02.01.2018 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen ein frohes neues Jahr 2018

 

Obwohl 2018 bereits zwei Tage alt ist wünschen die Mitglieder der SPD-Fraktion in der BVV Pankow von Berlin allen ein frohes neues Jahr!

 

25.12.2017 in Allgemein von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Fröhliche Weihnachten

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach einem ereignisreichen Jahr wünsche ich Ihnen allen ein wunderschönes Weihnachtsfest im Kreise der Liebsten und einen guten - von Glück und Gesundheit geprägten - Start in das neue Jahr 2018.
Ihr Tino Schopf

 

20.12.2017 in Verkehr von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Die U-Bahn ist das Rückgrat des Berliner Nahverkehrs

 

Am 15. Dezember habe ich den U-Bahnbetriebshof in Friedrichsfelde (Lichtenberg) besucht. Wichtig war mir, ein Bild von der BVG U-Bahn und ihren Anliegen zu gewinnen. Ein Unternehmen, dessen Größe man als Kunde nur erahnen kann. Hinter London, Moskau, Madrid und Paris besitzt Berlin das fünftgrößte U-Bahnnetz in Europa. Jährlich befördert die U-Bahn 553,1 Mio. Fahrgäste in 1.244 Fahrzeugen. Berlin hat 173 U-Bahnhöfe und ein Schienennetz von sagenhaften 146km! Eine U-Bahn bietet Platz für bis zu 748 Personen. Mein Dank gilt den 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die tagtäglich für einen reibungslosen Ablauf Sorge tragen.

Für die Stärkung des ÖPNV werde ich mich auch weiterhin einsetzen. Deshalb muss die BVG U-Bahn neben einer auskömmlichen finanziellen Ausstattung auch bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge unterstützt werden.

 

12.12.2017 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises

 
Mike Szidat hält eine Laudatio

Am 08. Dezember fand die diesjährige Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises statt, um die vielen ehrenamtlich geleisteten Engagements wertzuschätzen. Die Verleihung fand im großen Ratssaal im Rathaus Pankow statt.

 

Unsere Bezirksverordneten Frau Tannaz Falaknaz und Herr Mike Szidat waren als Vertreterin und Vertreter der SPD-Fraktion vor Ort. Als Teilnehmende in der Jury wählten sie aus einer großen Auswahl an Vorschlägen die diesjährigen Gewinnerinnen und Gewinner aus.

 

Die Fraktion der SPD möchte auf diesem Weg allen Gewinnerinnen und Gewinner ihre herzlichsten Glückwünsche aussprechen und sich bei allen für ihre großartigen Engangements bedanken!

 

11.12.2017 in Bundestag von SPD Pankow

Lösung für die Stille Straße 10 liegt beim Land Berlin

 

Der Pankower Bundestagsabgeordnete, Klaus Mindrup, fordert die Berliner Sozialverwaltung auf, die Grundlagen zu schaffen, damit die „Stille Straße 10“ zum Ersatzstandort in Verbindung mit einem sozialen Wohnprojekt in die Tschaikowskistraße 14 umziehen kann.

„Die Volkssolidarität hat dafür umfangreiche und überzeugende Pläne vorgelegt.“ erklärt der Pankower Bundestagsabgeordnete dazu

Schon im letzten Jahr hatte der zuständige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn, in einer Antwort auf ein Schreiben des Abgeordneten deutlich gemacht, dass die Pläne der Volkssolidarität im Rahmen eines Erstzugriffs Berlins auf Basis der Verbilligungsrichtlinie möglich gemacht werden kann. Voraussetzung war die Zusammenarbeit mit einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft und eine entsprechenden Zweckbindung. Inzwischen ist klar, dass die GESOBAU AG als Partnerin der Volkssolidarität zur Verfügung steht.

„Berlin muss die Chance jetzt nutzen. Der Ball liegt jetzt bei Stadt. Sie kann den Umzug und Erhalt, den Neubau von Wohnungen für Menschen mit Behinderung sowie den Erhalt der Stillen Straße möglich machen." so Mindrup.

Die sogenannte Verbilligungsrichtlinie, die den Erwerb von Bundesgrundstücken von der Bundeseigenen Immobiliengesellschaft (BImA) zum Festpreis ohne Ausschreibung möglich macht, wurde erst im Jahr 2015 auf Druck der SPD eingeführt. Sie regelt die verbilligte Vergabe von Grundstücken zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus und das Erstzugriffsrecht der Standortgemeinde.

„Die Abkehr von Bieterverfahren und das Erstzugriffsrecht der Gemeinde war das Ergebnis harten Ringens in der damaligen großen Koalition“, so Klaus Mindrup

Die Begegnungsstätte Stille Straße 10 kam 2012 zu Berühmtheit als Seniorinnen und Senioren die Einrichtung insgesamt 112 Tage lang besetzten, um für deren Erhalt zu protestieren.

Im letzten Jahr hatte die Volkssolidarität einen Plan vorgelegt, wie die Begegnungsstätte Stille Straße 10 am Ausweichstandort Tschaikowskistraße 14, nur 200 Meter entfernt, in Zusammenhang mit dem Neubau einer Wohneinrichtung gerettet werden kann.

„Auch sozialpolitisch wäre dies ein sinnvolles Modellprojekt für die Kopplung von Pflicht- und freiwilligen Leistungen. Eine Förderung aus SIWANA wäre daher ebenfalls sinnvoll.“ so Mindrup weiter.

 

Termine

Wir treffen uns immer zu folgenden Terminen

immer am 1. Mittwoch im Monat um 19:30 Uhr zum "Stammtisch" im Café Knorke Bötzowstraße 18.

i.d.R. am 3. Mittwoch im Monat um 19:30 Uhr zur
Abteilungssitzung in der Kurt-Tucholsky Bibliothek Esmachstraße 18 im Veranstaltungsraum rechts auf halber Höhe.

Unser nächster Treffen findet am 15. November um 19:30 Uhr Kurt-Tucholsky Bibliothek Esmachstraße 18 im Veranstaltungsraum rechts auf halber Höhe statt.

Hier gibt es unseren Jahresplan zum herunterladen.

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

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