SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

27.06.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mein Praktikum bei Tino Schopf

Hallo, ich bin Zara Fiona Melcher und mache vom 26.06.-07.07.2023 ein Schülerpraktikum bei Tino Schopf. Ich gehe derzeit in die neunte Klasse am Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasium. In meiner Freizeit spiele ich Geige, gehe ins Fitnessstudio und koche gerne. Außerdem interessiere ich mich seit längerem schon für Politik, da sie letztlich zeigt, in welche Richtung sich unsere Gesellschaft entwickelt.  Des Weiteren werden in der Politik Dinge beschlossen und entschieden, die uns alle betreffen, dementsprechend ist es wichtig sein Recht auf Mitbestimmung geltend zu machen und dieses am Ende auch zu nutzen. Zusätzlich habe ich mich schon immer mal gefragt, wie der Alltag eines Abgeordneten ist und bin sehr dankbar, dass Tino Schopf und sein Team (Julian und Ines) mich herzlich aufgenommen haben. Ich bin sehr gespannt, was mich in den nächsten zwei Wochen alles erwartet und freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.

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22.06.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Dennis Buchner: Mehr Sicherheit und bessere Infrastruktur für den Radverkehr in Weißensee und Blankenburg

Aktuell erhitzen sich die Gemüter, wenn es um den Ausbau von Radwegen in Berlin geht. Eigentlich waren wir doch in Berlin schon erhebliche Schritte weiter in puncto Mobilitätswende. Aber die aktuelle Verkehrssenatorin von der CDU entfachte das Thema erneut auf Berliner Landesebene. Daher möchte ich sachlich über die bereits erfolgte und beschlossene Verbesserung des Radverkehr in Weißensee und Blankenburg informieren.

Denn natürlich auch in Weißensee und Blankenburg nimmt die Bedeutung des Radverkehrs zu. Um die Situation für Fahrradfahrer zu verbessern, hat der Bezirk Pankow verschiedene Maßnahmen ergriffen. Einen Überblick geben die Antworten auf eine schriftliche Anfrage meines Abgeordnetenkollegen Tino Schopf (SPD) an den Berliner Senat (AGH-DS 19/15 554). So konnte eine neue Radverkehrsanlage in der Berliner Allee zwischen Nachtalbenweg und Gehringstraße wurde bereits fertiggestellt werden. Sie kostete 18.097,58 Euro und wurde über den Landeshaushalt finanziert. Für die Jahre 2023 und 2024 sind weitere Projekte geplant, die finanziell abgesichert sind: Eine Fahrradstraße in der Bizetstraße in Weißensee (Kosten: 236.101,34 Euro), ein neuer Weg entlang des Fließgrabens in Blankenburg zwischen Heinersdorfer Straße und Parkstraße mit Anbindung an den Knotenpunkt Bahnhofstraße/Krugstege/Heinersdorfer Straße (Kosten: 758.000 Euro) und eine Radwegeverbindung zwischen Hansastraße und Falkenberger Straße (Kosten: 55.000 Euro). Die Mittel hierfür stammen aus dem Berliner Landeshaushalt, die Hansastraße wird zusätzlich aus dem Bundesförderprogramm Stadt und Land unterstützt.

Neben der Fahrradstraße in der Bizetstraße, die sich bereits im Bau befindet, plant der Bezirk auch in der Mahlerstraße und in der Lehderstraße die Einrichtung einer Fahrradstraße. Im gesamten Bezirk sollen insgesamt 20 Fahrradstraßen entstehen und damit auch für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen. Außerdem wurden Fahrradabstellanlagen an S- und U-Bahnhöfen analysiert, um den Bedarf bis 2030 zu ermitteln. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs als Zubringer zum ÖPNV von 3 auf 5 Prozent zu erhöhen. Ein Beispiel für diese Bedarfsprognose ist der S-Bahnhof Blankenburg, wo aktuell 340 Fahrräder gezählt wurden. Die vorhandenen Stellplätze belaufen sich auf 310, doch bis 2030 werden zusätzliche 311 Stellplätze benötigt. Diese Zahlen verdeutlichen den steigenden Bedarf an sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten.

20.06.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

CDU bläst Verkehrswende ab, verprellt Bürger:innen und verschwendet Steuergelder

Der Umbau der Schönhauser Allee ist Beschlusslage der BVV-Pankow und ein lange erwartetes Projekt der Pankower Bürgerinnen und Bürger. Der Beschluss zur Einrichtung der durchgehenden und mobilitätsgesetzkonformen Radverkehrsanlage auf der Schönhauser Allee wurde 2020 mit einer deutlichen Mehrheit der demokratischen Parteien in der BVV beschlossen. Wir als SPD-Fraktion haben dieses Projekt gefordert und durch Anträge vorangetrieben. Wir stehen 2023 unverändert für dieses Vorhaben ein, denn es ist ein Beispielvorhaben für die Neuaufteilung des öffentlichen Raumes. Außerdem ist es ein dringend notwendiger Schritt zu mehr Sicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende auf der Schönhauser Allee und trägt Erreichung der Klimaschutzziele bei. Das ist eine Frage der sozialen und generationenübergreifenden Gerechtigkeit: Schwächere Verkehrsteilnehmer*innen müssen künftig besser geschützt werden und das erreichen wir mit dem Umbau der Schönhauser Allee. Die Planungen sind de facto abgeschlossen, die Öffentlichkeit wurde breit informiert, die bauliche Umsetzung wurde angekündigt und ausgeschrieben - jetzt einen Rückzieher zu machen ist verantwortungslos und verkennt die Zeichen der Zeit.

