliche Nutzung der M1 entlang der Schönhauser Allee unverzichtbar, um schnell und bequem, aus Berlin Mitte bis zum Norden Pankows und/oder wieder zurück zu gelangen. Doch durch die in 2025 beginnenden Bauarbeiten an der Schönhauser Allee Brücke wird ein Stammstreckenabschnitt mehrere Jahre nicht mehr nutzbar sein.

Als SPD-Fraktion Pankow sprechen wir uns angesichts der Dringlichkeit und Betroffenheit vieler Bürger:innen für eine realistische Lösung aus, die schnell umsetzbar ist. Der Antrag der Fraktion der Grünen, alle Möglichkeiten eines durchgängigen Weiterbetriebs der M1 ein weiteres Mal intensiv zu prüfen und eine Umfahrung der Brückenbaustelle durch eine Linienführung der M1 durch die Pappelallee/Wisbyer Straße/Berliner Straße zu gewährleisten, ist nett gemeint, kommt aber um Jahre zu spät. Bereits seit 2019 wird diese Möglichkeit vom Bezirk gefordert und ebenso lang von der Senatsverkehrsverwaltung ignoriert.  Ebenfalls technisch nicht umsetzbar sind die weiteren Wunschvorstellungen der Grünen: die Verlegung der Straßenbahnschienen beider Richtungen auf eine Straßenseite der Schönhauser Allee und eine Durchführung der Bauarbeiten in einer Weise, die es der Straßenbahn ermöglicht, die Baustelle zu durchfahren.

Daher reichte die SPD-Fraktion auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow am 28.02.2024 einen Änderungsantrag ein, der dem Bezirksamt empfiehlt, nachdrücklich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) auf die Umsetzung des BVV-Beschlusses IX-0055 „Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauser Allee optimieren“ vom 16. Februar 2022 hinzuwirken. Die Umsetzung dieses Beschlusses ermöglicht eine kurzfristig umsetzbare Lösung durch den Einbau von Weichenanlagen in der der Wisbyer Straße auf dem Streckenabschnitt zwischen Stahlheimer Straße und Gudvanger Straße und in der Schönhauser Allee im Bereich Bornholmer Straße/Schönhauser Allee, denn für den Einbau der Weichenanlagen im Bestandsnetz sind keine aufwändigen und zeitintensiven Planfeststellungen erforderlich.

Neben dieser Lösung kann als das zeitintensivere Planfeststellungsverfahren der Einbau zusätzlicher Bogengleise an den Tramknotenpunkten Stahlheimer Str./Wisbyer Str. in westlicher Richtung und Wisbyer Str./Schönhauser Allee nördlicher Richtung parallel eingeleitet werden, so die zweite Forderung des Änderungsantrages.

Dazu Mike Szidat, Sprecher für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen der SPD-Fraktion Pankow: „Sonntagswünsche und populistische Wohlfühlanträge ohne jede fachliche Untersetzung zeugen nicht nur von fachlicher Inkompetenz, sie schaffen auch eine nicht erfüllbare Erwartungshaltung, die nur die Politikverdrossenheit weiterbefördert. Mit verantwortungsloser Bauchgefühl-Politik wird der Pankower Bevölkerung suggeriert, dass es einfache Lösungen gäbe und diese im Zuge der Planungen kurzfristig noch umsetzbar seien. Daher ist es wichtig, dass der Grünen-Antrag zur Qualifizierung von der BVV in den Fachausschuss überwiesen wurde.“

 

20.02.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Betrug im Mietwagengewerbe: Russisch Roulette auf Berliner Straßen

 

Mittlerweile spricht auch das LABO als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde von „organisierter Kriminalität“ im Berliner Mietwagengewerbe. Mindestens 1.000 Fahrzeuge ohne gültige Konzession seien demnach aktuell über Plattformdienste wie Uber, Bolt & Co. buchbar. Realistischer ist aber eine Zahl von 2.000 Fahrzeugen. Der günstige Trip hat seinen Preis: Bei einem Unfall sind die Fahrgäste nicht versichert. Mehr noch: Ob das gebuchte Fahrzeug legal oder illegal unterwegs ist, lässt sich für die Fahrgäste nicht feststellen. Die Gefahr ist jedoch hoch, denn in Berlin gibt es etwa 4.500 gültige Konzessionen. Damit ist jedes dritte Fahrzeug in der Stadt unrechtmäßig unterwegs.

Möglich ist das vor allem, weil das LABO personell unzureichend aufgestellt und inhaltlich überfordert ist. Eine personelle Stärkung und die Vermittlung fachlicher Expertise sind hier unumgänglich. Naheliegend ist auch der Abgleich der registrierten Unternehmen bei den Vermittlungsplattformen mit den Datenbeständen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde. Dies geschieht bisher nicht.

Bereits morgen wird im Ausschuss für Mobilität und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anhörung zu diesem Thema stattfinden. Dort müssen auch die Plattformbetreiber und das LABO den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort stehen.

 

17.02.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gute Gespräche bei Sonnenschein: Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz 

 

Am heutigen Samstag fand meine Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes auf dem Arnswalder Platz statt. Bei Sonnenschein und bei vielen guten Gesprächen konnte ich dabei wieder Hinweise der Nachbarinnen und Nachbarn für die politische Arbeit aufnehmen und Fragen beantworten. Über den Austausch freue ich mich sehr und bin ich sehr dankbar und für diese wichtigen Impulse aus den Kiezen im Wahlkreis. Die nächste mobile Sprechstunde findet am 9. März ab 10.00 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und direkt im Anschluss ab 11.30 Uhr auf dem Antonplatz statt.

 

Unser Abteilungsgebiet

Schlachthof Berlin Prenzlauerberg

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Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

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