17.07.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Bürgerdeputierte gesucht

 

Die SPD-Fraktion sucht eine/n stellvertretende/n Bürgerdeputierte/n für den Ausschuss Finanzen, Personal und Immobilien der BVV Pankow. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten.

 

13.07.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Alles Gute zum 1. Geburtstag

 

Am Dienstag den 10. Juli haben Senatorin Dilek Kolat und ich dem Pflegestützpunkt in der Gürtelstraße zum 1. Geburtstag gratuliert und mit den Mitarbeiterinnen vor Ort über die Erfahrungen gesprochen. In den Stützpunkten erhalten die Angehörigen von pflegebedürftigen Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen, die Pflegebedürftigen selbst und insbesondere ältere Menschen Informationen, Beratung und Unterstützung zu allen Fragen rund um die Pflege. Auch zu Fragen des seniorengerechten Umbaus einer Wohnung, zu Fragen im Vorfeld der Pflege und zu Hilfen im Alter. Die Pflegestützpunkte müssen noch sichtbarer werden in den Kiezen. Dafür haben wir eine Weiterentwicklung der PSP im Haushalt beschlossen.  
 

Anschließend haben wir uns mit den Beschäftigten der Seniorenstiftung ausgetauscht. Hier stoßen wir auf dieselben Herausforderungen, wie überall in der Pflegebranche: fehlende Fachkräfte, fehlende PraxisanleiterInnen, fehlende Auszubildende. Eine Schleife, durch die wir durch müssen um die Situation zu verbessern. „In Berlin spreche ich seit Jahresbeginn mit allen Akteuren über mehr Ausbildung, bessere Vergütung, gute Arbeitsbedingungen“, sagte die Gesundheitssenatorin „Vom Bund erwarte ich Unterstützung für mehr Ausbildungsplätze und bessere Vergütung – vor allem in der Altenpflege.“

 

12.07.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

S-Bahnchef auf dem heißen Stuhl

 

Das Interesse an meinem Veranstaltungsformat „Auf ein Wort!“ war groß. Zunächst gab der S-Bahnchef einen kurzen Überblick über das Unternehmen. Auf dem 327 km umfassenden Streckennetz mit 166 Stationen und 16 Linien sowie ca. 2.800 Mitarbeitern werden jährlich rund 436 Mio. Fahrgäste bzw. täglich 1,4 Mio. Personen transportiert. Seit 1924 ist die S-Bahn ein wichtiger Bestandteil der Berliner Mobilität.

Und dennoch erleben wir alltäglich Ausfälle von Zügen, Verspätungen, randvolle Bahnsteige, Störungen im Betriebsablauf, sowie Weichen- und Stellwerksstörungen, aber auch unzählige Personenunfälle, Notarzteinsätze, Anschläge auf die Energieversorgung und Fahrzeuge. Was tut die S-Bahn, um dennoch einen stabilen Zugverkehr zu gewährleisten?

„Wir stehen vor großen Herausforderungen,“ so Peter Buchner, „aber diese Probleme sind beherrschbar! Wir wollen pünktlicher sein und stellen in der nächsten Woche die Qualitätsoffensive S-Bahn Plus mit 180 Einzelmaßnahmen vor."

Ich finde, das ist ein lobenswertes Ziel und 180 Maßnahmen sprechen für sich. Allerdings halte ich es für sehr bedenklich, dass bei Verspätungen einzelne Züge bestimmte Stationen nicht mehr anfahren, um Zeit aufzuholen. Für die Fahrgäste würde das bedeuten: Wer Ein- oder Aussteigen will, muss sich also vorher informieren. Sofern sich diese Maßnahme tatsächlich bewahrheitet, wird sich hier politischer Widerstand organisieren.

 

08.07.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Soziale Erhaltungsziele durchsetzen!

 

Die SPD-Fraktion setzt sich mit zwei Anträgen für Mieterinnen und Mieter ein.

Die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow fordert, dass die Abwendungsvereinbarungen klare Regelungen enthalten müssen, damit potentielle Käufer einer Immobilie die vorhandenen Wohnungen nicht in Einzeleigentum/Eigentumswohnungen umwandeln können. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 17.05.2018 hat bestätigt, dass künftige Eigentümer die sozialen Erhaltungsziele konsequenter einhalten müssen als die bisherigen Eigentümer. Dies gibt Anlass genug für die SPD-Fraktion in Pankow das Bezirksamt zu beauftragen.

 

06.07.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wiedereröffnung des Arnswalder Platzes (Nordteil)

 

Nach langer Wartezeit ist es nun endlich soweit: Der nördliche Teil des Arnswalder Platzes ist nun wieder freigegeben worden. Bei der feierlichen Eröffnung hielten sowohl Frau Benjamin vom Grünflächenamt als auch der zuständige Bezirksstadtrat Vollrath Kuhn eine kurze Rede. Carsten Meyer von der GärtnerInitiative Arnswalder Platz (ProKiez e.V.) thematisierte in seiner Rede die größten Probleme, vor denen der Arnswalder Platz auch nach seiner Renovierung wieder stehen wird. Die unbotmäßige Behandlung durch Dritte. Mülleimer quillen über, Jugendliche sprayen mit Graffiti und laute Musik zur Abendstunde werden auch zukünftig die größten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner sein. Und hier will ich mich ebenfalls einsetzen: Sauberes Berlin ist mein Credo.

 

Jahresplan für 2018

Unsere Jahresplanung für 2018 erhaltet ihr hier! Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Wie kann ich mitmachen?

Kommt vorbei! Wir treffen uns im nächsten Monat zu folgenden Terminen:

 

...21. Juli findet ihr uns und Tino Schopf um 10:30 beim Infostand an der Bötzowstraße/ Pasteurstraße

...am 9. August treffen wir uns in der Hufelandstraße 38 in Gedenken an Willy Schneider

...nach einer kurzen Sommerpause findet am 19. September wieder unsere monatliche Abteilungssitzung um 19:30 in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek, in der Esmarchstraße 18 statt. 

Ob SPD-Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

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Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin