SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

02.07.2023 in Parlament von Tino Schopf

Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses

Am Donnerstag, den 29. Juni besuchte ich (Zara Fiona Melcher) mit Tino Schopf´s Team den Plenartag im Abgeordnetenhaus. Dabei hatte ich die Möglichkeit weitere Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion kennenzulernen. Gemeinsam besuchten wir das Büro des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und das Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Schneider, wo ich einen tieferen Einblick in die Struktur und die Arbeit der Bereiche in der Fraktion erhalten habe.

Von der Besuchertribüne aus konnte ich an diesem Tag zwei der insgesamt drei Reden von Tino Schopf verfolgen. In seiner ersten Rede ging es um die Einführung des Kapitels Wirtschaftsverkehr in das Berliner Mobilitätsgesetz und in der zweiten Rede sprach er zu einem Antrag zum Thema Tempo 50. Diese Reden fand ich besonders spannend, weil ich ihr Entstehen von der ersten Idee, über die verschiedene Entwürfe bis hin zur fertigen Rede verfolgen konnte. Sie dann in der Plenarsitzung zu hören, war wirklich ein besonderes Erlebnis.

Der Tag im Abgeordnetenhaus war für mich sehr spannend und aufregend. Ich habe ein paar großartige Menschen kennengelernt und ich hoffe das ich irgendwann wieder die Gelegenheit haben werde, eine Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus verfolgen zu können.

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01.07.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gefährliche Situation an der Kreuzung Landsberger Allee / Ebertystraße

Hinsichtlich der Fußgängerampel an der Landsberger Allee auf Höhe der Ebertystraße machten mich die Elternvertretungen zweier anliegender Grundschulen auf eine gefährliche Situation aufmerksam. Seit Bestehen der Baustelle auf der Landsberger Allee vor dem ehemaligen Sport- und Erholungszentrum (SEZ), biegen regelmäßig Autos entgegen der Verkehrsführung nach links in die Conrad-Blenkle-Straße ab.

In den letzten Wochen kam es deshalb vermehrt zu Kollisionen von Fahrzeugen und der Tram, bei denen Autos auf die nahen Mittelinseln des Fußgängerübergangs geschoben wurden. Diesen nutzen auch die Schülerinnen und Schüler der Marie-Leo-Grundschule und der Tesla-Grundschule auf ihrem Schulweg. Die Mittelinseln sind sehr schmal, sodass ein Ausweichen in Gefahrensituationen praktisch nicht möglich ist. Hier besteht dringender Handlungsbedarf und deshalb habe ich den zuständigen Polizeiabschnitt über die Situation informiert und gebeten, vor Ort vermehrt Kontrollen durchzuführen. Beim Vorstand der BVG habe ich mich ferner erkundigt, wie lange die Baustelle auf der Landsberger Allee noch andauern wird. Ich werde den Vorgang weiter begleiten und mich dafür einsetzen, dass dieser Unfallschwerpunkt durch die zuständigen Stellen schnellstmöglich aufgelöst wird.

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30.06.2023 in Parlament von Tino Schopf

Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten

Das Mobilitätsgesetz ist ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende und soll den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV nach vorn stellen. Das Motto der Koalition ist: Kein Gegeneinander, sondern Miteinander. Verkehrssicherheit für alle - das ist das oberste Ziel. Das habe ich in meiner gestrigen Plenar-Rede noch einmal hervorgehoben.

Eine Verzögerung des Radewegebaus ist kein Gewinn für die Verkehrssicherheit. Und daher wollen wir als Koalition die Anzahl der Radwege-Kilometer deutlich erhöhen und den ÖPNV ausbauen.

Wir sind der festen Überzeugung: Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten. Und dafür müssen wir gerüstet sein. Das bedeutet, dass wir bei jeder Planung von neuen Radwegen sowohl die aktuelle wie auch die zukünftige Verkehrssituation auf Berlins Straßen in den Blick nehmen werden.

