SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

12.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe

Mit „radioeins“ sprach ich ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer- und Sozialleistungsbetrug bergen die ungenehmigten Fahrzeuge auch konkrete Gefahren für die Fahrgäste, da in diesen Fällen auch kein entsprechender Versicherungsschutz für sie besteht.

Das LABO, die kontrollierende Behörde in Berlin, ist inhaltlich und fachlich überfordert – zuletzt wurde das in einer Anhörung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus deutlich. Die SPD-Fraktion fordert deshalb unter anderem die Einrichtung einer Taskforce, welche konkrete Maßnahmen erarbeiten soll, um den kriminellen Mietwagen-Sumpf in Berlin endgültig trockenzulegen. Das ganze Interview zum Nachhören gibt es >>hier<<.

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11.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Debatte nach schwerem Unfall in der Leipziger Straße

Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben.
 
Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und Radverkehr, etc.) nicht gegeneinander ausspielen sollten, sollten wir dies auch nicht bei den Generationen tun.
 
Meine Fraktion sieht einen möglichen Ansatz vielmehr in der Förderung von altersgerechten Angeboten wie beispielsweise einem Fahrsicherheitstraining für Senioren, wie es beispielsweise durch den ADAC angeboten wird. Auch Fahrschulen bieten mittlerweile entsprechende Schulungen an. Auch Versicherungen können hier aktiv werden und Senioren, die sich dazu entscheiden nicht mehr selbst zu fahren, die Möglichkeit geben, ihren günstigen Beitragssatz an Familienmitglieder weiterzugeben. Ich bin überzeugt, dass sich hier mit guten Angeboten mehr erreichen lässt als mit Sanktionen oder Verfügungen, die allein an das Lebensalter gekoppelt sind.

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09.03.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Im Gespräch im Mühlenkiez und auf dem Antonplatz

Auch an diesem Samstag habe ich im Mühlenkiez und am Antonplatz meine mobile Sprechstunde durchgeführt. Nicht nur für mich sind die Sprechstunden eine wichtige und feste Größe - auch viele Nachbarinnen und Nachbarn kennen die regelmäßigen Termine, besuchen mich vor Ort, plaudern und geben mir ihren ganz persönlichen Einblick und die Entwicklungen in den Kiezen. Diese guten Gespräche sind es, welche die mobilen Sprechstunden am Wochenende für mich so gehaltvoll und wichtig machen. Bereits am Samstag, den 16. März geht es weiter. Dann bin ich in der Zeit von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz für Sie ansprechbar.

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08.03.2024 in Allgemein von Tino Schopf

Internationaler Frauentag 2024

Zum heutigen 8. März, dem Internationalen Frauentag, wünsche ich den Frauen in Berlin und darüber hinaus alles Gute. Erstmals im Jahr 1911 begangen, ist der Frauentag seit 2019 in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Und damals wie heute, ist der Tag mit einer politischen Forderung verbunden. 1911 war es der Einsatz für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, heute wird an diesem Tag vor allem auf die Themen Geschlechtergerechtigkeit, Gender Pay Gap und Frauenrechte aufmerksam gemacht. In den vergangenen 113 Jahren wurde viel erreicht – trotzdem sehen wir, dass auch im Jahr 2024 noch einiges zu tun ist, ehe wir wirklich von umfassender Gleichheit und Gerechtigkeit sprechen können.

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05.03.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Veranstaltung zur Sicherung des Taxigewerbes im Abgeordnetenhaus

Am Montagabend lud die SPD-Fraktion zur Veranstaltung „Taxigewerbe in Berlin sichern - geltendes Recht konsequent umsetzen“ ins ein. Gemeinsam mit Micha Klapp (Staatssekretärin für Arbeit und Gleichstellung), Christian Hochgrebe (Staatssekretär für Inneres) und den Fraktionskollegen Melanie Kühnemann-Grunow, Dunja Wolff und Sven Meyer sowie zahlreichen Gästen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe sprachen wir über die aktuelle Situation im Taxigewerbe, die Verantwortung der Behörden und nötige Schritte, um geltendes Recht in Berlin zuverlässig umzusetzen.

Zentrales Thema waren - einmal mehr - die in Teilen kriminellen Strukturen im Mietwagengewerbe, die nicht nur massiv das Taxigewerbe bedrohen, sondern auch gefährliche Folgen für die Fahrgäste haben. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken haben wir unseren umfangreichen Antrag vorgestellt und mit den Gästen besprochen. Für den guten und tiefgehenden Austausch bin ich dankbar und zuversichtlich, dass es uns gelingt, den Entwicklungen im Mietwagengewerbe wirksam entgegenzutreten.

Die Kernpunkte des Antrags finden Sie im >>Handout zur Veranstaltung<<.

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