SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

21.01.2023 in Bezirk von Tino Schopf

Campus Buch: Life-Science als Kristallisationspunkt für Innovationen in der Metropolregion

Am Zukunftsort Buch, genau auf der Landesgrenze, wachsen Berlin und Brandenburg zusammen, weil hier unsere Netzwerke und Cluster besonders gut ineinandergreifen. Zusammen mit meinem Kollegen aus Potsdam, Hendrik Fischer, besuchte ich den international renommierten Wissenschafts-, Medizin-, und Technologiestandort im Nordosten unserer Stadt. Hier arbeiten 6.500 Menschen in der Gesundheitswirtschaft, Life-Science und Biotechnologie. Besonders dynamisch präsentiert sich das Gründerzentrum mit 72 kleinen und mittleren Unternehmen – im Sommer wird der BioCube zusätzliche 8.000 m² für Labore, Büros und kreative Gemeinschaftsräume bieten. Der BioTechPark Buch empfängt auch kleine Forscher. Schulklassen können hier ihre Chemiefähigkeiten im Labor unter Beweis stellen.

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21.01.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Kino Colosseum: Machtlos gegen „Vitamin B“ der Grünen

Von Linda Vierecke, Journalistin

Das Kino Colosseum ist Geschichte. Der private Investor Values aus Hamburg hat das Kino Anfang 2022 gekauft. Wo einst Kinogeschichte geschrieben wurde, sollen seelenlose Büros entstehen. Der Kiez hat einen weiteren Kulturort verloren.

Mich und viele Menschen im Kiez schmerzt das sehr. 2021 haben wir mit engagierten Bürger:innen die Genossenschaft "Colosseum – UnserKINO" gegründet. Das Ziel: Den Spielbetrieb zu erhalten und Druck auf den Senat zu machen, das Kino zu erwerben. Schnell hatten wir jede Menge Interessent:innen, die Genossenschaftsanteile kaufen wollten. Uns war klar: Wir müssen der Immobilien-Lobby entgegentreten, mutige Konzepte entwickeln und dafür streiten.

Anders sahen das die Grünen: Sie vertrauen dem privaten Investor, eine grüne Bezirkspolitikerin arbeitete sogar für den Investor am Konzept für den Standort. Gegen so viel "Vitamin B" half nicht, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung und Stadträtin Rona Tietje (SPD) stets klar für den Erhalt des Kinos aussprachen. Bald schon soll umgebaut werden. Der historische Kinosaal aber muss aus Gründen des Denkmalschutzes erhalten bleiben. Er wird Mahnung sein.

Linda Vierecke kandidiert für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Pankow 06 
(Prenzlauer Berg: Esplanade, Schönhauser Allee, Schönhauser Allee bis Prenzlauer Allee, Danziger Straße, Eberswalder Straße)

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18.01.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Mobilität mit Kinderaugen sehen

Von Mike Szidat, Pankower Bezirksverordneter aus dem Bötzowviertel
und Katja Ahrens, Pankower Bezirksverordnete aus Niederschönhausen

Fast 20 Prozent der Pankower Bevölkerung ist unter 18 Jahre. Kinderrechte spielen aber auch 30 Jahre nach der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention eine zu geringe Rolle im Verwaltungshandeln. In Pankow ändern wir das.

Die SPD hat im Jahr 2020 in der Bezirksverordnetenversammlung angestoßen, dass der Bezirk eine „Kinderfreundliche Kommune“ wird. Dafür muss besonders im Straßenverkehr, bei der Schulwegsicherheit und zugeparkten Ecken vieles verändert werden.

Am internationalen "Zu Fuß zur Schule"-Tag rufen Aktionen dazu auf, Rücksicht auf die Schwächsten im Straßenverkehr zu nehmen und das eigene Verhalten zu überdenken. Und trotzdem sind auf Pankows Straßen noch immer Eltern zu sehen, die ihre Kinder bis vor die Schule fahren, Autofahrende, die in zweiter Reihe oder Kreuzungsbereichen parken und Sichtfelder einschränken oder es herrscht schlicht Unaufmerksamkeit. Die SPD hat sich Schulwegsicherheit ins Handlungsheft geschrieben. Sie gehört zur alltäglichen Erfahrung von Kindern und Jugendlichen und bei ihrer Umsetzung reichen aktionspolitische Eintagsfliegen nicht aus.

Wie sich die Situation zu Stoßzeiten vor Schulen steuern lässt, zeigt ein Blick nach Österreich. Dort wurde kürzlich die Schulstraße als Instrument in die Straßenverkehrsordnung (StVO) aufgenommen und mit einem eigenen Verkehrszeichen verankert. In Schulstraßen wird die Straße vor der Schule in den Zeiten rund um Schulbeginn und -ende vorübergehend – meist eine halbe Stunde lang – für den Autoverkehr gesperrt. Nach dem größten Ansturm wird die Straße wieder geöffnet. Autofahrenden wird die Sperrung durch Scherengitter verdeutlicht. Die Erfahrungen in Österreich zeigen, dass Schulstraßen vor allem in Nebenstraßen gut funktionieren. Befürchtete Verkehrsverlagerungen in umliegende Straßen finden nicht statt.

