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16.01.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Rona Tietje über ihre Ideen für Pankow: „Ich wünsche mir mehr Visionen“

Rona Tietje, Pankower Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, im Gespräch mit der Pankower Stimme über ihre Ideen für den Bezirk

Stichwort Stadtentwicklung: Was hat Sie in den letzten Monaten besonders gefreut?

Die Neugestaltung im Thälmann-Park und im Mühlenkiez. Mit Fördermitteln des Landes konnten wir Wege barrierefrei umbauen, Fitnessangebote schaffen und Spielplätze wiederherstellen. Besonders schön ist der neue Spielplatz im Einsteinpark geworden.

Und was hat Sie besonders geärgert?

Die Naivität einiger politischer Kräfte gegenüber großen Investoren. Im Bereich Bauen gibt es viele rein profitorientierte Akteure. Meist können die auch pressewirksam für ihre Sache werben. Mir sind die anderen wichtig: städtische Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und auch Private, wenn sie bereit sind, preiswerte Wohnungen zu schaffen.

Wie hilft der Bezirk bei den aktuellen Kostensteigerungen?

Unser Ziel ist, die Entlastungspakete der SPD-geführten Bundesregierung und des Senats schnell umzusetzen. Dies gilt gerade für die Wohngeldreform. Ab Januar werden mehr als doppelt so viele Menschen Anspruch auf Wohngeld haben. Im Wohnungsamt arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass diese ihr Geld schnell bekommen, auch indem wir neues Personal einstellen.

Welches politische Ziel liegt Ihnen besonders am Herzen?

Preiswerte Wohnungen zu erhalten und neue zu bauen. Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass viele Angst um ihr Zuhause haben, oder gar keine Wohnung mehr finden.
 

Was ist bei der Planung neuer Wohnquartiere besonders wichtig?

Das Umfeld: Schulen und Kitas müssen eingeplant werden. Auch Geschäfte, Treffpunkte für Jung und Alt und Plätze für Sportvereine sind wichtig. Außerdem spielt Klimaschutz eine große Rolle bei den Planungen.

Viele klagen über Verkehrsprobleme – zu Recht?

Für Wohnungsneubau braucht es ein besseres Verkehrsnetz. Deswegen freue ich mich, dass der Senat jetzt ein Verkehrskonzept für den Berliner Nordosten erstellt. Wir brauchen Verbesserungen bei allen Verkehrsarten: ÖPNV, aber auch Auto-, Rad- und Fußverkehr. In der Verkehrspolitik wünsche ich mir manchmal mehr Visionen.

Das heißt?

Wenn wir viele neue Wohnungen bauen, müssen wir auch wieder über U-Bahn-Bau reden. Ein erster Schritt soll die Verlängerung der U2 bis Pankow Kirche (Ossietzkystraße) sein.

Was erwarten Sie sich als Kommunalpolitikerin von der Bundespolitik?

Mehr Möglichkeiten, Mieten zu begrenzen und Wohnungen durch die Kommunen anzukaufen. Ich hoffe, dass es da bald Bewegung gibt. Aber leider bremst die FDP.

Rona Tietje ist Spitzenkandidatin der SPD Pankow für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung.

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14.01.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Mehr Demokratie gewagt: Rot-rote Zählgemeinschaft setzt auch ohne eigene Mehrheit klare Akzente im Bezirksparlament

Von Roland Schröder, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Vor etwa einem Jahr wurden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt in Pankow neu gewählt. Die SPD setzte dabei auf eine rot-rote Zählgemeinschaft mit den Linken und beendete damit die rot-rot-grüne Partnerschaft in Pankow. Das Personal von Bündnis 90/Die Grünen konnte keine Fraktion überzeugen und zeigte sich unzuverlässig. Niemand wollte ein grün geführtes Bezirksamt unterstützen. Die SPD-Fraktion ging schließlich als Vermittlerin durch eine Projektvereinbarung mit der CDU den entscheidenden Schritt, um den Neustart im Bezirksamt zu ermöglichen und den Stillstand zu überwinden.

Die unter dem grünen Stadtrat Vollrad Kuhn führungslosen Bereiche Stadtentwicklung sowie das Straßen- und Grünflächenamt erhielten Rona Tietje (SPD) als Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste sowie Manuela Anders-Granitzki (CDU) als Stadträtin für Ordnung und Öffentlichen Raum.

Seither inszenieren sich die Grünen als Verliererin, zeigen sich beleidigt und sehen sich ihrer Führungsrolle beraubt. Allerdings bestätigte sich die Skepsis der anderen BVV-Fraktionen gegenüber den Grünen schnell. Beim Kino Colosseum kuscheln sie mit dem Eigentümer und vergessen den Erhalt des Kulturstandorts. An der Eldenaer Straße 42 unterstützen sie den Bau von Bürohochhäusern und lassen dabei sogar den ehemaligen grünen Stadtrat als privaten Investoren-Berater mitmischen.

Beim Güterbahnhof Greifswalder Straße sind die Grünen gemeinsam mit AfD, CDU und FDP dem Bezirksamt in den Rücken gefallen. Sie verhinderten die Verlängerung einer Veränderungssperre, mit der das Bezirksamt den dringend benötigten Schulstandort und einen Grünzug sichern wollte. Die Grünen ziehen hier jedoch Hotel- und Bürotürme vor und verzichten sogar auf den Großteil der geplanten Neubauwohnungen. Sie sorgen dafür, dass Wohnraum weiter knapp und teuer bleibt.

Solche Abstimmungsniederlagen sind für die rot-rote Zählgemeinschaft aber selten. Besonders der einstimmig beschlossene Bezirkshaushalt für 2022/23 ist beispielhaft und unterstreicht die rot-rote Handlungsfähigkeit. Viele der aktuellen BVV-Beschlüsse werden nun mit wechselnden Mehrheiten gefasst. Doch in diesem Wahlkampf kämpft die SPD natürlich für eine eigene Mehrheit mit Rona Tietje als Spitzenkandidatin und starker Stimme im Pankower Rathaus.

Roland Schröder kandidiert auf Listenplatz 2 der SPD-Liste bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow

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12.01.2023 in Wirtschaft von Tino Schopf

Fernwärme zurück in Berliner Hand

Sehr gern nahm ich die Petition „Fernwärme zurück in Berliner Hand“ vom BürgerBegehren Klimaschutz e.V. entgegen. Der Verein fordert vom Land Berlin insbesondere, alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um die Berliner Fernwärme zurückzukaufen. Der Berliner Senat stimmt mit den grundsätzlichen Zielen der Petition überein. Einen Ankauf der Vattenfall Wärme Berlin sehen wir als eine weitere Chance für die Wärmewende in der Stadt, insbesondere zur Dekarbonisierung der Fernwärme. Das Land hat hierfür bereits das bestmögliche Konzept für eine zukunftsfähige nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Der Schlüssel liegt darin, das Gasnetz und das Fernwärmenetz zusammenzudenken.

Auf dem Foto: Campaignerin Lisa Kadel, Dr. Michael Efler, Vorstand von BürgerBegehren Klimaschutz und Initiator der Petition und Markus Daschner von Greenpeace Berlin

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02.01.2023 in Abteilung von Tino Schopf

Heiße Wahlkampfphase ist eröffnet

Frohes Neues!

Die heiße Wahlkampfphase hat begonnen und ich danke allen, die in Prenzlauer Berg und Weißensee beim Plakatieren mitgeholfen haben.
#zusammenberlin

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01.01.2023 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

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