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29.06.2023 in Parlament von Tino Schopf

Rede zur Änderung des Mobilitätsgesetzes

In der heutigen Plenarsitzung haben wir in der 1. Lesung über eine Änderung des Mobilitätsgesetzes debattiert. Nach einer Revision des Wirtschaftsteils hat der Senat heute die Anpassungen vorgestellt und in meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass wir die Verkehrsbelange in Berlin stets ganzheitlich betrachten sollten. Vor allem müssen wir in der Debatte und in den Entscheidungen darauf achten, die Beteiligten im Verkehr, seien sie mit dem Auto, dem Rad, dem ÖPNV oder zu Fuß unterwegs, nicht gegeneinander ausspielen. Eine Verkehrswende in unserer Stadt gelingt nur miteinander und auch dafür habe ich in meiner heutigen Rede geworben.

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28.06.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Wischbergeweg: Etwas tun statt Bürger:innen hinzuhalten.

Die Entwicklung eines Konzeptes zur Erhöhung der Verkehrsberuhigung am Wischbergeweg fordert die CDU Pankow in der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Doch was sich zunächst vernünftig anhört, stellt sich beim genaueren Hinschauen als Schaufensterantrag heraus mit SPD-Forderungen, die es längst gibt. Der Antrag entpuppt sich als ein Versuch, Bürger:innen hinters Licht zu führen.

Der Wischbergeweg wird derzeit aufgrund der Verkehrssituation zwischen Rennbahnstraße und der Malchower Straße im Ortsteil Heinersdorf als Ausweichstrecke genutzt. Die Situation für die Anwohnenden vor Ort ist uns als SPD-Fraktion nicht erst seit heute bekannt. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde darum in einem gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen gefordert, die Anwohnenden im Wischbergeweg zu schützen und die Abkürzungsverkehre zu beenden.

Schon damals wurden sehr konkrete Vorschläge für den Wischbergeweg gemacht und die Errichtung eines Modalfilters im Bereich der Einmündung in die Malchower Straße sollte als Vorzugsvariante geprüft werden. Dass die BVV mit diesem Beschluss richtig lag, zeigte eine gemeinsame Vor-Ort-Begehung vor zwei Jahren. Danach hatte sogar das Bezirksamt selbst signalisiert, dass Handlungsbedarf besteht. Es gab zwar eine Verkehrsuntersuchung, die mit klaren Vorschlägen für Verbesserungen im Wischberge verknüpft war, passiert ist seitdem in den von der CDU und den Grünen geführten Ämtern wenig, obwohl die Maßnahmen vom Stadtentwicklungsamt geprüft und dem Straßen- und Grünflächenamt vorgestellt worden sind. Anstatt die Ämter hier in die Pflicht zu nehmen und auf die Umsetzung des Beschlusses zu drängen, ersucht die CDU-Fraktion das Bezirksamt mit Forderungen, die längst Beschlusslage sind. Das nutzt den Anwohnenden wenig, denn ob das Straßen- und Grünflächenamt unter CDU-Führung durch die Einbringung eines fast identischen Antrages durch die CDU schneller zum Handeln kommt, kann man stark bezweifeln. Viel eher und dringender jedoch ist das Straßen- und Grünflächenamt hier gefragt und aufgefordert, endlich tätig zu werden.

Hierzu Katja Ahrens, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion und Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung: „Es ist bemerkenswert, wie sehr sich das Amt hier aus der Verantwortung zieht. Als die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung im Wischbergeweg im Ausschuss vorgestellt wurden, verzichtete das Amt sogar darauf den sehr konkreten Maßnahmenplan des Stadtentwicklungsamtes mit einzubeziehen. Stattdessen wurde den Verordneten erzählt, es gäbe derzeit keine konkreten Maßnahmenvorschläge. Das grenzt sehr an Augenwischerei.“

Hierzu Mike Szidat, Ausschussvorsitzender Mobilität und öffentliche Ordnung: „Zur Verschleppungstaktik von CDU-Fraktion und CDU-Stadträtin passt auch, dass dem Mobilitätsausschuss die aus der vorliegenden Verkehrszählung vom Bezirksamt selbst anerkannten erforderlichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorenthalten wurden. Deren Bekanntmachung holen wir nun mit unserem Antrag nach.“

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