In Deutschland sind Schulstraßen bisher nicht in der StVO vorgesehen. Es gibt zwar verkehrsrechtliche Anordnungen wie Zufahrtsbeschränkungen und die Einrichtung sogenannter Schulstraßen mit temporären Durchfahrtsbeschränkungen an Schulen. Allerdings ist das so kompliziert, wie es klingt. Darum initiierte die Pankower SPD zusammen mit der SPD-Landesarbeitsgemeinschaft für Bildung einen Antrag, der auf dem Landesparteitag der Berliner SPD im Juni 2022 beschlossen wurde.

Das Konzept der Schulstraße soll als Modellprojekt in Pankow, dem größten Schulbezirk Berlins, erprobt und entwickelt werden – als erste Teststrecke haben wir die Margarete-Sommer-Straße vor der künftigen Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese im Blick. Zusätzlich soll eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Straßenverkehrsordnung gestartet werden.

Auf Bezirksebene kümmert sich die SPD aber auch um die Sicherheit des Schulweges ab der Haustür. So bekommt Pankow den Laufbus "Pankower Tausendfüßler" als Pilotprojekt: Mehrere Kinder schließen sich auf festen und gekennzeichneten Strecken zusammen und gehen gemeinsam zur Schule. Anfangs begleitet von Erwachsenen, übernehmen die Kinder immer mehr Verantwortung füreinander und lernen, sich sicher im Straßenverkehr zu bewegen. Die Routen, auf denen sie unterwegs sind, werden zusammen mit der Schulgemeinschaft gefunden – nicht am Schreibtisch, sondern aus den realen Gegebenheiten heraus, unter aktiver Beteiligung der Kinder. Damit das schnell vorankommt, hat sich die SPD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung auch für die Wiederbelebung der bezirklichen AG Schulwegsicherheit eingesetzt. Neu ist auch, dass die Schul-AGs proaktiv in die Verkehrsarbeit eingebunden werden.

Der Schulweg ist nur ein Teil der sicheren Bewegung von Kindern im Bezirk – aber ein wichtiger, für immerhin ein Fünftel der Pankower:innen. Dafür bringt sich die SPD auf allen politischen Ebenen ein.

Mike Szidat und Katja Ahrens kandidieren auf der SPD-Liste zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow

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17.01.2023 in Seniorenpolitik von SPD Pankow

Energiekosten und Inflation belasten viele Senior:innen - Die SPD bekämpft drohende Altersarmut

Von Birgit Mickley, Pankower Bezirksverordnete aus Pankow-Süd
und Tillman Wormuth, Kandidat für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin

Seit Monaten wird durch die Energiekrise, verursacht durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, alles teurer: die Strompreise steigen, die Gaspreise vervielfachen sich, die Inflation verteuert alles andere um 10 Prozent, Lebensmittel sogar um 20 Prozent. Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen schränken sich deshalb immer mehr ein, schieben geplante Ausgaben auf und drehen im Supermarkt jeden Euro zweimal um. So geht es auch vielen älteren Menschen. Sie hatten schon vor der Energiekrise meist weniger Geld im Portemonnaie als der Durchschnitt der Bevölkerung – das führt häufig zu mehr Einsamkeit.

In der Krise verstärkt die SPD deshalb die Unterstützungsleistungen: Vom Bund wird ein Bürgergeld in Höhe von 502 Euro eingeführt. Wohngeldempfänger*innen erhalten dieses Jahr Heizkostenzuschüsse in Höhe von insgesamt 685 Euro. Im nächsten Jahr steigt das durchschnittliche Wohngeld von 177 Euro auf 370 Euro; die Zahl der Wohngeldberechtigten wird verdreifacht. Es gibt Einmalzahlungen von 300 Euro für Rentnerinnen und Rentner und 200 Euro für Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung. Darüber hinaus hilft der Berliner Härtefallfond denjenigen, die trotz Hilfspaketen ihre Energiekosten nicht in Gänze zahlen können. Außerdem gibt es neben dem 29-Euro-Ticket für Berlin auch das 9-Euro-Sozialticket für alle mit niedrigem Einkommen.

• Birgit Mickley kandidiert auf der SPD-Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow
• Tillman Wormuth kandidiert für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Pankow 05 (Pankow-Süd, Heinersdorf)

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17.01.2023 in Sport von Tino Schopf

Der Goldene Ball für den effizientesten Spieler

Effizienz gewinnt! Herzlichen Glückwunsch an Adriano und Darja. Sie gehören zu den größten Nachwuchstalenten, denn sie sammelten während des BEA-Kiezcamps in den Sommerferien 2022 die meisten Punkte. Energie möglichst effizient einzusetzen ist ebenso eine wichtige Aufgabe für heranwachsende Sportler wie für eine Gesellschaft als Ganzes. Zusammen mit Maren Kern, Vorständin des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. sowie Michael Geißler, Geschäftsführer der Berliner Energieagentur (BEA) verlieh ich ihnen den „Goldenen Ball“ vor ausverkaufter Max-Schmeling-Halle in der Pause des Spiels ALBA Berlin vs. Telekom Baskets Bonn am Sonntagnachmittag. Auch schön: Alba ist nach dem Sieg Tabellenführer!

Bild: BEA/Tilo Wiedensohler

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