Wir haben daher überhaupt kein Verständnis dafür, dass die CDU-Senatorin und mit ihr die Pankower CDU dieses wichtige Projekt nun noch weiter verzögern bzw. verhindern will. In die Planungen für die Umgestaltung der Schönhauser Allee wurden bereits erhebliche Gelder des Landes Berlin investiert. Dieses wichtige Projekt jetzt abzublasen wäre Verschwendung von Steuergeldern.

Die Senatorin missinterpretiert mit ihrer Ankündigung Radverkehrsprojekte des Landes und der Bezirke zu stoppen und zum wiederholten Male grundlegend zu prüfen, die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages. Dieser sieht eine derartig weitgehende Rückholung der Projekte nicht vor. In Pankow betrifft das weitere 10 Projekte, die zu wesentlichen Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr führen sollen. Davon profitieren alle. Für die Umsetzung dieser Projekte werden wir uns als SPD-Fraktion in der BVV Pankow weiter einsetzen.

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19.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Kein Stopp von Radwegeprojekten! SPD Pankow für Umsetzung der Mobilitätswende

Der Pankower Kreisvorstand spricht sich gegen den sofortigen Radwegestopp der neuen Verkehrssenatorin aus. Wir unterstützen den SPD-Landesvorstand, die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Berliner Senats dabei, sich im Senat gegen einen "Radwegestopp" einzusetzen.

Es kann und darf nicht sein, dass sämtliche bezirkliche Radverkehrsprojekte, um die seit Jahren politisch gerungen wurde, mit einem Federstrich gestrichen werden. Wir werden es nicht hinnehmen, dass die Umsetzung des Mobilitätsgesetzes und Bürgerbeteiligungsverfahren ad absurdum geführt werden und bereits bewilligte Fördergelder verfallen.

Auch in Pankow würde ein sofortiger Stopp Radverkehrsprojekte betreffen, so auch den Umbau der Schönhauser Allee sowie der Storkower Straße, die unmittelbar bevorstehen und auf den die Pankowerinnen und Pankower schon lange warten.

Das Mobilitätsgesetz bleibt ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende, die zu Gunsten der schwächeren Verkehrsteilnehmer:innen den Ausbau des Fuß- Radverkehrs sowie des ÖPNV mitdenkt.

Im Sinne der Verkehrssicherheit ist es geboten, sichere, breite und abgetrennte Radstreifen zu bauen. Wir wollen, dass die Menschen umsteigen können aufs Rad, weil sie sich sicher fühlen im Verkehrsfluss. Damit tragen sie zu einer Reduzierung des CO2s bei. Dafür müssen neue Radwegeprojekte entstehen, die auch andere Fahrstreifen reduzieren können. 

Die SPD Pankow steht für ein Miteinander der Verkehrsteilnehmenden. Dazu gehört es, den Straßenraum so zu gestalten, dass die schwächeren Teilnehmer:innen sich sicher fortbewegen können.

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19.06.2023 in Bezirk von SPD Pankow

Dennis Buchner: Schulentwicklung in Weißensee

Der Ausbau und die Sanierung unserer Schulen in Weißensee sind von großer Bedeutung, um den steigenden Bedarf an Schulplätzen zu decken und den Schülerinnen und Schülern gute Lernbedingungen zu bieten. In den vergangenen Jahren haben wir hier bedeutende Fortschritte erzielt, wie eine schriftliche Anfrage meines Abgeordnetenkollegen Tino Schopf (SPD) an den Senat zeigt (AGH-DS 19/15 555).

So konnten 2021 und 2022 die Sporthallen der Georg-Zacharias-Grundschule und der Hagenbeck-Schule grundsaniert werden. Durch den Bau der 4-zügigen 49. Grundschule sollen noch in diesem Jahr 576 neue Schulplätze an der Rennbahnstraße entstehen. Die Grundschulen am Hamburger Platz und im Moselviertel sollen ebenfalls 2023 noch um jeweils 0,5 Züge (72 Schulplätze) erweitert werden. Weitere Schulplätze schaffen wir ab dem Schuljahr 2025/2026 durch temporär aufgestellte Container für die Schule am Hamburger Platz, die Grundschule im Moselviertel und die Hagenbeck-Schule.

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